Schonach – Der Gemeinderat Schonach hat nach einer kontroversen Debatte die geplante Erhöhung der Kindergartengebühr um 7,5 Prozent abgelehnt. Sie sollen nun nur um fünf Prozent steigen.
Eine unerfreuliche, aber notwendige Anpassung seien die 7,5 Prozent, erklärte Bürgermeister Jörg Frey zunächst im Gemeinderat. Vergangenes Jahr waren die Gebühren um acht Prozent gestiegen. Kosteninflation und hohe Lohnabschlüsse für die Mitarbeiter sorgten für eine Kostenexplosion. Der Deckungsgrad, der seitens der Eltern kommen solle, liege eigentlich bei 20 Prozent. Den Rest teilen sich Land und Kommune. In Schonach heißt das, dass man 700.000 Euro Zuschüsse bekomme, 800.000 Euro müsse man selber finanzieren. Pro Kind und Jahr also rund 4350 Euro. Man tue das gerne, beteuerte Frey, seien die Kinder doch die Zukunft der Gemeinde. Er sprach auch die Tatsache an, dass in anderen Bundesländern keine Gebühren anfallen, und das seien gerade die, die Geld aus dem Länderfinanzausgleich bekämen – schwer nachvollziehbar, aber nicht änderbar.
Silke Burger erklärte, dass man seitens der CDU die Erhöhung von 7,5 Prozent nicht mittragen werde. Auf fünf Prozent sollte man allerhöchstens gehen, das würden auch die Eltern nach Gesprächen so akzeptieren. Petra Hettich (FWV) sah das ähnlich. Zwar hätten sich in den vergangenen Jahren die Kosten für den Kindergarten verdoppelt und man sehe sich mit den Kostensteigerungen im selben Boot wie die Eltern, aber 7,5 Prozent seien zu hoch. Eigentlich sollte die Kosten komplett das Land übernehmen, so wie in anderen Bundesländern, forderte sie, und bat Frey, das Anliegen in den Gemeindetag mitzunehmen.
Kämmerer Steffen Dold führte aus, dass man im Jahr 2014 nur 300.000 Euro Kosten im Kindergarten hatte, 2024 seien es rund 830.000 Euro. Bernd Kaltenbach (CDU) mahnte bei dieser Rechnung zur Vorsicht, schließlich sei die Anzahl der Kinder in diesen zehn Jahren enorm gestiegen, vergleichbar sei das so also nicht. Gerhard Kienzler (OGL) forderte, Prioritäten zu setzen. Auf der einen Seite kam von der CDU der Vorschlag, eine Wirtschaftsförderung auszuloben, auf der anderen Seite erhöhe man die Kindergartengebühren. Er forderte, die Erhöhung komplett auszusetzen. Bernd Kaltenbach und Herbert Rombach (beide CDU) ließen den Vergleich Wirtschaftsförderung/Gebühren nicht gelten, das seien zwei unterschiedliche Paar Schuhe.
Der Antrag der OLG auf eine Null-Runde bei der Erhöhung wurde bei zehn Gegenstimmen abgelehnt. Der Antrag der CDU, die Gebühren statt um 7,5 nur um fünf Prozent zu erhöhen, wurde bei den Gegenstimmen der OLG angenommen. Markus Spath als Elternvertreter im Kindergartenkuratorium bedankte sich beim Gremium im Namen der Eltern, die Erhöhung von fünf Prozent sei annehmbar.
