Lieber regelmäßige Erhöhungen als viel auf einmal: Da waren sich die Gemeinderäte von Hohenfels bei der Anpassung von Elternbeiträgen für die die Kinderbetreuung einig. Die Gemeinde habe das Ziel, einen Deckungsgrad von 20 Prozent pro Betreuungsplatz durch die Elternbeiträge zu schaffen und erreiche dies sogar. „Wir sind eine der wenigen Gemeinden im Kreis“, sagte Bürgermeister Florian Zindeler. Daher steigen die Betreuungs-Gebühren ab 1. Oktober, wie der Gemeinderat nun beschlossen hat.
Auch für die Kosten beim Mittagessen für Kindergarten und Grundschule gilt, dass diese lieber regelmäßig angepasst werden sollen. Bürgermeister Florian Zindeler erklärte eingangs in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats, die Gemeinde müsse die Gebühren und Beiträge in regelmäßigen Abständen überarbeiten. Bereits in der Sitzungsvorlage waren als Gründe gestiegene Personal- und Lebensmittelkosten angeführt. Zudem gebe es mehr Anmeldungen und höhere Essensmengen.
Beschluss ohne Diskussion
Der Gemeinderat stimmte geschlossen und ohne Wortmeldungen zu. Für Krippenkinder steigt die Pauschale bei einer Fünf-Tage-Essenswoche von nun 64 auf 65 Euro (1,6 Prozent), bei Kindergartenkindern von 74 auf 75 Euro (1,6 Prozent) und bei Schulkindern von 75 auf 81 Euro (8 Prozent). Zindeler schilderte, die Anhebungen seien bei der Schule etwas höher als beim Kindergarten, weil bei Schulkindern die Portionen größer seien. „Wir haben regionales, gutes Essen“, betonte er und verwies auf die Kostendeckung in Höhe von 68 Prozent. Die Gemeinde trage die Differenz.
Bei den Betreuungsgebühren für den gemeindeeigenen Kindergarten hat sich die Gemeinde in der Kalkulation erneut an der Empfehlung der Vertreter des Städtetags, Gemeindetags und der Kirchenleitungen orientiert. Diese liegt bei einer pauschalen Erhöhung um 7,5 Prozent. „Das hört sich relativ viel an, aber es gab auch eine Tarifverhandlung, die höher ausgefallen ist“, erklärte Zindeler im Hinblick auf gestiegene Personalkosten.
FUW-Gemeinderat Karlheinz Lehmann schloss sich Zindeler an: „7,5 Prozent sind bei der Entwicklung gerechtfertigt. Wir müssen so anpassen, dass wir im grünen Bereich sind.“
Hohenfels hat guten Deckungsgrad
Kämmerer David Ossola gab zur Erhöhung der Betreuungsgebühren ein paar Beispiele, was die Anpassung in Euro bedeutet. Bei 30 Stunden Öffnungszeit im Kindergarten steigt der Monatsbeitrag beim ersten Kind um 9 Euro auf 138 Euro, beim zweiten Kind um 5 Euro auf 74 Euro. Bei 35 Stunden geht es um 11 Euro auf 162 Euro hoch und beim zweiten Kind um 6 Euro auf 81 Euro. In der Ganztagesgruppe mit 45 Stunden gibt es eine Erhöhung um 14 Euro auf 207 Euro und beim zweiten Kind um 7 Euro auf 105 Euro. Das dritte Kind ist immer frei.
Von mehreren Ratsmitgliedern kamen Fragen oder Bemerkungen auf, wie es in anderen Orten ist und dass eine regelmäßige Erhöhung besser als ein großer Brocken sei. Ossola erklärte rechtliche Hintergründe und dass die Kommunalaufsicht tätig werde, falls eine Gemeinde einen Deckungsgrad von weniger als zehn Prozent habe. Das sei in Konstanz der Fall, so dass die Stadt nun zu einer deutlichen Erhöhung gezwungen worden sei.
Besser regelmäßig statt massiv erhöhen
Lehmann erinnerte die Anwesenden daran, wie es vor ein paar Jahren in Hohenfels gewesen war. Damals habe der Deckungsgrad bei 14 Prozent gelegen. „Aber das Aussetzen von Erhöhungen hat uns und den Eltern nichts gebracht, weil wir dann massiv erhöhen mussten. Deshalb ist das jetzt der richtige Weg.“
Nach dem einstimmigen Beschluss der Gebühren beschäftigte sich das Gremium auch noch mit den Benutzungsendgelten für die Inanspruchnahme der verlässlichen Grundschule. Zindeler betonte dabei, dass es sich dabei um privatrechtliche Verträge handle und man somit von Entgelten und nicht Gebühren spreche.
In der Sitzungsvorlage waren das Baukastenprinzip und die Möglichkeiten der Modelle für die Verlässliche Grundschule erklärt. V1 deckt die Zeiten von 7 bis 8.10 Uhr und 11.50 bis 12.40 Uhr ab, V2 gilt bis 14 Uhr und V3 geht bis 16 Uhr. Ferien seien inbegriffen und würden von 14 auf 19 Tage erhöht.
Ferienbetreuung soll und muss wachsen
Ossola ergänzte, ab 2025/26 werde es allerdings Pflicht, dass die Schule an maximal 30 von 60 Ferientagen geschlossen werden dürfe. Von Seiten der Schule gebe es den Wunsch, dass auch Kinder an der Ferienbetreuung teilnehmen dürfen, die nicht die verlässliche Grundschule nutzen. Ossola sprach von 50 Euro für eine Fünf-Tage-Woche beziehungsweise 250 Euro für die gesamten Sommerferien. „Damit sind wir im Rahmen“, so Zindeler. „Die Kinder, die ganzjährig in der verlässlichen Grundschule sind, haben bei der Ferienbetreuung Vorrang.“
Die Räte stimmten für die neuen Entgelte und das Zusatzangebot. Sie treten zum 1. Oktober in Kraft. Das Betreuungsentgelt wird gemäß der Empfehlung der Verwaltung um zehn Prozent angehoben. Die genauen Betreuungstage in den Ferien sollen in der Schule kommuniziert werden.
