Da Grundstücke nicht wie geplant verkauft werden konnten, muss der Tengener Haushalt nachträglich durch Kredite abgesichert werden. Trotz des Kredits, den die Stadt in Höhe von bis zu einer Million Euro jetzt aufnehmen muss, sieht der Rat den Haushalt 2023 als solide geplant.
Die Waage schlägt nach der falschen Richtung aus
Dabei ist das Bild ganz einfach: Sitzt auf einer Wippe auf der einen Seite ein leichtes und auf der anderen Seite ein schweres Kind, kommt die Wippe in Schräglage. Ähnlich wie solch eine Wippe muss auch der Haushalt einer Stadt ausgeglichen sein – auf der einen Seite die Ausgaben, auf der anderen die Einnahmen. Doch in Tengen ist dieses Jahr die Haushalts-Wippe der Stadt in Schräglage geraten – und leider fällt ausgerechnet die Seite mit den Einnahmen viel zu wenig ins Gewicht.
Rund eine Million Euro fehlen im Gemeindehaushalt
„Wir kommen nicht um eine Kreditaufnahme herum, die in der Höhe zwischen 800.000 Euro und einer Million Euro liegen wird“, erläutert Bürgermeister Selcuk Gök. Ein Nachtragshaushalt sei dadurch notwendig geworden. Der ursprüngliche Plan habe geändert und die Ansätze angepasst werden müssen, so Gök. Grund sei, dass eingeplante Verkaufserlöse nicht geflossen seien. „1,7 Millionen Euro waren für den Verkauf von Grundstücken im Amtsgarten und der Kalkgrube eingeplant. Aber die Grundstücke konnten nicht verkauft werden“, erläutert der Bürgermeister.
„Das Interesse an den Bauplätzen ist im Moment einfach nicht vorhanden aufgrund der hohen Zinssätze und der hohen Baupreise“, nennt Thomas Wezstein (Vorsitzender der Freien Wähler) einen Grund. Im Neubaugebiet Amtsgarten, das er in diesem Zusammenhang als „Sparkässle“ der Stadt bezeichnet, habe man deshalb beispielsweise kein einziges Grundstück verkaufen können. Als weiteren Grund nennt Michael Grambau (Freie Bürger / SPD) ein Urteil zum Baugesetz. Das Baugebiet Amtsgarten sei zwar erschlossen worden, aber es sei unklar gewesen, ob die Erschließung rechtskräftig war. Hinzu gekommen seien diverse Krisen, die hohe Inflationsrate und die gestiegenen Zinsen. Thorsten Frank, der in der gleichen Sitzung Albrecht Finsler als Vorsitzender der CDU/UW-Fraktion abgelöst hat, sieht es ähnlich: „Die fehlenden Einnahmen haben uns gezwungen, einen zusätzlichen Kredit aufzunehmen, um weiterhin liquide zu bleiben.“
Bürgermeister bleibt optimistisch
Doch Bürgermeister Selcuk Gök blickt optimistisch in die Zukunft. Er rechnet damit, dass die Grundstücke nun verkauft werden können. Und er betont, dass der aktuelle Haushalt solide geplant war. Warum? Das erklärt der Bürgermeister so: Er gehe davon aus, dass es in absehbarer Zeit wieder Grundstücksverkäufe geben werde und sich die Situation entspanne. Denn inzwischen würden die Grundstücke erfreulicherweise als erschlossen gelten und die Unsicherheit falle bei einem künftigen Verkauf daher weg, so Gök.
Der Bürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden betonen unisono, dass der Haushalt für dieses Jahr nicht fehlerhaft, sondern sogar sehr gut geplant worden sei. Das Haushaltspaket sei sehr ordentlich, eher vorsichtig, geschnürt worden. „Die 1,7 Millionen Euro sind auch nicht verloren. Sie gehören weiterhin der Stadt und die Grundstücke werden nächstes Jahr verkauft“, zeigt sich Bürgermeister Selcuk Gök zuversichtlich. Es gebe für den Verkauf einen konkreten Fahrplan, den der Gemeinderat nichtöffentlich beschlossen habe, deutet er an.
Warum Bürgermeister Selcuk Gök davon ausgeht, dass der Amtsgarten rechtskräftig erschlossen ist, erklärt er so: „Die Stadt hat einiges bereits bei der Erschließung beachtet und wird vom Urteil zum jetzigen Zeitpunkt nicht betroffen sein“, lautet seine Einschätzung.
