Die Stadt Singen hat in den ersten sechs Monaten, in denen Besucher eine Kurtaxe bezahlen müssen, 82.000 Euro brutto daraus eingenommen. Dies geht aus der Vorlage zur jüngsten Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses des Gemeinderats hervor. Oberbürgermeister Bernd Häusler kommentierte dies in der Sitzung mit dem Satz: „Trotzdem waren Touristen in der Stadt.“ Das Geld fließe in einen Zuschuss an den Verkehrsverbund Hegau-Bodensee (VHB), der Kurtaxe-Zahlern kostenlose Mitfahrt gewährt, und in touristische Infrastruktur, die auch den Singenern zugutekomme. Der Ausschuss hat nun einer Reihe von Änderungen in der Satzung zugestimmt, die die Kurtaxe regelt. Zu entscheiden hat der Gemeinderat, der am Dienstag, 30. November, abstimmen soll.
Satzung soll manches klarer formulieren
Klarer soll dadurch beispielsweise werden, dass Kurtaxe-Zahler neben dem Angebot des VHB auch den Stadtbus kostenfrei nutzen können. Auch für Gäste mit Behinderung gibt es eine Erleichterung. Für sie wird die Kurtaxe weiterhin auf ein Viertel des normalen Betrags ermäßigt. Nach der neuen Formulierung gilt dies nun für einen Behinderungsgrad von mindestens 70 Prozent und nicht auf Antrag, sondern nach Vorlage des Schwerbehindertenausweises.
Michael Wytek, bei der Stadtkämmerei für die Kurtaxe zuständig, erklärte auf Nachfrage von Walafried Schrott (SPD), die gewöhnliche Kurtaxe sei relativ reibungslos gelaufen. Die Jahreskurtaxe, die von Menschen mit Zweitwohnsitz in Singen eingefordert wird, habe aber noch Aufwand verursacht. Diese wäre man gerne losgeworden, sagte OB Häusler, doch das sei rechtlich nicht möglich. Dabei ist die Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs übrigens nicht inbegriffen. Kirsten Brößke (FDP) sah die Kurtaxe auf gutem Weg ohne „Bürokratiewahnsinn“. Und Eberhard Röhm (Grüne) wollte wissen, ob man aus den Daten auch ablesen könne, wie viele Besucher wann kommen, um etwa Veranstaltungen planen zu können. Auf Monatsbasis könne man das ziemlich gut sehen, sagte Wytek.
