Schonach – Der Aufschwung sei vorbei – das bedauerte Bürgermeister Jörg Frey in der Sitzung des Schonacher Gemeinderats. Er sagte das, als es um den Haushalt für das kommende Jahr ging. Eine Deckung der laufenden Aufwendungen wird, wie im Vorfeld erwartet, nicht möglich sein. Nach mehr als zehn Jahren der sprudelnden Steuereinnahmen müsse man nun den Gürtel enger schnallen, fügte Frey hinzu.
Die Vorzeichen stünden insgesamt schlecht, Kurzarbeit, Kündigungen und Insolvenzen nähmen zu, die Stimmung im Land sei schlecht. Von Gewohntem müsse man sich wohl verabschieden, auch wegen der allgemeinen politischen Weltlage. Die öffentlichen Stellen würden erhebliche Probleme mit der Finanzierung ihrer Haushalte bekommen, orakelte der Bürgermeister. Deutschland brauche nach den angesetzten Neuwahlen des Bundestags Anfang 2025 dringend eine stabile Regierung mit klarer Mehrheit, die für eindeutige Vorgaben stünde.
- Warum es schlechter aussieht: Die nackten Zahlen für den Gemeindehaushalt hatte Kämmerer Steffen Dold parat, und die bestätigten Freys Aussagen. Trotz leicht steigender Steuereinnahmen rechnet er im Ergebnishaushalt mit einem Fehlbetrag von 998.100 Euro. Diesen begründete Dold mit Mehrbelastungen im kommunalen Finanzausgleich. Denn das 2023 erzielte Rekordaufkommen der Gewerbesteuer von rund 3,5 Millionen Euro führt zu einem Rückgang der Schlüsselzuweisungen um rund 492.000 Euro bei gleichzeitig steigender Finanzausgleichsumlage in Höhe von 44.000 Euro. Zudem rechnet man mit einer Erhöhung der Kreisumlage, die wohl im Vergleich zum Vorjahr um 134.000 Euro ansteigen dürfte. Gestiegene Personalkosten und höhere Verluste im Kurbetrieb sowie Unsicherheiten beim Gewerbesteueransatz, der mit lediglich 2,1 Millionen Euro im schlimmsten Fall sogar zu hoch angesetzt sein könnte, stehen ebenfalls im Raum. „Es wäre also wünschenswert, dass bei den geplanten Maßnahmen im Ergebnishaushalt noch Kürzungen vorgenommen werden könnten“, mahnte Steffen Dold.
Trotz allem genehmigungsfähig
Der Haushalt sei so zwar genehmigungsfähig, dennoch kam von der Rechtsaufsicht, dem Landratsamt, die Aussage, dass Streichungen notwendig seien. Zwar entsteht nach der ersten Planung ein Fehlbetrag von fast einer Million Euro, dieser könnte aber vollständig über die Ergebnisrücklage abgedeckt werden, zudem kann auch der zahlungswirksame Anteil des Defizits von 514.000 Euro über vorhandene Liquidität ausgeglichen werden. Dennoch, so Dold, sollte der zahlungswirksame Fehlbetrag im Ergebnishaushalt vor allem durch Ausgabekürzungen weiter reduziert werden.
- Wofür Geld ausgegeben werden soll: Investitionen: Im Finanzhaushalt sind 4,46 Millionen Euro vorgesehen, die größte Einzelmaßnahme ist die Sanierung des alten Schulhauses, Baukosten von rund 4 Millionen Euro werden erwartet. Bis Ende 2024 sollte davon rund die Hälfte ausbezahlt sein, der Rest muss in den Haushalt 2025. Zuschüsse von rund 1,44 Millionen Euro werden erwartet, allerdings sollen 2025 nur 740.000 Euro fließen, mit dem Zugang der restlichen Fördermitteln wird 2026 gerechnet. Weiterhin wird Schonach für die Regenüberlaufbecken 700.000 Euro benötigen, für den Breitbandausbau 500.000 Euro, für Straßensanierungen im Außenbereich sollen 580.000 Euro bereitgestellt werden und für einen eventuellen Grunderwerb 250.000 Euro.
- Es fehlen Eigenmittel: Zur Finanzierung stehen aktuell keine Eigenmittel zur Verfügung, der Kassenbestand muss zur Abdeckung der zu erwartenden Fehlbeträge aus den Jahresergebnissen 2025 und 2026 sowie den Darlehenstilgungen vorgehalten werden. Die Investitionen sollen daher über die zu erwartenden Zuschüsse für das Ärztehaus und den Regenüberlaufbecken sowie sonstige investiven Einnahmen von 1,27 Millionen Euro teilweise finanziert werden. Bleibt ein Finanzierungsbedarf in Höhe von 3,28 Millionen Euro, der über Darlehen abgedeckt werden soll. Eine äußerst hohe Summe. Kämmerer Dold merkte an, dass die Darlehenshöhe durch Streichungen reduziert werden sollte. Er räumte auch ein, dass die für 2024 vorgesehenen Darlehensermächtigungen von 2,22 Millionen Euro nicht benötigt wurden, dem hohen Betrag 2025 steht also der Wegfall der Ermächtigungen 2024 gegenüber.
- Wasserversorgung wird teurer: Hier wurde für 2024 mit einem Rückgang der Kosten zur Netzunterhaltung gerechnet, 50.000 Euro wurden eingeplant, doch Stand Anfang November 2024 brauchte es bereits über 80.000 Euro. Mit den erhöhten Unterhaltskosten dürfte auch die Höhe der kostendeckenden Wassergebühr wieder etwas ansteigen, dem Rat soll die Neukalkulation Anfang Dezember vorliegen. Für 2025 wurden die Zahlen bereits eingerechnet, peilt man ein ausgeglichenes Ergebnis an. Abgesehen davon sollen auch 2025 erhebliche Summen in das Netz investiert werden. 200.000 Euro sollen vornehmlich in die weitere Ertüchtigung der Quellen am Rohrhardsberg fließen. 19.000 Euro kann man durch Eigenmittel decken, der Rest soll durch Darlehen finanziert werden.
- Verlust durch Kurbetrieb: Der Kurbetrieb wird 2025 mit 1,18 Millionen Euro wieder für einen erheblichen Verlust sorgen. Erfreulich sei aber die langfristige Perspektive, so Dold, dass die Verluste ab 2028 sinken könnten, da dann die Abschreibungen für die Sprungschanze und das Haus des Gastes auslaufen. Investieren will man mit 235.000 Euro eine relativ hohe Summe. So soll die Minigolfanlage für rund 125.000 Euro erneuert werden, die Aufwertung des Reisemobilstellplatzes und die Toilettensanierung im Obertal werden mit 110.000 Euro zu Buche schlagen. Finanziert werden sollen die Projekte komplett mit dem Kassenbestand des Kurbetriebs.
- Wird es wieder anders? Insgesamt, so Steffen Dold, muss nach Jahren der sprudelnden Steuereinnahmen in den kommenden Jahren mit einer Trendwende gerechnet werden. Die Gewerbesteuereinnahmen wurden mit 2,1 Millionen Euro gleich kalkuliert wie 2024. Nur könne man hier nicht mit deutlichen Mehreinnahmen rechnen.
In der Summe will man in allen Bereichen 4,98 Millionen Euro investieren, zur Finanzierung sind fast 3,5 Millionen Euro geplant. Am Dienstag, 3. Dezember, soll der Haushalt beraten, am Dienstag, 17. Dezember, beschlossen werden.
