Gegner einer Bebauung bei Sankt Leonhard haben mit dem Sammeln von Unterschriften begonnen. Sie wollen ein Bürgerbegehren auf den Weg bringen. Ihr Ziel lautet, eine Bebauung auf der Wiese zwischen Rauensteinstraße und Hotel Sankt Leonhard zu verhindern. Verantwortlich dafür zeichnet die „Bürgerinitiative Landschaftspark St. Leonhard“, deren Schirmherr der frühere Leiter der Schule Schloss Salem, Bernhard Bueb, ist.
Eine der Ersten, die ihre Unterschrift gibt, ist die 94-jährige Magdalena Bühler, die seit über 50 Jahren neben der Grünfläche wohnt. Sie kenne zwar nicht die Namen all der Tiere, die hier leben, sie wisse aber, dass es sehr viele sind, deren Lebensraum mit einer Bebauung zerstört würde.
Bühler wundert sich: „Einerseits betreibt die Stadt einen riesigen Aufwand für Kiesflächen am Straßenrand, die sie als Biotop bezeichnet, andererseits nimmt sie hier die Zerstörung eines längst vorhandenen Biotops in Kauf.“ In ihren Augen ist das ein Widerspruch. Einer jüngst mit dem Biodiversitätspreis der Sielmannstiftung ausgezeichneten Stadt sei dies nicht würdig.
Die Personen, die fürs Erste auf den nun in Umlauf gebrachten Listen ihre Adresse und ihre Unterschrift hinterlassen, beantragen einen Bürgerentscheid. Über die Zulässigkeit entscheidet der Gemeinderat. Entscheidend ist zunächst, dass mindestens sieben Prozent der wahlberechtigten Überlinger (ab 16 Jahren) unterschreiben. Laut Knorr sind das etwa 1500 Personen. Bei einem dann folgenden Bürgerentscheid wäre die gestellte Frage nur dann im Sinne der Bürgerinitiative entschieden, wenn sie bei der Abstimmung eine Mehrheit erreicht, und wenn diese Mehrheit aus mindestens 20 Prozent der wahlberechtigten Bürger besteht.
Worüber soll abgestimmt werden?
Die zur Abstimmung gestellte Frage würde demnach lauten: „Sind Sie dafür, den Beschluss des Gemeinderats vom 28.5.2025 zur Aufstellung eines Bebauungsplans Rauensteinstraße Ost aufzuheben und damit die dortige Grünfläche zu erhalten?“ Zur Begründung führt die Bürgerinitiative an, dass das betreffende Gebiet im Flächennutzungsplan als Grünfläche mit der Zweckbestimmung „Parkanlage“ vorgesehen sei. „Wir wollen es auch weiterhin so erhalten und nicht zur Bebauung freigeben, weil der Naturzerstörung eine Grenze gesetzt werden muss.“
Die Bürgerinitiative weist darauf hin, dass die Entscheidung „auch im
Gemeinderat umstritten“ gewesen sei, ablesbar am Abstimmungsverhalten. Die Entscheidung fiel mit 12 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen und einer Enthaltung denkbar knapp aus. „Wir sind überzeugt, dass die Bevölkerungsmehrheit in Überlingen die Bebauung dieses Gebiets nicht will.“
