Immendingen – in jeder Hinsicht eine außergewöhnliche Wahl sein. Nicht nur, dass sie nach dem Weggang von Markus Hugger bereits zwei Jahre nach der letzten Bürgermeisterwahl stattfindet, und nicht wie sonst mit einem Abstand von acht Jahren. Die Wahl 2020 steht vor allem sehr stark im Zeichen der noch andauernden Coronakrise. Das wird sich am auffälligsten darin zeigen, dass die Gemeinde statt der üblicherweise sieben Wahlbezirke – zwei im Kernort und fünf in den Ortsteilen – am 12. Juli nur aus einem einzigen Wahlbezirk bestehen wird. Die Donauhalle dient als einziges Wahllokal. Über diese Entscheidung informierte Bürgermeisterstellvertreterin Monika Kienzle den Gemeinderat.
Kienzle ist in ihrer Eigenschaft als Vertreterin des Bürgermeisters auch gleichzeitig Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses. Auf die Weichenstellung zur Organisation der bevorstehenden Bürgermeisterwahl ging sie in ihren Bekanntgaben am Ende der Gemeinderatssitzung ein. „Die Bürgermeisterwahl wirft ihre Schatten voraus und wir haben dabei wegen der Corona-Situation feste Vorgaben des Innenausschusses“, sagte sie.
Bei Wahlen habe der Infektionsschutz Vorrang, was zum Beispiel für Ansammlungen von Personen, für die Einhaltung der Mindestabstände oder die Kontaktbeschränkungen gelte. Es werde als sinnvoll empfohlen, die Wahlbezirke zu reduzieren. „In Immendingen wird es am 12. Juli statt sieben Wahlbezirken nur einen einzigen geben und die Donauhalle wird Wahllokal für alle Wähler sein“, informierte Kienzle über ihre Entscheidung.
Hallengröße ermöglicht Abstände
Als wichtigsten Grund für diese Regelung nannte sie die Größe der Donauhalle. Sie biete genügend Fläche, um Mindestabstände einzuhalten. Das gelte auch, wenn eine größere Zahl von Wählern zur gleichen Zeit zur Wahl komme, und selbst außerhalb der Halle sei ausreichend Platz für die eventuelle Warteschlange. „Die räumliche Voraussetzung ist in den Wahllokalen der Ortsteile schwierig oder gar nicht einzuhalten“, so Kienzle. Außerdem seien separate Ein- und Ausgänge vorgeschrieben, was sich dort auch nicht ermöglichen lasse. Die Entscheidung über die Reduzierung auf einen Wahlbezirk sei so zeitig getroffen worden, weil organisatorische Vorbereitungen für den Wahltag nötig sind. Zum Beispiel, was Hygienemaßnahmen oder auch Sicherheitspersonal zur Überwachung der Einhaltung von Vorschriften angeht.
Jeder bekommt Briefwahlunterlagen
Kienzle weiter: „Mit den Wahlbenachrichtigungen erhalten die Wähler in diesem Fall gleichzeitig auch die Briefwahlunterlagen.“ Das bedeutet, dass niemand extra einen Briefwahl-Antrag zu stellen braucht, wie es sonst üblich ist. „Die Wähler haben dann ihre Unterlagen zu Hause und es fällt leichter, gleich dort zu wählen“, so Kienzle. Eine stärkere Bewerbung der Briefwahl wird in der Coronazeit empfohlen. Eine reine Briefwahl ist gesetzlich aber ebenso wenig erlaubt wie das Kommunalrecht keine Online-Wahl zulässt.
