Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat der Forderung der USA grundsätzlich zugestimmt, die Verteidigungsausgaben der Nato-Partner auf insgesamt jeweils fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) anzuheben.
US-Präsident Donald Trump halte die fünf Prozent für notwendig, sagte Wadephul am Donnerstag am Rande des informellen Treffens der Nato-Außenminister in Antalya. „Und wir folgen ihm da.“
Fünf Prozent des BIP als Zielvorgabe
Trump verlangt von den Verbündeten seit langem, dass sie mehr Geld in ihre Verteidigung investieren, und hat fünf Prozent des jeweiligen BIP als Zielvorgabe ausgegeben. Dies wird von vielen Ländern jedoch als unrealistisch eingeschätzt.
Letzte Woche war dann ein Vorschlag von Nato-Generalsekretär Mark Rutte bekannt geworden, wonach die Mitgliedsstaaten bis spätestens 2032 ihre Militärausgaben auf 3,5 Prozent des BIP und verteidigungsbezogene Ausgaben auf 1,5 Prozent des BIP steigern sollen.
Vorbereitungen für den Nato-Gipfel Ende Juni
Zu diesem Vorschlag befragt, sagte Wadephul, dies sei seines Wissens mit den USA abgestimmt gewesen. Die Außenminister würden darüber in Antalya „natürlich noch einmal beraten“, aber: „man sollte das Ergebnis sehen. Und das Ergebnis sind in der Tat die fünf Prozent, die Präsident Trump gefordert hat“.
Die Außenminister bereiten an der türkischen Mittelmeerküste den Nato-Gipfel Ende Juni in Den Haag vor. Bei den Gesprächen sind auch die Lage in der Ukraine und die jüngsten Entwicklungen rund um eine mögliche Waffenruhe im Ukraine-Krieg wichtige Themen.
(AFP)
