Rund 3000 Anträge auf Briefwahl waren bis Donnerstag bereits bei der Stadtverwaltung eingegangen: Alleine diese Zahl lässt schon auf eine hohe Abstimmungsbeteiligung beim Bürgerentscheid zur Südumfahrung am Sonntag, 14. November, hindeuten, auch wenn sich Hauptamtsleiter Klaus Schiele in dieser Frage noch nicht festlegen möchte. „Wir haben die Situation, dass der Bürger die Möglichkeit hat, zu einer konkreten Sachfrage selbst zu entscheiden“, sagt er nur.
Man wird also, auch angesichts der intensiven Diskussionen der vergangenen Jahre, von einer hohen Motivation in der Bürgerschaft ausgehen können, wenn es beim Bürgerentscheid um die Frage gehen wird, welche Stellungnahme die Stadt an den Kreistag richten soll: Pro oder contra zum Bau der Südumfahrung? Stand jetzt wird der Kreistag darüber am 3. Dezember entscheiden.
Im Rathaus liegt man bei den Vorbereitungen des Bürgerentscheids im Plan, sagt Schiele auf Anfrage. Die intensivste Vorarbeit, dazu zählte auch die 16-seitige Informationsbroschüre, die bereits an alle Haushalte verteilt wurde, liegt inzwischen hinter Schiele und seinem Team. Aktuell werden seit zwei Wochen noch die Abstimmungsvorstände – bei Wahlen spricht man von Wahlvorständen – für ihren Einsatz am Bürgerentscheid-Sonntag geschult. 120 Helfer sind es, die für einen reibungslosen Ablauf am Tag des Entscheides sorgen sollen.
„Mit unseren Arbeiten liegen wir in den Endzügen“, sagt Schiele. Jetzt wird noch alles vorbereitet und in Kisten verpackt, das für die Ausstattung der zwölf Präsenzwahllokale benötigt wird. Die Abstimmungslokale werden dabei am Sonntag zu den für Wahlen üblichen Zeiten geöffnet haben, von 8 Uhr bis 18 Uhr. Danach wird ausgezählt. Im Rathaus, sagt Schiele, gehe man davon aus, dass die Auszählung rasch vonstatten gehen werde.
Mindestens 2252 Ja- oder Nein-Stimmen braucht es für einen gültigen Bürgerentscheid
Mindestens 20 Prozent der Markdorfer Wahlberechtigten, das entspricht 2252 Abstimmenden, müssen die im Bürgerentscheid gestellte Frage entweder mit Ja oder mit Nein beantworten, dann ist der Entscheid gültig. Ginge man von einem Briefwahlanteil von 40 Prozent aus, würde man mit 7500 Stimmen insgesamt rechnen können. Dies wiederum würde bedeuten, dass das nötige Quorum deutlich überschritten würde.
Ob die Stadt für die Bekanntmachung des Ergebnisses auch wieder an einen öffentlichen Ort einladen werde, wie es beim Bischofschloss-Bürgerentscheid im Sitzungssaal der Fall war, sei noch offen, sagt Schiele. Dafür werde man in den kommenden Tagen noch sehr genau die Entwicklung des Pandemiegeschehens beobachten. Anbieten würden sich der Schlosshof oder die Stadthalle. Entscheiden möchte die Verwaltung diese Frage im Laufe der kommenden Woche.
