So viel schein festzustehen: Für eine Wahl braucht es Kandidaten. Doch die finden sich manchmal nur schwer – auch bei Bürgermeisterwahlen. Erst wenig mehr als eine Woche vor Ende der Bewerbungsfrist am 2. Januar 2023 meldete sich in Wutach ein Bewerber. In Hohentengen, wo am 26. März 2023 der Nachfolger des langjährigen Bürgermeisters Martin Benz gewählt wird, hat sich drei Wochen nach Beginn der Frist ebenfalls noch kein Aspirant gemeldet. Was wird aus einer Bürgermeisterwahl, wenn niemand kandidiert? Wir haben beim Innenministerium nachgefragt, für das dessen Sprecher Carsten Dehnert antwortete.
Wie wird bei Bürgermeisterwahlen verfahren, hat sich bis zum Ende der Bewerbungsfrist kein Bewerber gefunden?
Wenn bis zum Ablauf der Einreichungsfrist keine Bewerbung eingeht, findet die Bürgermeisterwahl mit einem leeren Stimmzettel statt. Gewählt werden kann durch Eintragung in den Stimmzettel dabei jede Person, die nach Paragraph 46 der Gemeindeordnung wählbar ist.
Für das Wahlverfahren gilt das Gleiche wie auch sonst bei Bürgermeisterwahlen: Im ersten Wahlgang ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat. Es müssten also mehr als 50 Prozent der Wähler den Namen der gleichen Person auf dem Stimmzettel eintragen.
Erreicht niemand diese Mehrheit, findet eine Neuwahl (zweiter Wahlgang) statt. Hierfür können innerhalb einer kurzen Bewerbungsfrist wieder Bewerbungen eingereicht werden. Diese zweite Bewerbungsfrist ist in der Stellenausschreibung genannt. Bewirbt sich auch dann niemand, findet auch die Neuwahl mit leerem Stimmzettel statt. Dabei ist dann diejenige Person zum Bürgermeister gewählt, die die meisten Stimmen erhalten hat.
Wie häufig sind Bürgermeisterwahlen ohne offiziellen Bewerber?
Dem Innenministerium sind keine Fälle bekannt, in denen sich für die Wahl eines hauptamtlichen Bürgermeisters kein Bewerber gefunden hat. In sehr kleinen Gemeinden mit ehrenamtlichem Bürgermeister kommt dies dagegen immer wieder einmal vor. Bürgermeisterwahlen werden statistisch nicht erfasst. Das Innenministerium hat deshalb keine Statistik über die Bewerbersituation bei den einzelnen Wahlen.
Können Gewählte die Annahme der Wahl verweigern?
In Gemeinden mit hauptamtlichem Bürgermeister kann von niemandem verlangt werden, gegen seinen Willen den Beruf des Bürgermeisters auszuüben. Die gewählte Person kann deshalb ohne Angabe von Gründen die Annahme der Wahl ablehnen. Dies ist selbst dann möglich, wenn der Gewählte sich selbst beworben hat.
Bei der Wahl zum ehrenamtlichen Bürgermeister sind Bürger der betreffenden Gemeinde verpflichtet, dieses Ehrenamt auszuüben, wenn sie keine wichtigen Gründe für die Ablehnung nach Paragraph 16 der Gemeindeordnung geltend machen können.
Nimmt die gewählte Person die Wahl nicht an, muss innerhalb von drei Monaten eine komplett neue Bürgermeisterwahl (mit neuer Stellenausschreibung) durchgeführt werden.
Ist es denkbar, dass eine Gemeinde keinen Bürgermeister hat?
Nach der Gemeindeordnung muss in jeder Gemeinde ein Bürgermeister gewählt werden. Es kann vorkommen, dass nach Ausscheiden des bisherigen Bürgermeisters die Stelle eine gewisse Zeit lang unbesetzt ist. Bis ein neuer Bürgermeister sein Amt antritt, führt der vom Gemeinderat aus seiner Mitte gewählte Stellvertreter beziehungsweise bei größeren Gemeinden der Erste Beigeordnete die Amtsgeschäfte des Bürgermeisters. Ist die Stelle des Bürgermeisters voraussichtlich längere Zeit unbesetzt, kann der Gemeinderat einen Amtsverweser bestellen.
