Rheinfelden Schon in der vergangenen Woche im Sozialausschuss hatten die Vorwürfe der Elternvertreter gegenüber der Betreiberfirma Senseability Academy Wellen geschlagen, am Montagabend ging es nun im Gemeinderat weiter. Die Senseability Academy betreibt in Rheinfelden zwei Waldkindergärten, einen in Nordschwaben und einen in Warmbach. Die Vorwürfe bezogen sich auf den in Warmbach.
Oberbürgermeister Klaus Eberhardt sagte zu Beginn der Gemeinderatssitzung, dass die Vorwürfe nicht ausreichen würden, um die Vergabe zu verweigern. Nach einer Sitzungsunterbrechung zur Beratung beschloss das Gremium einstimmig, die Entscheidung zu vertagen. Sie soll nun in einer Sondersitzung erfolgen. Bis dahin sollen der Kommunalverband Jugend und Soziales (KVJS) und die Betreiberfirma Stellung nehmen. Zuvor hatten die Elternvertreter eine weitere Stellungnahme abgegeben und berichtet, dass das Kind der Elternvertreterin, die in der Sozialausschusssitzung die Stellungnahme des Gesamtelternbeirats Kita vorgetragen hatte, vom Kindergarten beurlaubt worden sei. Zudem war die Rede von weiteren Vorwürfen, bei denen die Eltern anonym bleiben wollten. Es gebe einigen Klärungsbedarf mit der Senseability Academy. Auch der Landeselternbeirat unterstütze den Beirat in dieser Forderung. Im Sozialausschuss wurden die Vorwürfe noch deutlicher formuliert.
Geschäftsführerin Asha Scherbach erklärte nach der Sitzung des Sozialausschusses, dass ihre Kindergärten allen erforderlichen gesetzlichen, personellen und konzeptuellen Regelungen entsprechen würden und sie widersprach den Vorwürfen.
Oberbürgermeister Klaus Eberhardt sagte, dass die Zeit drängen würde. Eigentlich müsse bis 9. Juni der Zuschlag erfolgen, damit der Betrieb rechtzeitig vor dem Start im September auf die Beine gestellt werden kann. Er müsse nun auch prüfen, ob er einer möglichen Ablehnung der Vergabe durch den Gemeinderat widersprechen müsse, so Eberhardt. Ein Vergabeverfahren sei für die Stadt bindend und die Senseability Academy könne gegebenenfalls Schadensersatz geltend machen.
CDU-Fraktionssprecher Dieter Meier erklärte, es gebe durchaus im Vergabeverfahren Spielraum für eine Fristverlängerung, bis die Vorwürfe aufgeklärt seien. Zuvor hatte er die Entscheidung noch eine Wahl zwischen Pest und Cholera genannt. Seine Fraktionskollegin Sabine Hartmann-Müller meinte, dass man den Einblick der Eltern in die Vorgänge nicht ignorieren dürfe.
Bürgermeisterin Kristin Schippmann sagte, dass es in jeder Kita der Stadt immer wieder zu Schwierigkeiten komme. Sie vermerkte positiv, dass es in den Waldkindergärten nur selten Betreuungstage ausfielen. Die Elternvertreter und Nordschwabens Ortsvorsteher Sven Kuhlmann verdeutlichten, dass es dort nur wegen eines engagierten Mitarbeiters so gut laufe.
