Rheinfelden Der Bau- und Verkehrsausschuss des Deutschen Städtetags hat jüngst auf Einladung von Oberbürgermeister Klaus Eberhardt die Region besucht und in Basel und Rheinfelden getagt. Unter anderem ging es um Fragen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, schreibt die Stadtverwaltung in einer Mitteilung. Die Mitglieder ließen sich von den lokalen Akteuren über realisierte und geplante grenzüberschreitende Projekte – insbesondere Verkehrsthemen – informieren. Unter anderem ging es um Projekte aus dem Agglomerationsprogramm im Hochrheinkorridor sowie die Eckpunkte der grenzüberschreitenden Planung der beiden Rheinfelden. Darüber hinaus standen der neue Koalitionsvertrag, die Baugesetzbuch-Novelle, die Wärmewende, Entwicklungen auf dem Wohnungsmarkt sowie der Ausbau des ÖPNV auf der Tagesordnung.
Die für diese Sitzung als Vorsitzende des Ausschusses agierende Stadtbaurätin der Stadt Aachen, Frauke Burgdorff, zeigte sich laut der Mitteilung der Stadtverwaltung Rheinfelden von den grenzüberschreitenden Bemühungen beeindruckt. „Wir lernen von einer projektorientierten Regionalplanung der Agglo Basel und sind beeindruckt, wie unter hohem Siedlungsdruck in Basel und der Region qualitätvolle Stadt- und Landschaftsräume entstehen. Das ist beispielgebend.“
Der Stadt Rheinfelden sei die Ausrichtung der Tagung ein großes Anliegen gewesen. „Hier in der Grenzregion müssen wir über die Landesgrenzen hinweg denken und viele Herausforderungen, wie die Entwicklung des Verkehrs, gemeinsam in Angriff nehmen. Hierzu benötigen wir auch die Unterstützung der jeweiligen übergeordneten Institutionen“, erläuterte OB Klaus Eberhardt. Er freue sich über die Gelegenheit zu diesem intensiven und konstruktiven Austausch. Der Bau- und Verkehrsausschuss tagt zweimal jährlich bei einem der Mitglieder. Das Gremium diene in erster Linie dem Erfahrungsaustausch und der Vernetzung. Mit seinen fachlichen Stellungnahmen bereite es die Beschlussfassung im Präsidium und im Hauptausschuss des Deutschen Städtetags vor. (pm)