Die Bürgerinitiative A 98 Tunnel Karsau-Minseln wartet seit Monaten drauf, dass die Planfeststellung zum Weiterbau im Abschnitt fünf eröffnet wird und damit die Unterlagen öffentlich vorgestellt werden. Die Aktiven haben sich darauf vorbereitet. Dabei geht es an erster Stelle um die Grundforderung einer wirksamen Überdeckelung.
Für die BI haben Klaus Weber als einer der Sprecher und Lothar Wihan im Vorfeld 20 Fragen ausgearbeitet, die bei der heutigen Informationsveranstaltung dem Regierungspräsidium gestellt werden. Der Behörde wurde der Katalog im Vorfeld zugestellt, damit Antworten gegeben werden können. Die BI erwartet jetzt, dass eine sachlich geführte Diskussion stattfindet und verweist per Mail an ihre Mitglieder darauf, dass das RP sich über die Zusendung vorab erfreut gezeigt habe.
Unter anderem steht die Frage im Raum, wann das RP damit rechnet, den Abschnitt fünf in Betrieb zu nehmen und wie es auf die Belange der Stadt Rheinfelden eingeht, für die der Gemeinderat einen Deckel auf mindestens 400 Meter beschlossen hat. Die BI möchte unter anderem wissen, wie die Forderungen nach Landschaftsschutz durch den 60 Meter breiten Graben zwischen Karsau und Minseln erfüllt werden, falls die 400-Meter-Überdeckelung nicht kommen sollte.
Gedanken hat sich auch Rolf Zirlewagen aus Schwörstadt gemacht, der seit Jahren die A 98-Diskussion begleitet. Er weist darauf hin, dass es weniger um Details als um das „Grundsätzliche“ gehe. Demnach bilde der Abschnitt 5 „keine eigenständige Verkehrsfunktion“, weil er im Osten „auf der grünen Wiese endet“. Ein Planungstorso lasse sich nur ausräumen, wenn der planfestgestellte Abschnitt an die Voraussetzung geknüpft wird, dass der Beschluss für Abschnitt 6 „unanfechtbar“ sei. Eine weitere Hürde sieht er darin, dass der Vorentwurf für den Abschnitt fünf von Oktober 1980 stamme. Nach Auslegung durch den Europäischen Gerichtshof bestehe damit die Gefahr, dass der Plan im Abschnitt 5 wertlos werde, wegen der langen Fristen.
Termin: Die Infoveranstaltung zur A 98 findet heute, Mittwoch, ab 18.30 Uhr in der Turn- und Festhalle Schwörstadt statt.
