In den Weiterbau der geplanten Hochrhein-Autobahn A 98 kommt wieder Bewegung. Die Gemeinden Laufenburg, Albbruck, Dogern und Waldshut-Tiengen haben sich gemeinsam mit dem Landkreis Waldshut zur „Waldshuter Plattform“ zusammengeschlossen, um beim Autobahnbau gemeinsam aufs Tempo zu drücken.
In seiner jüngsten Sitzung hat der Gemeinderat von Waldshut-Tiengen den Zielen der Plattform zugestimmt. Einzig Harald Würtenberger (FW) enthielt sich der Stimme, weil er das Vorgehen für wenig zielführend halte.
- Was hat es mit der Waldshuter Plattform auf sich. Wer macht mit? Bei der „Waldshuter Plattform“ handelt es sich in erster Linie um einen Schulterschluss der Gemeinden Laufenburg, Albbruck, Dogern und Waldshut-Tiengen sowie des Landkreises Waldshut, um den neuen Planern der A 98 zu signalisieren, dass die Region in der Lage ist, mit einer Stimme zu sprechen.
- Was möchte die kommunale Interessensgemeinschaft und wer hat sie initiiert? Oberstes Ziel ist die Realisierung einer „leistungsfähigen West-/Ost-Verbindung entlang des Hochrheins. Hierzu wurden 16 konkrete Ziele formuliert. Wichtig: Die Anschlussstelle/Abfahrt Hauenstein soll losgelöst von allen anderen Vorhaben geplant werden. Ins Leben gerufen hat die „Waldshuter Plattform“ der Landkreis Waldshut mit Unterstützung des Regionalverbandes Hochrhein-Bodensee.
- Weshalb tritt die Plattform gerade jetzt auf den Plan? Hintergrund ist der Rollenwechsel bei den Autobahnplanern. Bislang war das Regierungspräsidium Freiburg für die Planung der Hochrhein-Autobahn verantwortlich. Diesen Part hat jetzt die Deges (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH).
- Ändert sich nur die Planungshoheit oder auch die Art der Planung? Nicht nur die Verantwortlichkeit für die Planung der A 98 hat sich geändert, sondern auch die Herangehensweise. So soll die West-/Ost-Verbindung nicht mehr etappenweise geplant werden, sondern als zusammenhängende Straße zwischen der aktuellen Baustelle bei Rheinfelden-Minseln bis zum Bürgerwaldtunnel in Tiengen. Also die Abschnitte 6 (Schwörstadt – Murg) sowie die Abschnitte 8 und 9 (Hauenstein – Tiengen).
- Worum geht es in der aktuellen Diskussion nicht? Wie Oberbürgermeister Philipp Frank in der jüngsten Sitzung des Waldshut-Tiengener Gemeinderates sagte, gehe es zum jetzigen Zeitpunkt mitnichten darum, den Planern eine oder mehrere Trassen zu präsentieren – egal, ob für eine Autobahn oder eine Bundesstraße. Vielmehr gehe es darum, die Forderungen und Wünsche der Region so zu formulieren und zu verabschieden, „damit auf dieser Basis eine leistungsfähige West-/Ostverbindung geplant und umgesetzt werden kann“.
- Was möchte die Stadt Waldshut-Tiengen erreichen? Laut OB Frank den neuen Schwung durch die Deges „positiv zu begleiten“ und einen Schulterschluss der Region. Aber: „Was es für den Erfolg des Vorhabens zunächst braucht, ist eine Lösungsdiskussion – und keine verfrühte Trassendiskussion.“ Und der Rathaus-Chef gab sich am Montagabend optimistisch: „Die Chancen für die Vollendung der Hochrheinautobahn waren nie größer. Darum sollten wir sie nutzen.“ Frank mahnte aber auch: „Einigkeit der Region wirkt beschleunigend, Uneinigkeit bremsend.“
- Sieht der Gemeinderat der Doppelstadt das auch so? Ja. Einzig Harald Würtenberger, Fraktionssprecher der Freien Wähler, hält nicht viel von dem aktuellen Vorgehen. Er sprach von „Weichspülerei“ und einer „Farce“. Die formulierten Ziele, so Würtenberger, widersprächen sich. Und eine Trassenversion werde es sowieso schnell geben. „Dann wird sich zeigen, wie sich die Region verhält.“ Sylvia Döbele (SPD) begrüßte indes das Vorgehen. Sie sagte: „Wir müssen gezwungen werden, eine einheitliche Lösung zu präsentieren.“ Zustimmung gab es auch von Petra Thyen (Grüne): „Das Ganze hört sich vernünftig an. Wir sollten uns auf den Weg machen.“ Helmut Maier, Sprecher der CDU-Fraktion, sprach von einer Chance für die Region. Und: „Ziel muss es sein, dass wir uns einer Trasse annähern, die die größte Chance auf Realisierung hat.“
- Wie ist die Lage bei den anderen Partnern der Waldshuter Plattform? Nach Dogern und Albbruck hat in dieser Woche auch der Gemeinderat von Laufenburg den Zielen der Plattform zugestimmt – ebenfalls mit einer Enthaltung
Bundesverkehrswegeplan
Die Grundlage für die Aufnahme der A 98 in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans bildet die Bergtrasse. Die Autobahn soll mit je zwei Fahrbahnen pro Richtung geplant, aber zunächst nur mit jeweils einer Fahrbahn gebaut werden. Für Claudia Hecht (SPD) wäre es sinnvoller, auch nur eine halbe Autobahn zu planen.
