Noch ist es eine ganze Weile hin bis zur Kommunalwahl 2024. Erst am 9. Juni sind die Bürger dazu aufgerufen, ihre Stimmen für die Besetzung von Gemeinderäten und Kreistagsgremien abzugeben. Doch schon jetzt starten auch die Parteien und Verbände in Waldshut-Tiengen mit der Suche nach Kandidaten.
Während diesbezüglich noch vieles unklar ist, steht bereits fest: Die Wähler der großen Kreisstadt werden eine zusätzliche Wahloption bekommen, die auch mit einer namhaften personellen Veränderung im Gemeinderat verbunden ist.
Anette Klaas plant Gründung einer eigenen Liste
Konkret kündigt Stadträtin Anette Klaas an, dass sie aus persönlichen Gründen nicht erneut auf einer FDP-Liste kandidieren werde. Diesen Entschluss hatte sie bereits vor der Oberbürgermeister-Wahl angekündigt. Nun mache sie Ernst. Stattdessen werde sie mit einer „parteiunabhängigen Liste“ antreten, deren Arbeit aber auch auf die Stadt Waldshut-Tiengen mit ihren Ortschaften begrenzt sein soll, wie Klaas auf Nachfrage unserer Zeitung erklärt.
Die Gruppierung solle unter dem Titel „Neutrale Liste“ firmieren – und dieser Name soll auch Programm sein: „Alle kommunalpolitischen Themen sind im Grunde genommen parteiübergreifend“, betont Klaas. Aktuell befinde sie sich mit ihren Unterstützern noch in der Vorbereitungsphase. Am Ende plane sie aber, mit einer Liste mit 26 Kandidaten ins Rennen zu gehen.
FDP: „Viele junge Mitglieder, aber zunehmend Schwierigkeiten Liste zu füllen“
Während sich Fraktionssprecher Harald Ebi nicht näher zu den Plänen seiner bisherigen Fraktionskollegin äußern möchte, kündigt er an, dass Raimund Walde sich wieder aufstellen lassen werde, vorausgesetzt Ebi gehe auch wieder auf die Liste. Generell halte er ein Zusammenwirken von erfahrenen und jungen Mitgliedern im Gemeinderat für überaus wichtig und unterstützenswert, betont Ebi. Insofern sei er froh, dass sich der FDP-Ortsverband gerade in Sachen Nachwuchs über großen Zuspruch freuen könne – wenngleich wiederum ein erheblicher Teil der Jungmitglieder zwecks Studium oder Ausbildung wegziehen.
Wenn es um die Werbung von potentiellen Kandidaten gehe, setzt die FDP in Waldshut-Tiengen auf verschiedenste Mittel und Wege, gerade auch in Sachen Soziale Medien. Das wichtigste Medium sei aber nach wie vor der persönliche Kontakt, sagt Ebi: „Man sitzt zusammen und redet miteinandern. Das fällt leider der jüngeren und jungen Generation schwer.“ Das mache es „gefühlsmäßig“ zunehmend schwieriger, genügend Kandidaten für die Kommunalwahl zu finden: „Für meine FDP ist es jedes Mal eine Herausforderung. 26 Kandidaten auf die Liste zu bekommen, ist schon sportlich. Für die Kreistagskandidatur gestaltet sich die Suche etwas einfacher.“
Laufe es im Bund und Land nicht gut, bekämen dies auch die Akteure an der Basis zu spüren. Immerhin konnten laut Ebi bereits 14 Kandidaten für die FDP-Liste gewonnen werden.
CDU: „Wäre schön, wenn alle wieder kandidieren würden“
Welche personellen Veränderungen bei der CDU-Fraktionen anstehen oder wer ans Aufhören denkt, damit werde sich die CDU in den nächsten Wochen und Monaten befassen, wie Fraktionssprecher Philipp Studinger erklärt. Aber was er sich wünscht, daraus macht er keinen Hehl: „Wir haben eine gute Stimmung in der Fraktion und verstehen uns sehr gut. Es wäre schön, wenn alle bereit wären, noch einmal zu kandidieren.“
Groß sei die Hoffnung, wie vor fünf Jahren mit einer „guten Mischung“ an Kandidaten und natürlich mit voller Liste antreten zu können. Sich politisch einzubringen, das Ganze ohne Fraktionszwang und mit viel Raum für neue Ideen und Initiativen – damit will die CDU Interessenten für sich begeistern. Daran richte sich auch die bereits eingeschlagene Strategie aus, die weiterentwickelt werden soll. Die sozialen Medien spielten dabei eine wichtige Rolle. „Das persönliche Gespräch ist aber immer noch der wichtigste Bestandteil bei der Kandidatensuche“, betont Studinger. Denn auf diesem Weg ließen sich Fragen zur Arbeit im Gemeinderat am schnellsten lösen.
Und generell hoffe die CDU auch, gerade junge Kandidaten zur Kommunalwahl aufbieten zu können. Denn dass die Jugend politisch interessiert sei, habe sich in den vergangenen Monaten deutlich gezeigt. Diesen Schwung wolle die Partei mitnehmen.
Grüne: „Noch gibt es keine Festlegungen“
„Bezüglich der anstehenden Kommunalwahl im nächsten Jahr gibt es weder in unserer Fraktion noch im Ortsverband schon Festlegungen“, konstatiert Grünen-Fraktionssprecherin Petra Thyen. Erst im Lauf des Herbsts soll die aktive Kandidatensuche beginnen. Über allzu viele „Altgediente“ verfüge die Grünen-Fraktion bisher nicht, so dass sich die Frage nach einer Nachbesetzung von Positionen nicht allzu drängend stelle.
Die Erfahrungen der vergangenen Jahre stimmten die Verantwortlichen bei den Grünen indes zuversichtlich. Es sei ein genereller Zuwachs an Interessierten zu verzeichnen, so Thyen.
Der Fokus bei der Kandidatensuche liege weiterhin auf „altbekannten Wegen“, wie Infoveranstaltungen, direkte Ansprache von potentiell Interessierten, aber auch die Miteinbeziehung von sozialen Medien. „Was die Nachwuchsarbeit angeht, sind wir mit einer aktiven grünen Jugend, gut gerüstet“, ist Thyen sicher.
Freie Wähler: „Sehe viele motivierte Gesichter in meiner Fraktion“
‚Im Moment, auch aufgrund der erfolgten Abwahl von OB Frank, sehe ich in motivierte Gesichter in meiner Fraktion, ich bin mir sehr sicher, dass alle wieder kandidieren werden“, betont Freie-Wähler-Fraktionssprecher Harald Würtenberger. Das seien einerseits gute Aussichten, andererseits aber längst kein Grund, sich in Sicherheit zu wiegen, denn „in der Vergangenheit wurden ja auch vermeintliche „Schwergewichte“ abgewählt“, so Würtenberger. Daher gehen auch die Freien Wähler auf die Suche nach neuen Gesichtern, wobei der allgemeine Trend zeige: „Einfach ist dies natürlich nicht.“
Dass die Arbeit der Freien Wähler nach seiner Beobachtung nach als sehr positiv wahrgenommen werde, stimme ihn optimistisch für die Kandidatensuche. Außerdem habe jedes Mitglied auch ein gutes Netzwerk, auf das er zurückgreifen könne. „Die Kandidatensuche lebt immer noch vom persönlichen Ansprechen von Menschen“, sagt Würtenberger. Aber auch Eigeninitiative sei bei den Freien Wählern immer willkommen.
Was die Nachwuchsarbeit angeht, hätten die Freien Wähler erhebliche Defizite, wie deren Fraktionssprecher selbstkritisch einräumt. Noch fehle auch die zündende Idee: „Wir werden aber in naher Zukunft ganz bewusst auf jüngere Mitbürger zugehen, um unsere Liste möglichst ausgeglichen zu bereichern.“
SPD: „Die meisten werden erneut kandidieren“
Auch die Sozialdemokraten beginnen erst allmählich mit der konkreten Vorbereitung der Kommunalwahl. Daher sei es laut Fraktionssprecherin Claudia Hecht „zu früh, sicher die Wiederkandidatur aller zuzusagen, die meisten werden aber sicher wieder kandidieren.“ Zwar sei es immer als Herausforderung, altgediente Ratsmitglieder zu ersetzen, zumal diese oft sehr gute Wahlergebnisse haben, die zu kompensieren nicht einfach ist, so Hecht. Allerdings: „Grundsätzlich ist eine Mischung im gesamten Gremium sehr von Vorteil, da unterschiedliche Sichtweisen und Erfahrungen einfließen können.“
Dass das Ziel, eine ausgewogene Liste zu erreichen, möglich ist, diesbezüglich ist die SPD zuversichtlich. „Natürlich müssen wir auch neue Wege gehen, um die Breite der Bevölkerung unserer Stadt zu informieren, mitzunehmen und aktiv einzubinden und damit auch Menschen zur Kandidatur zu ermutigen“, so Hecht weiter. Die Frage nach einer möglichen Kandidatur überrasche viele. Die Motivation könne aber durch persönliche Gespräche genährt werden.
Darüber hinaus spiele die Nachwuchsarbeit aber eine wichtige Rolle, „damit Menschen sich schon jung politisch einbringen können“, so Hecht. Die Jusos leisteten in dieser Hinsicht wertvolle Arbeit, von denen die SPD dann gerade bei Wahlen profitieren könnten – sofern nicht andere Faktoren wie Wohnortwechsel dazwischen kämen.
