Michael Jahnke

Es sind besondere Zeiten und keiner weiß, wohin die Reise geht. So könnte man den Bericht der Öhninger Kämmerei zusammenfassen. Geschäftsführer Sven Leibing vom Gemeindeverwaltungsverband (GVV) Höri mahnt daher zu großer Vorsicht.

Die Haushaltspläne jeder Gemeinde beruhen auf Steuerschätzungen aus dem November 2019. Durch Corona sind diese Schätzungen inzwischen hinfällig. „Man kann im Augenblick nicht genau vorhersehen, wie hoch die Steuerausfälle sein werden. Ich kann nur sagen, es wird geringere Einnahmen geben,“ sagt Leibing.

Ausgaben lassen sich nicht einfrieren

Sowohl beim Gewerbesteuer-Aufkommen als auch bei der Einkommensteuer können zur Zeit nur Vermutungen angestellt werden. Wie groß der Anteil von Arbeitnehmern ist, die Kurzarbeitergeld erhalten, ist noch nicht bekannt. Auch der teilweise Wegfall von Kita-Gebühren und Pachteinnahmen sowie Stundungsanträge für Gewerbesteuern bringen die Gemeinde in eine schwierige Situation.

Alle geplanten Ausgaben nun einzufrieren mache aber auch keinen Sinn. Wenn der Radweg an der L 192 weitergebaut werde, sei es sinnvoll, dass die Gemeinde in diesem Zusammenhang auch die Leerrohre weiter verlegt, führte Bürgermeister Andreas Schmid als Beispiel an. Auch bei der Anlage der Hackschnitzelheizung für das Nahwärmenetz müsse es weitergehen.

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Aufgrund der ausfallenden Zahlungseingänge und der notwendigen Fortführung von Baumaßnahmen, wie dem Kindergarten-Umbau in Wangen oder dem Augustiner Chorherrenstift, könne es zu finanziellen Engpässen kommen, die man voraussichtlich mit einem Kassenkredit überbrücken müsse. Andere Ausgaben müssten überdacht werden. Das neue Fahrzeug für den Wassermeister und ein neuer, nach drei Seiten kippbarer Anhänger, werden, so der Beschluss des Rats, erst zu einem späteren Zeitpunkt angeschafft. Auch der Bauhof bekommt vorerst kein neues Fahrzeug.

Nachtragshaushalt noch nicht notwendig

Wenn sich erhebliche Fehlbeträge abzeichnen und nicht durch andere Maßnahmen vermieden werden können, ist die Gemeinde verpflichtet, einen Nachtragshaushalt zu erlassen. „Soweit sind wir aber noch nicht“, erklärte der Bürgermeister Noch seien die Zahlen zu ungenau: „Wir sollten erst die Ergebnisse der nächsten Steuerschätzung abwarten. Dann können wir besser abschätzen, was auf uns zukommen kann.“

Experten schätzen Steuereinnahmen

Zweimal im Jahr kommt der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ zusammen, um die voraussichtliche Entwicklung der Steuereinnahmen zu analysieren. Die Mitglieder des Arbeitskreises sind Steuerexperten des Bundesfinanzministeriums und der Finanzministerien der Länder, der kommunalen Spitzenverbände, der Deutschen Bundesbank, des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, der sechs großen Wirtschaftsforschungsinstitute und des Statistischen Bundesamts.
 
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