Es ist noch keine zwei Monate her, da stand über dem Donaueschinger Haushalt ein großes Fragezeichen. Ein negativer Ergebnishaushalt und viel zu viele Investitionen sorgten dafür, dass sowohl OB Erik Pauly, als auch Bürgermeister Severin Graf und Kämmerer Georg Zoller mehr als mahnende Worte zur 438 Seiten starken Pflichtlektüre der Stadträte fanden.
Durchaus mit unterschiedlichen Worten, aber mit gleichem Inhalt bezog das Haushalts-Triumvirat Stellung: So kann es nicht weitergehen, und die Stadt kann sich in den kommenden Jahren nicht alles leisten, was wichtig, wünschenswert oder vorgesehen ist.
Doch nun steht das kommunale Zahlenwerk: Die Ausgaben und Einnahmen der Stadt stehen für 2021 wieder in einem einigermaßen ausgewogenen Verhältnis. Im allerersten Entwurf wies der Ergebnishaushalt noch ein Minus von 3,7 Millionen Euro auf. So etwas wollte die Verwaltung den Stadträten gar nicht erst präsentieren und machte sich selbst ans Sparen. Kämmerer Zoller sprach von „richtig schmerzhafte Kürzungen“, die das Defizit auf 1,7 Millionen Euro reduzierten.
Die Stadträte selbst machten sich dann auch ans Werk: Die Deckelung der Personalkosten auf 17,8 Millionen Euro sorgte für weitere Verwaltungsschmerzen. Mit dem Blick auf das vergangene Jahr wurden Ansätze angepasst und am Ende des Prozesses hatte der Ergebnishausalt nur noch ein Minus von 350.000 Euro. „Das ist ein sehr, sehr gutes Ergebnis im Corona-Jahr. Das hätte ich nicht erwartet, als wir in die Beratungen eingestiegen sind“, sagt OB Erik Pauly.
Auch bei den Investitionen wurde kräftig reduziert: Im Oktober standen noch 72 Millionen für die Jahre 2021 bis 2024 im Haushaltsplan. Nun sind es 53,6 Millionen Euro. Zwar liegt die jährliche Investition in den kommenden vier Jahren immer noch zwischen 10,7 und 17,1 Millionen Euro und deutlich über den von Pauly geforderten acht Millionen Euro, doch von einer Kreditaufnahme in Höhe von 34,1 Millionen Euro bis 2024 ist nun nicht mehr die Rede.
Laut Zoller würden nun 15,7 Millionen Euro reichen. Das ist auch der Kämmerer guter Laune: „Das sieht ganz gut aus“, sagt Georg Zoller und mutmaßt, dass nun auch das Regierungspräsidium als Aufsichtsbehörde den Donaueschinger Haushalt für „gut“ befinden werde.
Und Stadtbaumeister Christian Unkel, der schließlich ein Großteil der Investitionen umsetzen muss, ist optimistisch. „Der Neubau der Realschule ist zwar schwer einzuschätzen und wird sicher intensiv. Aber ich bin guter Dinge.“
Projekte auf Eis
Mit der Entscheidung, die Sanierung der südlichen Innenstadt erst einmal nicht anzugehen, würde kräftig gespart. So fallen 7,5 Millionen Euro für die Sanierung und Erweiterung des gelben Rathauses weg. Zwei Millionen Euro für das Parkdeck an der Mühlenstraße und 4,65 Millionen für eine attraktive Gestaltung der südlichen Innenstadt werden ebenfalls nicht benötigt. Gestrichen sind auch 1,5 Millionen Euro für den barrierefreien Ausbau des Busbahnhofes, 350.000 Euro für die Generalsanierung der Mehrzweckhalle Neudingen und 200.000 Euro für die Außenfassade der Grundschule Wolterdingen. Und die Erich-Kästner-Schule bekommt erst einmal Container als Übergangslosung, bis die Erweiterung stemmbar ist.
