Der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Geisingen“ erteilte der Gemeinderat bei seiner jüngsten Sitzung eine Absage. Das Gremium befürwortete zwar grundsätzlich das Vorhaben, auf Geisinger Gemarkung einen Solarpark zu bauen, bestand aber darauf, alternative, vom Siedlungsgebiet weiter entfernte Standorte zu definieren.
Mit dem Bebauungsplan sollten die baurechtlichen Grundlagen für die Errichtung von zwei freistehenden Photovoltaikanlagen geschaffen werden, die das Bürgerunternehmen Solarcomplex aus Singen entlang der Autobahn 81 auf Gemarkung Geisingen bauen und betreiben will. Vorgesehen sind zwei Freiflächenanlagen nordwestlich der Ortslage mit je zirka einem Hektar Fläche und einer Nennleistung von jeweils 750 Kilowatt. Durch die beidseitige Eingrünung der Autobahn sollen die beiden nördlich der Autobahn gelegenen Flächen zum Ort hin abgeschirmt werden und keine Störung für die südöstlich liegende Ortslage bilden.
Die Stadträte lehnten die Errichtung eines Solarparks bei Geisingen nicht grundsätzlich ab, konnten sich aber mit dem von Solarcomplex anvisierten Standort nicht anfreunden. Die beiden Flächen, auf denen jeweils eine Photovoltaik-Freilandanlage errichtet werden soll, befinden sich nordwestlich von Geisingen auf der Nordseite der Autobahn A 81 in direkter Nachbarschaft zur Kreisstraße Richtung Unterbaldingen, eine Fläche davon im Gewann Langes Ziel, die andere im Gewann Unterwiehlen.
Diese Lage empfand der Gemeinderat, allen voran die drei Fraktionssprecher Hubert Seger (CDU), Paul Haug (FW/FDP) und Ulrike Benz (SPD) sowie Angelika Hötzer (Aktive Bürger) als zu ortsnah. Eine derartige Industrieanlage in unmittelbarer Nähe zum Ortseingang sei zum einen alles andere als ein optisches Aushängeschild, meinte Seger. Zum anderen laufe die Stadt Gefahr, sich potentieller Flächen für die weitere Entwicklung zu berauben, wenn diese Flächen langfristig durch die Photovoltaikanlagen blockiert seien. Vergleichbare Anlagen, wie sie sich beispielsweise bei Unadingen oder dem Autobahndreieck Bad Dürrheim fänden, wiesen einen deutlich größeren Abstand zu Siedlungsgebieten auf und seinen „optisch weniger prägnant“.
„Wir unterstützen Solarcomplex bei dem Vorhaben, einen Solarpark bei Geisingen zu realisieren, gerne. Allerdings unter der Voraussetzung, dass für das Projekt alternative Standorte, die in größerer Entfernung zum Ortsrand liegen, gefunden werden“, fasste der CDU-Fraktionssprecher zusammen. Ähnlich äußerten sich Paul Haug, Ulrike Benz und Angelika Hötzer.
Sofern Solarcomplex an seinen Plänen für einen Solarpark Geisingen festhalten will, heißt das für das Unternehmen, sich erneut auf die Suche nach einem geeigneten Standort zu machen. Dabei kommt, wie Bürgermeister Walter Hengstler ausführte, insbesondere ein Umstand erschwerend zum Tragen: „Die Mehrzahl der potenziell in Frage kommenden Standorte entlang von Autobahn, Bundesstraße oder Bahnlinie liegen in Überschwemmungsgebieten und scheiden daher von vornherein aus“, so der Bürgermeister. Und seien ein oder mehrere in Frage kommende Standorte gefunden, müssten die Eigentümer sich bereit erklären, die Flächen langfristig zu verpachten.
Mit den Eigentümern der beiden Flächen, die jetzt vom Gemeinderat als Standorte für Photovoltaikanlagen abgelehnt worden sind, habe Solarcomplex eine entsprechende Einigung erzielt, sagte Karina Christen, die bei dem Unternehmen für den Bereich Flächenmanagement und Projektentwicklung zuständig zeichnet.
Ob Solarcomplex an seinen Planungen für einen Solarpark Geisingen festhält und alternative Standorte ermittelt, ließ Christen offen.
Gesetzlicher Rahmen
Grundlage für Solarpark-Projekte wie das Vorhaben in Geisingen ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Es ermöglicht den Bau und den Betreiben von Freiflächen-Photovoltaikanlagen entlang von Bundesverkehrswegen wie Autobahnen, Bundesstraßen oder Bahnlinien. Den Vorgaben des EEG zufolge dürfen bis zu einem Abstand von 110 Metern von Autobahnen Freiland-Solarparks errichtet werden, wenn die bauplanungs- und bauordnungsrechtlichen Bedingungen erfüllt werden können. (tom)
