Im Vorfeld der Wahl des neuen Immendinger Bürgermeisters, die am Sonntag, 12. Juli stattfindet, wird es keine von der Gemeinde veranstaltete, öffentliche Kandidatenvorstellung geben. Der Gemeinderat hat einstimmig entschieden, mit Blick auf die andauernde Corona-Pandemie auf eine solche Veranstaltung zu verzichten. Das Risiko einer Ansteckung mit dem Corona-Virus bei einer solchen Menschenansammlung sei zu groß. Bis zu 160 Besucher hätten laut neuesten Bestimmungen zu der Vorstellung in die Donauhalle kommen können. Den beiden Kandidaten Manuel Stärk und Torsten Kelpin bleibt es nun selbst überlassen, sich den Wählern vorzustellen.
Vorstellung ist kein Muss
Die Frage der öffentlichen Vorstellung der Bürgermeisterkandidaten hatte allein der Gemeinderat zu entscheiden, der sich nach Ende der Bewerbungsfrist und Eingang von zwei Bewerbungen mit dem Thema befasste. Laut der Gemeindeordnung kann die Gemeinde Bewerbern, deren Bewerbungen zugelassen worden sind, Gelegenheit geben, sich den Bürgern in einer öffentlichen Versammlung vorzustellen.“ Bürgermeister-Stellvertreterin Monika Kienzle hob hervor, dass es sich bei dieser Bestimmung um eine „Kann-Vorschrift“ handle. Diese räumt der Gemeinde Ermessen ein.
„Wir müssen bei einer solchen Vorschrift ausschließlich die Interessen der Öffentlichkeit im Visier haben und es gibt eine besondere Situation, welche die Diskussion und einen sachgerechten Beschluss noch wichtiger macht“, sagte Kienzle. Neben der Beschränkung auf maximal 160 Personen, die Zutritt in die Donauhalle hätten, gelte es aufwendige Hygienekonzepte, Abstandsregeln, Einschränkungen beim Betreten und Verlassen der Halle sowie weitere Vorschriften einzuhalten. Kienzle war sich darum sicher: „Wir sind für die Bürger zuständig und nicht für die Präsentation der Bewerber.“
Ansteckungen vermeiden
Die Stellungnahmen aus dem Gremium gingen in die gleiche Richtung: „Wir haben alles getan, um das Infektionsrisiko so gering wie möglich zu halten“, so Gemeinderat Günter Heizmann, der dabei speziell auf die Entscheidung hinwies, nur ein einziges Wahllokal zuzulassen. Nun könne man bei der Kandidatenvorstellung nicht ein solches Risiko zulassen. „Wir sind den Bürgern gegenüber verantwortlich und würden auch nur einen kleinen Teil erreichen“, sagte Gemeinderat Peter Glökler. Ähnlich äußerten sich auch die Gemeinderäte Roland Leiber und Norbert Bödeker. Gemeinderat Gerhard Walter wies noch auf die besondere Verantwortung gegenüber den jungen Wählern hin – denn wahlberechtigt bei der Bürgermeisterwahl sind bereits Jugendliche ab 16 Jahren.
Monika Kienzle sah in den Wortbeiträgen „eindeutige und ganz klare Stellungnahmen“. Ihr Beschlussvorschlag lautete: „In Anbetracht der durch die Corona-Epidemie bestehenden Situation beschließt der Gemeinderat, zur Bürgermeisterwahl keine öffentliche Bewerbervorstellung durchzuführen.“ Das Gremium stimmte zu.
Kandidaten stellen sich selbst vor
Die Kandidaten sind unterdessen selbst aktiv geworden: Manuel Stärk hat mit Bürgergesprächen unter freiem Himmel in Immendingen und den Ortsteilen begonnen. Torsten Kelpin hat sich nach Aussage des stellvertretenden Hauptamtsleiters Erwin Brunner bei der Gemeinde nach einer Genehmigung zum Plakatieren erkundigt. Soweit es möglich sei, wolle Kelpin sich angeblich in einer Gaststätte den Bürgern vorstellen.
