Thomas Schröter

Wie in vielen anderen Kommunen auch schlägt die Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Löffingen durch. Bedingt durch Zuschüsse von Bund und Land fallen die Einnahmerückgänge nicht ganz so deutlich aus wie noch im Mai dieses Jahres befürchtet. Dennoch zeichnet sich ein negativer Trend ab, der sich insbesondere in den kommenden beiden Jahren zu verfestigen droht.

Gesamtergebnis sinkt

Das zeigt der Nachtragshaushalt, ein Soll-/Ist-Vergleich für den städtischen Etat 2020, den der Gemeinderat von Löffingen jetzt gebilligt hat. Dem Zahlenwerk zufolge, das Stadtkämmerer Artur Klausmann dem Gemeinderat erläuterte, sinkt das Gesamtergebnis – sprich: der Überschuss als Differenz aus Einnahmen und Ausgaben – im Vergleich zu den Planansätzen von rund 1,32 Millionen Euro auf rund 234.000 Euro.

Das Investitionsvolumen reduziert sich um 434.000 Euro von ursprünglich angesetzten 5,57 Millionen Euro auf 5,13 Millionen Euro. Deutlich höher als ursprünglich geplant fällt der Rückgriff auf die liquiden Mittel (früher: Rücklagen) aus. Er beläuft sich jetzt anstelle von 1,06 Millionen Euro auf rund 2,02 Millionen Euro.

  • Ergebnishaushalt: Im Vergleich zu den ursprünglichen Etatansätzen fallen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer (minus 500.000 Euro), der Gewerbesteuerumlage (minus 390.000 Euro), dem städtischen Forst (minus 592.000 Euro), den Pachteinnahmen für die Erdaushubdeponie (minus 125.000 Euro) und der Kiesgrubenpacht (minus 20.000 Euro) sehr viel niedriger aus als ursprünglich angesetzt. Gerettet wird die Einnahmeseite durch höhere Schlüsselzuweisungen (plus 100.000 Euro), Corona-Hilfen von Bund und Land Baden-Württemberg (plus 831.000 Euro), Zuweisungen für Kindergärten (plus 78.000 Euro) und Zuweisungen an den Forstbereich (plus 150.000 Euro). Auf der Ausgabenseite fallen die Zahlungen für die Gewerbesteuerumlage (minus 52.000 Euro), Gebäudeunterhaltungen (minus 44.000 Euro), den Unterhalt von Straßen und Feldwegen (minus 123.000 Euro) sowie die Aufwendungen für den Forstbereich (minus 92.000 Euro) deutlich niedriger aus. Dem gegenüber stehen höhere Kosten für das Schulersatzgebäude an der Talstraße (plus 290.000 Euro).
  • Investitionshaushalt: Das Investitionsvolumen reduziert sich um 434.000 Euro von ursprünglich angesetzten 5,57 Millionen Euro auf 5,13 Millionen Euro. Grund dafür sind im Wesentlichen reduzierte Volumina im Bereich Realschulsanierung (minus 300.000 Euro), Kindergärten (minus 48.000 Euro) und Anlagevermögen (minus 167.000 Euro). Weil das Bebauungsplanverfahren und weitere Vorarbeiten für den Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses in Unadingen noch nicht abgeschlossen sind, reduzieren sich die Investitionsaufwendungen von 400.000 auf 30.000 Euro. Demgegenüber stehen höhere Aufwendungen im Bereich Straßenbau (plus 290.000 Euro) und beim Grunderwerb (plus 380.000 Euro). Weil in höherem Umfang als geplant auf liquide Mittel zurückgegriffen werden kann, sinkt der Darlehensbedarf von 1,15 Millionen Euro auf 500.000 Euro.
  • Finanzhaushalt: Der Rückgriff auf die liquiden Mittel (früher: Rücklagen) fällt mit jetzt 2,02 Millionen Euro anstelle von 1,06 Millionen Euro deutlich höher aus. Dennoch wird der Bestand an liquiden Mitteln zum Jahresende mit 782.000 Euro höher ausfallen als die ursprünglich angesetzten 354.000 Euro. Grund dafür ist, dass sich die liquiden Mittel zum Jahresende 2019 besser dargestellt haben als in den Planungen für das laufende Jahr angenommen.
  • Gemeinderat: Fraktionsübergreifend signalisierte das Stadtparlament, dass es den städtischen Etat weiterhin sehr kostenbewusst angehen, dabei aber einen Investitionsstau vermeiden möchte.