Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Jette Nietzard, hat mit einem Beitrag auf Instagram heftige Diskussionen ausgelöst – auch aus der eigenen Partei gibt es Gegenwind. Nietzard präsentierte sich in einer Instagram-Story mit einer Kappe mit der Aufschrift „Eat the rich“ (deutsch: Die Reichen essen) und einem Sweatshirt mit den Buchstaben „ACAB“.
Der Slogan „Eat the rich“ wird in linken, antikapitalistischen Kreisen verwendet und kritisiert soziale Ungleichheit und die Macht der Reichen. Das Akronym „A.C.A.B.“ steht für „All Cops Are Bastards“ (deutsch: Alle Polizisten sind Bastarde) und wird in polizeikritischen Kreisen verwendet – unter anderem im linken bis linksextremen Milieu.
Nietzard stellte zu dem Foto die Frage: „Auf dem Weg in den Bundestag. Was findet Julia Klöckner schlimmer: ACAB Pulli – Eat the rich Cap?“. Womöglich bezog sie sich dabei auf einen Saalverweis durch das Bundestagspräsidium Mitte Mai. Die Bundestagspräsidentin hatte den Linken-Abgeordneten Marcel Bauer aufgefordert, seine Baskenmütze abzusetzen. Weil er dem nicht nachkam, wurde Bauer später von Parlamentsvizepräsidentin und Sitzungsleiterin Andrea Lindholz (CSU) des Saales verwiesen.
Führende Grüne gehen auf Distanz
Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Marcel Emmerich, distanzierte sich von Nietzard. „Solche provokanten Einzeläußerungen spiegeln nicht die Position unserer Fraktion und der Partei wider“, sagte Emmerich dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Die Polizei handelt täglich mit großer Verantwortung und Einsatzbereitschaft dafür, dass unsere Sicherheit und Freiheit gewährleistet bleiben – unter extrem schwierigen Bedingungen in einer angespannten Sicherheitslage mit vielen sicherheitspolitischen Bedrohungen.“ Dafür verdienten sie Respekt und Rückhalt und keine pauschale Abwertung.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz schrieb auf X: „“All cops are bastards“ ist ein völlig unterirdischer, inakzeptabler und beleidigende Take für alle Polizistinnen und Polizisten, die sich – oft mäßig vergütet – jeden Tag für unseren Rechtsstaat, unsere Sicherheit und unsere Freiheit einsetzen.“
Parteichefin Franziska Brantner teilte den Beitrag auf ihrem Profil. Ein Sprecher des Bundesvorstands der Grünen sagte der „Bild“: „Offensichtlich hat das nichts mit grüner Politik zu tun, unser Programm ist ja bekannt.“
Bundestagsvizepräsidentin Lindholz wandte sich auf X an die Grüne Jugend. Das gehe gar nicht, schrieb sie über die Aussage zur Polizei. „Weil sie 24/7 an 365 Tagen für unsere Sicherheit sorgen.“ Im Bundestag so aufzutreten zeuge von zweifachen „No Respect“. Der AfD-Abgeordnete Kay Gottschalk fragte auf X, ob der Vorgang ein Fall für das Bundesamt für Verfassungsschutz sei.
Kopelke hält Posting für erbärmlich
Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, nannte Nietzards Posting in der „Bild“ „ganz schön erbärmlich“. „Mit diesem pubertären Polizeihass und unsachlichen Aussagen will die Grüne Jugend offenbar Klicks generieren.“
Instagram-Storys sind in der Regel nur 24 Stunden lang sichtbar. Das vielfach kritisierte Bild wird aber weiterhin in sozialen Medien geteilt. Auf X trendete der Hashtag #jette zwischenzeitlich in Deutschland.
Nietzard war bereits in der Vergangenheit mit Beiträgen in sozialen Medien angeeckt. Anfang des Jahres entschuldigte sie sich für einen Beitrag zu Gewalt von Männern gegen Frauen, in dem sie schrieb, Männer, die beim Böllern ihre Hand verlören, könnten zumindest keine Frauen mehr schlagen. (dpa)
