Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Anerkennung eines palästinensischen Staats angekündigt. „Getreu seinem historischen Engagement für einen gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten habe ich beschlossen, dass Frankreich den Staat Palästina anerkennen wird“, erklärte Macron am Donnerstag in mehreren Onlinediensten. Er werde dies „im September dieses Jahres auf der Generaldebatte der Vereinten Nationen feierlich verkünden“.
Palästina soll aufgebaut werden
Derzeit sei es „dringend notwendig, dass der Krieg im Gazastreifen zu Ende geht und die Zivilbevölkerung in Sicherheit lebt“, erklärte Macron. Er fügte an, in diesem Zusammenhang müsse „endlich der Staat Palästina aufgebaut“ werden. Diesem Staat müsse ermöglicht werden, dass er „indem er seine Entmilitarisierung akzeptiert und Israel uneingeschränkt anerkennt, zur Sicherheit aller im Nahen Osten beiträgt“.
Im September ist ein Gipfeltreffen von Staats- und Regierungschefs geplant, um eine Zweistaatenlösung voranzutreiben – also die friedliche Koexistenz eines Palästinenserstaats neben Israel. Die unter dem gemeinsamen Vorsitz Frankreichs und Saudi-Arabiens geplante UN-Konferenz war im Juni wegen des Kriegs zwischen Israel und dem Iran kurzfristig verschoben worden.
USA und Israel erkennen Palästina nicht an
Bislang haben nach einer Zählung der Nachrichtenagentur AFP 142 Staaten weltweit einen Palästinenserstaat anerkannt. Die USA und Israel lehnen hingegen die Errichtung eines Palästinenserstaats ab.
Macron hatte in den vergangenen Monaten mehrfach die baldige Anerkennung eines Palästinenserstaats in Aussicht gestellt. Ende Mai hatte er unter anderem gesagt, die „Schaffung eines palästinensischen Staates“ sei unter Bedingungen „nicht nur eine moralische Pflicht, sondern eine politische Notwendigkeit“.
