Nach dem Hakenkreuz-Skandal im Landtag von Baden-Württemberg fordert die SPD ihren Abgeordneten Daniel Born zum kompletten Rückzug auf. Das Präsidium rufe Born auf, sein Landtagsmandat unverzüglich niederzulegen und auf seine Landtagskandidatur auf der SPD-Landesliste zu verzichten, teilte die Landespartei in Stuttgart mit. Auf der SPD-Liste für die Landtagswahl 2026 steht Born auf Platz fünf.
„Daniel Born hat einen schwerwiegenden Fehler begangen. Um weiteren Schaden von der Partei und Fraktion abzuwenden, ist ein Rücktritt unumgänglich“, sagte Landeschef Andreas Stoch. Die Entscheidung sei nach intensiven Beratungen getroffen worden, hieß es. Zudem solle Born von seinen Parteiämtern im Präsidium und im Landesvorstand zurücktreten.
Born will Landtagsmandat vorerst behalten
Der 49 Jahre alte Jurist will allerdings sein Landtagsmandat bis zum Ende der Legislaturperiode behalten. Dem Südwestrundfunk sagte Born, er sei mit Leib und Seele Sozialdemokrat und wolle seine Arbeit für den Wahlkreis Schwetzingen als fraktionsloser Parlamentarier fortsetzen.
Hakenkreuz als „Kurzschlussreaktion“
Der Abgeordnete hatte eingeräumt, bei einer geheimen Wahl am Donnerstag hinter dem Namen eines AfD-Abgeordneten ein Hakenkreuz notiert zu haben. Neben seinem Rückzug als Landtagsvizepräsident hatte Born auch seinen Austritt aus der SPD-Fraktion angekündigt.
Born hatte in einer persönlichen Erklärung von einer „Kurzschlussreaktion“ und einem „schwerwiegenden Fehler“ gesprochen. Er habe zeigen wollen, dass eine Stimme für die AfD in egal welcher Wahl eine Stimme für rechten Hass und Hetze sei, schrieb Born in seiner Erklärung. „Die AfD ist eine gesichert rechtsextreme, die Demokratie verachtende Partei, und die zunehmende Gewöhnung an die AfD lässt mir keine ruhige Minute mehr.“ (dpa)
