Macht Ihnen der Job als Oberbürgermeister eigentlich in diesen Zeiten noch Spaß?
Ja natürlich. Wir erleben gerade sehr bewegte Zeiten durch die Corona-Krise. Aber es macht mir auch viel Freude, gemeinsam etwas zu bewegen und zu gestalten und Dinge nach vorne bringen zu können.
Fällt es Ihnen schwer, dass derzeit nur eingeschränkter Kontakt mit den Bürgern möglich ist?
Ja, das fehlt mir. Video- und Telefonkonferenzen sind gut, aber das persönliche Gespräch und der persönliche Kontakt sind durch nichts zu ersetzen. Mir fehlen auch die Veranstaltungen, bei denen ich sonst viel mitbekomme: Neuigkeiten, Kritik, Anregungen und Zwischentöne, die unglaublich wichtig sind. Das Hineinhören, das sich Sehen, ist weniger geworden in diesen letzten Monaten der Corona-Krise.
Was rufen Sie als Stadtoberhaupt den Bürgern in Sachen Corona zu?
Diese Botschaft ist mir wichtig: Corona ist NICHT vorbei. Einen zweiten Lockdown würden die Wirtschaft und auch die Gesellschaft nicht verkraften, das betrifft die großen, aber auch die kleinen Unternehmen. Jetzt ist Achtsamkeit, Zurückhaltung, Schutz und Maskentragen angesagt. Jeder Einzelne muss Verantwortung für sich und auch für andere übernehmen. Mit den Lockerungen hat der Staat die Entscheidung auch wieder den Menschen zurückgegeben. Damit gilt es verantwortungsbewusst umzugehen. Wir sollten keine Experimente wagen. Entscheidend ist das Verhalten jedes Einzelnen. Wer in Urlaub geht, muss sich darüber im Klaren sein, dass er ein Risiko eingeht. Was wir in den letzten Wochen in Friedrichshafen erlebt haben – die Ansteckungen durch eine Reiserückkehrerin – warenmeiner Meinung nach das Ergebnis einer Mischung aus Fahrlässigkeit, Vorsatz und Verantwortungslosigkeit.
Inwieweit wäre die Stadt bereit, regulierend einzugreifen, wenn die Menschen etwa am Bodenseeufer die Abstandsregeln nicht mehr einhalten?
Die Stadt wird die Entwicklung gemeinsam mit dem Landkreis sehr genau beobachten. Es ist von wesentlicher Bedeutung, dass hier nichts mehr passiert. Ein zweiter Lockdown wäre fatal für die Wirtschaft, für unser Klinikum, aber auch für andere Krankenhäuser. Wir wollten schon am Anfang der Pandemie Bilder wie aus Bergamo oder aus dem Ost-Elsass vermeiden. Man kann natürlich sagen, das sei Hysterie oder überzogen. Aber auch aus heutiger Sicht muss das Prinzip der Vorsicht weiter gelten.
Die Fasnetssaison wurde coronabedingt bereits abgesagt. Sind sie traurig darüber? Was bedeuten Ihnen die närrischen Tage?
Da wird etwas fehlen, das ist klar. Aber ich ziehe meinen Hut davor, dass die Zünfte diese Entscheidung schon jetzt getroffen haben. Das ist sehr verantwortungsbewusst, klug und vorausschauend. Ich freue mich schon jetzt auf die Fasnetssaison 2022.
Mit welchen Ideen gehen Sie in die Beratungen zum Doppelhaushalt 2021/22? Welche Projekte müssen Ihrer Meinung nach erst einmal hinten angestellt werden?
Zielsetzung aus heutiger Sicht muss natürlich sein, die Pflicht vor die Kür zu stellen. Erst im September bekommen wir nach der Steuerschätzung ein genaueres Bild davon, mit welchen Einnahmen wir ab 2021 ungefähr rechnen können. Im zweiten Schritt können wir dann überlegen, welche Ausgaben wir uns bei Stadt und Stiftung leisten können und wollen. Wir werden Investitionsvorhaben priorisieren müssen, das ist klar. Die Gewerbesteuer liegt im Moment bei 20 Millionen Euro, das ist weniger als die Hälfte des üblichen Betrags. Ich gehe aber auch davon aus, dass es nächstes Jahr neue Konjunkturprogramme geben wird, schließlich stehen Landtags- und Bundestagswahlen an. Aber der Gemeinderat wird die Schwerpunkte setzen müssen.
Was ist mit den Großprojekten Uferpark oder Museumsquartier?
Ich wiederhole es noch einmal: Es gilt jetzt Pflicht vor Kür. Wir müssen uns erst um die Pflichtaufgaben kümmern, etwa im Schul- und Kindergartenbereich. Projekte wie der Uferpark oder das Museumskonzept, das sind freiwillige Aufgaben. Das heißt natürlich nicht, dass wir sie nicht umsetzen. Aber der Fokus der Stadtverwaltung liegt zunächst ganz klar auf den Pflichtaufgaben. Wir müssen genau schauen, was wir uns wann leisten können.
Sie sagten neulich, die Sportförderung könnte neu organisiert werden. Warum grade die? Und glauben Sie, dass das gut ankommen wird?
In diesem Jahr haben wir die Freiwilligkeitsleistungen nicht eingeschränkt. Ich habe die Frage gestellt, ob die Vereinsförderung nicht zusätzliche Elemente einer noch stärkeren Projektförderung enthalten sollte. Wir haben derzeit die pauschale Förderung, wir haben die Investitionsförderung: Beides ist gut und richtig. Aber ein weiteres Standbein könnte sein, dass wir uns überlegen, welche Akzente wir setzen wollen. Wenn es gute Ideen gibt, könnten sich die Vereine damit bewerben und dann Geld dafür bekommen. Ich halte das für einen richtigen Weg. Der Mechanismus der Berechenbarkeit soll aber bestehen bleiben.
