Eigentlich sollte die nächste Bundestagswahl am 28. September 2025 stattfinden. Mit dem Aus der Berliner Ampel-Koalition und dem vorgezogenen Wahltermin am 23. Februar kommt der neuerliche Urnengang schneller als erwartet. Er bringt eine Menge Arbeit mit für die Verantwortlichen in den jeweiligen Gemeinden – und das Ganze zusätzlich zum normalen Tagesgeschäft der Kommunen.
In der kleinsten Gemeinde im Bodenseekreis, Stetten, ist neben Bürgermeister Daniel Heß Hauptamtsleiterin Daniela Neßler dafür verantwortlich, dass die Wahl rund läuft. Ihre Kollegin Birgit Landgraf kümmert sich um die Briefwahl. Dass so eine Wahl viel Arbeit mit sich bringt, leugnen Neßler und Landgraf nicht. Zumal sie im Vorjahr mit Kommunal- und Europawahlen im Juni plus Bürgermeisterwahl im Oktober schon alle Hände voll zu tun hatten. Zudem müssen sie einen längeren Ausfall einer erfahrenen Mitarbeiterin in der Verwaltung kompensieren.
15 Wahlen in 26 Berufsjahren
Alle Arten von Wahlen zusammengenommen, nebst Bürgermeisterwahlen, kann Neßler auf 15 Urnengänge in 26 Berufsjahren zurückblicken. Sie sagt: „Die Bundestagswahl ist im Vergleich zu anderen Wahlen für uns einfacher.“ Weil sie auf übergeordneter Ebene stattfinde, werde der Wahlausschuss, der das gesamte Wahlprozedere kontrolliert, auf Kreisebene gebildet. Die Kontrollfunktion, wie sie bei Kommunalwahlen nötig ist, fällt demnach für die Stettener weg.
Für die Wahlverantwortlichen vor Ort bleibe daher neben der Vorbereitung und den Bekanntmachungen, den Wahlvorstand zu besetzen und dessen Aufgaben zu übernehmen: Das Gremium überwacht die Wahl allgemein und sorgt für einen geregelten und regelkonformen Ablauf des Wahlvorgangs.
Bei einem Besuch vom ZDF im Stettener Gemeindesaal während einer früheren Bundestagswahl mussten Daniela Neßler und ihre Vorstandskollegen beispielsweise dafür sorgen, dass Bürger nicht in der Nähe des Wahlraums nach ihrer Stimmabgabe befragt wurden. Auch wenn ein Ehemann partout mit seiner Frau in die Wahlkabine gehen will, obwohl diese keine Hilfe benötigt, müssen die Verantwortlichen eingreifen, um das Wahlgeheimnis zu wahren. Ob Stimmzettel gültig sind oder nicht, muss der örtliche Wahlvorstand ebenfalls prüfen und entscheiden.
Fünf Anträge von deutschen Stettenern im Ausland
Mehraufwand gegenüber anderen Wahlarten ergibt sich bei der Bundestagswahl dann, erklärt Daniela Neßler, wenn Deutsche, die im Ausland leben und nicht in Deutschland gemeldet sind, mitwählen wollen. Weil diese nicht in einem Wählerverzeichnis eingetragen sind, müssen die sogenannten Auslandsdeutschen die Aufnahme in das Verzeichnis beantragen. Das muss nach Aussage der Amtsleiterin geprüft, die Person aufgenommen und schließlich die Briefwahlunterlagen verschickt werden.
Aktuell liegen der Stettener Verwaltung fünf Anträge von Deutschen vor, die in Österreich oder der Schweiz wohnen. Sobald Anfang Februar die gedruckten Stimmzettel seitens des Landkreises in der Gemeinde eintreffen, werden die Wahlunterlagen ins Ausland verschickt.
Vorbereitungen laufen seit Dezember
Insgesamt laufen die Vorbereitungen für den Urnengang zum Neubesetzen des Bundestages im Stettener Rathaus schon seit Dezember. Wählerverzeichnisse aus dem Melderegister müssen fortgeschrieben werden. Die Briefwahlunterlagen werden entsprechend der eingegangenen Anträge vorbereitet. Im Dezember und Januar mussten Daniela Neßler und Birgit Landgraf zwei zusätzliche Schulungen von Städte- und Gemeindetag absolvieren. Inhaltlich ging es um Aktualisierungen beim Gesetz und beim Auszählungsverfahren, zu Erst- und Zweitstimme sowie weitere Besonderheiten.
Bürgermeister ist einer der acht Wahlhelfer
Anschließend wurden die Wahlhelfer vor Ort geschult. Daniela Neßler kann im Ganzen auf acht Wahlhelfer inklusive Bürgermeister Daniel Heß im Wahlvorstand sowie sechs Helfer im Briefwahlvorstand zählen. Die Hauptamtsleiterin hält die Helferzahl für ausreichend: „Wir können auf sehr bewährte Leute zurückgreifen.“
