Ist es aufgrund der Corona-Krise sinnvoll, Gemeinderatssitzungen im Internet zu übertragen oder sogar online abzuhalten, um so die Gefahr einer Ansteckung zu unterbinden? Mit diesen Fragen beschäftigte sich der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung, die seit Ausbruch der Covid-19-Infektionen statt im Rathaus Oberuhldingen im Welterbesaal in Unteruhldingen unter entsprechenden Bedingungen stattfindet.
Anfrage von Jean-Christophe Thieke
Das Thema kam auf Anfrage von Jean-Christophe Thieke (CDU) zustande, der zum einen nach Online-Verfügbarkeit von Niederschriften, Protokollen und Gemeinderatsunterlagen fragte, zum anderen nach der Möglichkeit für Bürger, „die sich zurzeit nicht in den Welterbesaal trauen“, Ratssitzungen online zu verfolgen. „Das wäre sicherlich eine gute Sache“, sagte er und bat die Verwaltung, Entsprechendes zu prüfen.
Auch eine Frage der Kosten
„Wir wollen tatsächlich nicht mehr den immensen Papierfluss haben“, sagte Bürgermeister Dominik Männle. „Vielleicht machen wir das mit elektronischer Unterschrift“, kündigte er in Bezug auf Protokolle an. Technisch wäre es möglich, Gemeinderatssitzungen online zu übertragen, ergänzte Hauptamtsleiterin Gudrun Müller. „Aber die Frage, die wir uns da stellen müssen, ist die Frage der Kosten“, sagte Männle mit Hinweis auf einen entsprechenden Techniker, der vor Ort sein müsste. In Bezug auf die Verständlichkeit der Ratsmitglieder sagte der Bürgermeister, jeder benötige dann auch ein Mikrofon.
Verweis auf ein Pilotprojekt
Männle stellte auch die Frage in den Raum, ob das unbedingt erforderlich sei und ob wirklich viele Mitbürgerinnen und Mitbürger Interesse daran hätten, eine Sitzung per Internet zu verfolgen. „Da will ich schon ein Fragezeichen dahinter stellen.“ Während seiner Ausbildung sei ein entsprechendes Pilotprojekt gestartet worden, Gemeinderatssitzungen im Internet zu übertragen. „Das hat zwar einen Preis gewonnen, aber großes Interesse gab es nicht“, sagte er. „Rein theoretisch“ sei es technisch auch machbar, dass ein Gemeinderatsmitglied die Sitzung von Zuhause per Internet verfolgen könne. Männle äußerte aber große Bedenken, ob man denjenigen dann in die Sitzungen auch genauso gut mit einbeziehen könne wie diejenigen, die vor Ort seien.
Keine nichtöffentlichen Sitzungen
Der Rathauschef gab zu, dass man sich bei Verschärfungen der Corona-Auflagen tatsächlich diesbezüglich darüber unterhalten müsse, „bevor Gemeinderatssitzung ganz ausfallen müssen. Wir sind da schon im Gespräch mit anderen Kommunen“, sagt Männle. Man sollte das Thema dennoch „hinten anstellen“, er habe Bedenken, ob es auch rechtlich machbar sei. Bei Abstimmungen müsse schließlich auch sichergestellt sein, warf Christine Allgaier (BuF) ein, dass ein online zugeschaltetes Gemeinderatsmitglied auch tatsächlich abstimme und nicht etwa seine neben ihm sitzende Großmutter. Das Gremium kam überein, dass nicht-öffentliche Sitzungen über Internet gar nicht möglich seien, weil man beispielsweise keine Kontrolle darüber hätte, ob nicht doch ein Familienmitglied mit im Raum sitze.
