Die rund 80 Einwendungen aus der Gemeinde Görwihl gegen die vom Regionalverband Hochrhein-Bodensee geplante Fortschreibung des Teilregionalplans Oberflächennahe Rohstoffe haben offenbar Wirkung gezeigt. In der Gemeinderatssitzung am Montag informierte Bürgermeister Carsten Quednow, dass die vorgesehene Erweiterung des Steinbruchs Tiefenstein teilweise vom Tisch ist.
Hohes Konfliktpotential
Tatsächlich hat der Regionalverband das Vorranggebiet Görwihl-Niederwihl, Albhalde Süd, aus der Planung entfernt. Dies wird aus der Vorlage für die nächste Sitzung des Regionalverbandes am 23. Juli ersichtlich. Begründung: „Einige Flächen weisen sowohl im Bereich Natura 2000, als auch den besonderen Artenschutz betreffend ein sehr hohes Konfliktpotenzial auf, wobei Vermeidungs-, Minimierungs- und Ausgleichsmaßnahmen nicht möglich erscheinen.“
Im Landkreis Waldshut sind noch weitere Flächen ausgeschieden: in Bernau, Küssaberg (Dangstetten) und Wutach (Ewattingen). Insgesamt sind beim Regionalverband 450 Einwendungen aus den Landkreisen Waldshut, Lörrach und Konstanz eingegangen. Dies hat dazu geführt, dass die für Anfang Juli 2019 anberaumte Sitzung des Planungsausschusses des Regionalverbands Hochrhein-Bodensee nicht stattfand. Dabei hätte eine Empfehlung an die Verbandsversammlung diskutiert werden sollen. Aber: Aufgrund der hohen Anzahl von Einwendungen wird eine zweite Offenlage und „eine grundsätzliche Überarbeitung des gesamten Planentwurfs“ (Regionalverband) erforderlich. Gemäß der neuen Sitzungsvorlage für den 23. Juli ist die umstrittene Erweiterung zum „Vorranggebiet Albhalde-Nord“ zwischen Niederwihl und Tiefenstein nicht ausgeschieden.
Verbandsversammlung am 23. Juli
Für weitere Flächen, heißt es in der Vorlage, „wird das Erfordernis einer tiefergehenden Prüfung gesehen“. Die öffentliche Verbandsversammlung am 23. Juli, an der der Sachstand des Teilregionalplans Oberflächennahe Rohstoffe vorgestellt wird, findet im Landratsamt Waldshut statt und beginnt um 10 Uhr. Die Tagesordnung ist im Internet unter www.hochrhein-bodensee.de einsehbar.
