Den allgemeinen Haushalt und die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe hat der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung am Montagabend einstimmig beschlossen. Beraten hatte das Gremium über die Zahlenwerke am 11. Januar (wir berichteten).
Der Gemeindehaushalt geht von Erträgen in Höhe von rund 5,05 Millionen Euro und Auszahlungen in Höhe von rund 5,2 Millionen Euro aus. Insgesamt will Höchenschwand rund 2,46 Millionen Euro investieren. Dafür werden Kredite in Höhe von 183.500 Euro benötigt. Insgesamt wurde der Finanzierungsbedarf für die Deckung des Haushaltes mit 375.320 Euro beziffert. Satzungsgemäß ausgeglichen ist der Wirtschaftsplan für die Wasserversorgung. Er geht von Einnahmen und Ausgaben von je rund 1,45 Millionen Euro aus, davon entfallen auf den Erfolgsplan 525.900 Euro und den Vermögensplan 928.700 Euro. Es sind Kredite in Höhe von 783.200 Euro vorgesehen.
Aufgrund zugesagter Fördergelder enthält der Plan auch Investitionen, wie etwa den Bau der Wasserleitung in der Poststraße mit rund 500.000 Euro, die aber mit hoher Wahrscheinlichkeit erst im nächsten Jahr ausgeführt werden, wie Kämmerer Michael Herr den Ratsmitgliedern erläuterte.
Im Wirtschaftsplan für die Abwasserbeseitigung hat der Kämmerer Einnahmen und Ausgaben von je rund 3,5 Millionen Euro vorgesehen. Davon entfallen auf den Erfolgsplan 700.200 Euro und auf den Vermögensplan rund 2,8 Millionen Euro. Auch für die Abwasserbeseitigung sind Kredite (rund 1,6 Millionen Euro) vorgesehen. Größte Investitionen sind der weitere Ausbau der Kläranlage im Ortsteil Heppenschwand (2,2 Millionen Euro) sowie der Kanalbau für die Poststraße (200.000 Euro). Entsprechende Förderanträge hat die Gemeinde bereits gestellt, hieß es.
Der Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb wurde in den Einnahmen und Ausgaben auf je rund 1,85 Millionen Euro festgesetzt, davon entfallen auf den Erfolgsplan etwa 1,05 Millionen Euro und auf den Vermögensplan 802.220 Euro. Kreditaufnahmen sind für den Kurbetrieb in diesem Jahr nicht vorgesehen, Verluste werden durch den allgemeinen Haushalt abgedeckt.
Der Wirtschaftsplan für das Breitbandnetz sieht Einnahmen und Ausgaben in Höhe von jeweils rund 1,2 Millionen Euro vor. 2021 werden Kredite in Höhe von 213.000 Euro aufgenommen.
Weitere Themen in der Sitzung
- Erweiterungen bei Matt: Das einheimische Unternehmen Oswald Matt Group will auf seinem Betriebsgelände in Tiefenhäusern Sozialanlagen, Lager- und Aufenthaltsräume anbauen die bestehende Sozialanlage aufstocken und eine bestehende Montagehalle überdachen. Mit den Plänen hat sich der Gemeinderat am Montagabend in seiner öffentlicher Sitzung befasst. Das Gremium ist mit dem Gesamtvorhaben des Unternehmens einverstanden.
- Beratung verschoben: Das Unternehmen „Kokoderma Cosmetic“ will ebenfalls ein Bauvorhaben umsetzen. Die in der Sitzung geplante Beratung des Bauantrages auf Neubau eines Gästehauses in der Panoramastraße wurde jedoch wegen zusätzlichen Klärungsbedarfs durch die Baurechtsbehörde abgesetzt. Nun soll der Gemeinderat am 8. Februar darüber beraten.
- Spenden angenommen: Der Gemeinderat hat mehrere Spenden angenommen: Für die Kindertagesstätte spendeten unter anderem die Sparkasse St. Blasien 1950 Euro. Die Feuerwehr Höchenschwand erhielt von einer Privatperson 100 Euro.