Flüchtlinge aus der Ukraine dürfen seit dem 1. Mai nicht mehr kostenlos mit Bus und Bahn fahren. Darauf weist der Waldshuter Tarifverbund (WTV) auf seinen Internetseiten hin. Darüber ärgert sich der Helferkreis Lottstetten. WTV-Geschäftsstellenleiter Sebastian Nieselt und Geschäftsführer Lothar Probst haben in einer auch dem SÜDKURIER vorliegenden E-Mail an Richard Nestler, der sich im Helferkreis engagiert, auf die Kritik reagiert.
Die Frage: Warum nicht bis zum 1. Juni?
In mehreren E-Mails ans Landratsamt und an den WTV hat Nestler von einem Alleingang des WTV gesprochen. Seine Anregung: „Man hätte das Angebot bis zum 1. Juni verlängern können.“ Mit Blick auf die Einführung des Neun-Euro-Tickets und der Tatsache, dass die Flüchtlinge ab dann Sozialleistungen beziehen können.
WTV verweist auf die Gleichbehandlung
Der WTV sieht eine längerfristige Freifahrt für Flüchtlinge aus der Ukraine im Hinblick auf Klarheit, Gleichbehandlung und die Einnahmensicherung als problematisch an. „Wie erklärt man einem Menschen, der zum Beispiel aus Syrien geflüchtet ist, dass er von Anfang an selbst für seine Fahrkarte aufzukommen hat?“, schreiben Probst und Nieselt.
Sie fragen sich dabei auch, warum allgemein sozial schwach gestellte Menschen den vollen Preis bezahlen müssten.
Kosten fürs Ticket können erstattet werden
Der WTV sei der Empfehlung des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), den aus der Ukraine Geflüchteten schnell und unbürokratisch zu helfen, gefolgt.
Für zwei Monate durften sie die öffentlichen Verkehrsmittel deshalb kostenlos nutzen. Inzwischen seien die Rahmenbedingungen für die Ukraine-Flüchtlinge insofern geklärt, dass sie auch Sozialleistungen beziehen könnten.
Diese beinhalteten bei Bedarf auch Fahrkarten, zum Beispiel über das Bildungs- und Teilhabe-Paket für den ÖPNV. Kosten für die Schülerbeförderung und Fahrtkosten zu Integrationskursen können auf Antrag erstattet werden.
Einnahmeausfälle müssten vermieden werden
Der WTV weist überdies auf die finanzielle Seite hin: Die Verkehrsunternehmen müssten ihre Kosten eigenwirtschaftlich decken, um das Fahrplanangebot zu erhalten. Einnahmeausfälle müssten vermieden werden.
„Bei aktuell rund 1600 Flüchtlingen im Landkreis Waldshut sprechen wir dabei von bedeutenden Summen“, schreiben Nieselt und Probst. Der WTV müsse auf die Verkehrsunternehmen, die Kunden und eine Gleichbehandlung achten.
Der WTV sei nicht im Alleingang unterwegs. Laut Angaben seinen haben der Tarifverbund Ortenau und der Verkehrsverbund Rottweil die gleichen Regelungen. Und der VDV empfehle nun auch, die Freifahrten Ende Mai zu beenden.
