Schopfheim Schopfheim muss sparen. Dabei geht es besonders um strukturelle Kosten: laufende, jährlich wiederkehrenden Ausgaben. Das hat kürzlich die Kommunalaufsicht der Stadt ins Stammbuch geschrieben – und der Forderung Nachdruck verliehen, indem sie einen Teil des Haushalts vorerst nicht genehmigt hat.
Ganz oben bei den laufenden Ausgaben stehen die Personalkosten. Ein Blick auf die vergangenen zehn Jahre zeigt eine klare Tendenz: Es geht steil nach oben. 2014 beliefen sich die Personalkosten auf knapp unter zehn Millionen Euro. Jetzt haben sie sich fast verdoppelt. Für dieses Jahr rechnet die Stadt mit 18,75 Millionen Euro, 2027 wird wohl die Marke von 20 Millionen Euro überschritten.
Zu einem erheblichen Teil geht diese Steigerung auf Aufgaben zurück, die Land und Bund den Kommunen aufdrücken, ohne dies ausreichend zu finanzieren – ein Stichwort: Kindergärten und Schulen. Doch nicht nur. Manches ist hausgemacht. Nicht alle im Gemeinderat sind mit dieser Tendenz glücklich. Das kam in der März-Sitzung zutage, als es um die Aufstockung bei der Wasserversorgung um 1,5 Stellen ging. Einige Räte nahmen dies zum Anlass für grundsätzliche Kritik. Teresa Bühler (SPD) mahnte, „gewachsene Strukturen zu hinterfragen“ und forderte von der Verwaltung einen Vergleich der Personalkosten mit anderen Kommunen.
Am kommenden Montag kommt es verglichen damit dicker. Die Organisationsstruktur des Rathauses wird umgekrempelt. Das ist mit deutlichen Mehrkosten verbunden. Die neue Struktur erfordert zusätzliche Stellenanteile für die Leitung von Fachbereichen und Fachgruppen. Allerdings ist dieses Mal nicht mit Widerstand aus dem Ratsrund zu rechnen. Zum einen hat der Gemeinderat im November 2024 den Eckpfeilern dieses Konzepts zugestimmt, wenn auch mit sieben Enthaltungen. Außerdem kommt es etwas billiger als gedacht: Statt von rund 380.000 Euro Mehrkosten pro Jahr geht die Stadt jetzt ab 2026 von 335.500 Euro und ab 2027 von 257.000 Euro aus, wenn befristete Übergangslösungen entfallen.
Die Umstrukturierung erfolgt auf Grundlage eines Ende 2023 beauftragten Organisationsgutachtens. Dieses war im Kern im November zwar präsentiert worden. Einige inhaltliche Details waren damals aber noch offengeblieben. Erst sollten noch „Validierungsworkshops“ jetzt im Frühjahr stattfinden. Diese sind nun erfolgt. Die Ergebnisse werden dem Gemeinderat am 7. April zur nochmaligen Entscheidung vorgelegt.
Die Umstrukturierung wird demnach schrittweise vollzogen. Jetzt zum 1. Juli ist erst einmal der Fachbereich „Bildung, Bürgerservice und Sicherheit“ an der Reihe. Die Gesamtverwaltung erhält dann zum 1. Januar 2026 eine neue Organisationsstruktur. Was genau ändert sich? Die Verwaltung ist bisher in drei Fachbereiche (Bau und Technik, Zentrale Dienste und Bürgerservice/Ordnung) und zehn Fachgruppen untergliedert. Dazu kommen die vier Eigenbetriebe Abwasser, Versorgungsbetriebe, Bauhof und VHS.
Neu wird die Verwaltung in zwei Dezernate aufgeteilt, die vom Bürgermeister und dem Technischen Beigeordneten geführt werden. Dem Bürgermeister untersteht zudem die Stabstelle Wirtschaftsförderung. Die Zahl der Fachbereiche wird sich von drei auf vier erhöhen, zudem werden die meisten Fachbereichsleiter – vorerst mit einer Ausnahme – nicht wie bisher in Personalunion eine Fachgruppe leiten. Aus zehn Fachgruppen werden zwölf. Unter anderem bilden drei der vier Eigenbetriebe neu eine Fachgruppe.
Dem Dezernat I Technik, geleitet von Thomas Schmitz, untersteht der frühere Fachbereich Bau und Technik. Aus diesem werden zwei Fachbereiche „Infrastruktur“ sowie „Stadtentwicklung und Gebäude“ mit insgesamt vier Fachgruppen: „Tiefbau und Verkehr“, „Technische Eigenbetriebe“, „Technisches Gebäudemanagement“ sowie „Stadtplanung, Bauordnung, kaufmännisches Gebäude- und Grundstücksmanagement“. Der Leiter des Fachbereichs „Stadtentwicklung und Gebäude“ wird vorerst weiter zwei Fachgruppen leiten, weil dieser Bereich weniger Mitarbeiter umfasst.
Dezernat II trägt den Namen Zentrales, Soziales, Bürger. Dieser wiederum hat ebenfalls zwei Fachbereiche: „Zentrale Dienste“ und „Bildung, Bürgerservice und Sicherheit“. Beide umfassen jeweils vier Fachgruppen. Zum Fachbereich „Zentrale Dienste“ (Leitung Thomas Spohn) gehören die Fachgruppen „Finanzen und Controlling“, „Kaufmännische Eigenbetriebe“, „Personal und Service“ sowie „Organisation, Digitalisierung und IT“. Außerdem ist auch der Eigenbetrieb VHS diesem Fachbereich zugeordnet. Der Fachbereich „Bildung, Bürgerservice und Sicherheit“ (Leitung Patrik Bender) untergliedert sich in die Fachgruppen „Soziales, Jugend, Kultur und Sport“, „Bürgerservice und Standesamt“, „Bildung (Kita und Schulen)“ sowie „Sicherheit und Ordnung“.
