Schopfheim – Grünes Licht – und zwar einstimmig– gibt es jetzt auch vom Gemeinderat für das deutlich breiter aufgestellte Klimaschutz-Förderprogramm der Stadt Schopfheim. Bereits Ende 2024 hatte der Bau-, Umwelt- und Technikausschuss (BUT) zugestimmt, allerdings noch Änderungswünsche angemeldet. Das Programm wurde daher punktuell angepasst.
So erweitert die Stadt ihr Zuschussangebot für Bürger deutlich. Ursprünglich sollten damit Entsiegelungen und Begrünung unterstützt werden. Das Interesse war aber sehr überschaubar. Deshalb hatte die Stadt vorgeschlagen, auch andere klimafreundliche Investitionen zu fördern. Allerdings gibt es Einschränkungen: Für gesetzliche Pflicht-Investitionen gibt es kein Geld.
- Was wird gefördert? Zuschüsse winken etwa beim Kauf eines Lastenrades oder E-Lastenrades, eines gebrauchten E-Autos, einer PV-Anlage und der Installation einer Wallbox. Aber auch fürs Dämmen mit Naturdämmstoffen, für Balkon-Kraftwerke und Dach-Photovoltaik. Die Flächenentsiegelung wird weiter unterstützt und auch die Begrünung, etwa das Pflanzen von Bäumen und Hecken. In der Regel bewegen sich die Zuschussbeiträge in dreistelliger, in wenigen Fällen auch in vierstelliger Höhe. Gedeckelt ist das Ganze auf maximal zwei Vorhaben und 3000¦Euro pro Haushalt und Jahr. Trotz der großen Bandbreite ist das Programm so aufgestellt, dass Doppelförderungen weitgehend vermieden werden.
- Wie wurde diskutiert? Thomas Kuri begrüßte für die CDU das Vorhaben. Allerdings beschleiche ihn der Verdacht, dass es in gewisser Weise eine „Mitnahmeveranstaltung“ sei. Er habe Zweifel, dass Bürger nur wegen des Förderprogramms aktiv werden. Der Technische Beigeordnete Thomas Schmitz machte indes keinen Hehl daraus, dass es „unbestritten einen Mitnahmeeffekt bei solchen Programmen gibt“. Das sei auch bei Bundesförderungen so. Förderprogramme dienten einfach dazu, „Investitionsentscheidungen anzuregen“. Schmitz stellte klar, dass das Förderprogramm auf 40.000¦Euro pro Jahr begrenzt ist. Zudem gelte: Wer zuerst einen Antrag stellt, hat die besten Chancen. Kuri brachte auch ins Spiel, das Förderpaket nochmals aufzuschnüren und „noch klarer zu definieren, was uns wichtig ist“. Schmitz wies dies zurück mit dem Hinweis darauf, dass im Bauausschuss darüber diskutiert worden sei. Es seien danach ja auch noch Veränderungen vorgenommen worden. Das bestätigte auch Thomas Gsell (SPD).
- Wie geht es weiter? Das Programm soll zum 1.¦Februar starten. Details zum Antragsverfahren – etwa wo und wie man an Formulare kommt – wird die Stadt noch veröffentlichen. Einen Überblick über das Förderprogramm – also darüber, was im Detail gefördert wird– findet sich aber in der Vorlage für die Gemeinderatsitzung am 27.¦Januar, die im Internet einsehbar ist.
