Schopfheim Doppelhaushalte sind keine Neuerfindung. Einige Landkreise und Kommunen beschließen und beraten mittlerweile im zweijährigen Turnus. Indes: Im Landkreis gibt es bislang keine Gemeinde, die so verfährt. Aber es gibt Kommunen in direkter Nachbarschaft, die teils auch schon länger auf Doppelhaushalte setzen. Bad Säckingen etwa oder Laufenburg. Schopfheim will jetzt auch zu diesem Kreis gehören. Das geht aus den Unterlagen für die Gemeinderatssitzung am 30.¦Juni hervor. Damit wäre die Markgrafenstadt im Landkreis Vorreiter. So schlägt die Verwaltung dem Gemeinderat vor, diese zu beauftragen, im Herbst einen Doppelhaushaltsentwurf für die Jahre 2026 und 2027 aufzustellen.
- Wie kommt es dazu? In der Sitzungsvorlage heißt es, dass im Zuge der Haushaltskonsolidierung im Jahr 2023 die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorgeschlagen hatte, zu prüfen, ob ein Doppelhaushalt Kosten sparen könnte. „Mit einer Prüfung und Bewertung wurde vonseiten der Verwaltung in 2024 begonnen“, heißt es dazu weiter.
- Was bedeutet Doppelhaushalt? Bei einem Doppelhaushalt erfolgt nur alle zwei Jahre eine klassische Planaufstellung und Beratung. Vorausgesetzt, der Gemeinderat stimmt dieser Umstellung zu, würden jetzt im Herbst die Ansätze für 2026 und 2027 getrennt ermittelt und veranschlagt. Die Planung wäre dann für zwei Jahre bindend.
- Was wären die Vorteile? Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass für sie sowie auch für die Ratsgremien der Verwaltungs- und Beratungsaufwand sinkt. „Der Arbeitsaufwand entsteht nur alle zwei Jahre“, schreibt die Verwaltung. Auch könne eine Bindung auf zwei Jahre „die Effizienz erhöhen“.
- Was wären Nachteile/Risiken? Bezogen auf die Fachgruppen der Stadtverwaltung werde wohl – weil das Ganze ungewohnt ist und sich einspielen muss – „zumindest in der Anfangszeit die Ermittlung der Plandaten für das zweite Jahr schwieriger werden“. Mögliche Preissteigerungen, insbesondere für das zweite Planungsjahr, seien zu berücksichtigen. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen wie auch Erträge und Einzahlungen können zunehmen.
- Was ist mit ungeplanten Ausgaben? Immer mal wieder ploppt ein Thema auf, wo akut gehandelt werden muss, das aber niemand auf dem Schirm hatte: Was ist mit solchen nicht geplanten Investitionen? Hierzu schreibt die Stadtverwaltung, dass sie davon ausgehe, dass trotz Doppelhaushalt „die Abweichungen zu den Ansätzen nicht wesentlich höher ausfallen werden als bisher“. Unvorhergesehenes trete auch jetzt bei einem Haushalt für ein Jahr auf.
- Wie sind die Erfahrungen? Die Stadt Schopfheim hat sich bei Kommunen mit Doppelhaushalt umgehört, wie aus der Gemeinderats-Vorlage hervorgeht. Zwar nicht bei direkten Nachbarn im Landkreis Waldshut, jedoch bei Oberkirch, Überlingen und Sindelfingen. Diese hätten auf Nachfrage berichtet, „dass der Aufwand alle zwei Jahre insgesamt den Aufwand reduziert“. Die angefragten Kommunen hätten bisher auch keinen Nachtragshaushalt beschließen müssen, so die Vorlage.
