Rund 200 Fälle sind laut Ordnungsamt seit März bis heute wegen Verstößen gegen Corona-Auflagen bei der Stadt Waldshut-Tiengen angezeigt worden und mit Erhebung eines Bußgelds abgeschlossen worden. Es handle sich dabei größtenteils um Verstöße gegen die Maskenpflicht. Von allen Ordnungswidrigkeiten, beispielsweise in den Bereichen Verkehr, Lärm oder Müll, machen die Corona-Verstöße damit nur rund drei Prozent aus. Verstöße gegen die Maskenpflicht wurden anfangs mit 30 bis 50 Euro geahndet. Nach dem neuen Bußgeldkatalog des Landes gelten seit Mitte August 50 Euro und im Zuge von wiederholten Verstößen einer Person bis zu 250 Euro. Im öffentlichen Nahverkehr beginnen die Bußgelder bei 100 Euro.
Der Trend bei den Verstößen ist nach Aussage von Jürgen Wiener, stellvertretender Leiter des Ordnungsamtes und Leiter der Ortspolizeibehörde, rückläufig: „Das Tragen der Maske ist alltäglicher geworden, besonders im Einzelhandel ist so gut wie niemand mehr ohne Maske zu finden, das gilt für alle Nationalitäten.“ Kontrolliert wird in Waldshut-Tiengen von sechs Mitarbeitern des Gemeindevollzugsdienstes und zwei Stadtpolizisten im Rahmen ihrer allgemeinen Aufgaben und Kontrollgängen. Dies auch abends, nachts und an Wochenenden. Kontrolliert wird schwerpunktmäßig im öffentlichen Nahverkehr, in Geschäften und Lokalen. Auch eingehenden Beschwerden und Hinweisen in Zusammenhang mit Corona oder mit Blick auf Reiserückkehrer aus Risikogebieten geht das Ordnungsamt nach.
Grundsätzlich wird laut Wiener über neue oder veränderte Regeln zunächst aufgeklärt und an die Vernunft der Menschen appelliert. Nach Ablauf einer „Informationszeit“ werden dann bei Verstößen bußgeldrechtlich Schritte eingeleitet. Weiterhin beachtet werden muss laut Wiener, unabhängig von Corona, bei Kontrollen und Einsätzen jeglicher Art der allgemeine Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Aufwand und Folgen einer behördlichen Maßnahme und das zu erreichende Ziel, in diesem Fall die Durchsetzung der Corona-Vorschriften, müssen in einem ausgewogenen Verhältnis zueinander stehen. „Unsere Vorgehensweise ist im Großen und Ganzen aufgegangen, ein Großteil der Bevölkerung hält sich an die Vorgaben, weil sie die Notwendigkeit sieht, sich und andere zu schützen“, zieht Wiener zum jetzigen Zeitpunkt das Fazit.
Auch die Polizei kontrolliert die Einhaltung der Corona- Schutzbestimmungen. Dies im Rahmen des täglichen Streifendienstes sowie mit speziellen Einsätzen wie beispielsweise am 3. September in allen Landkreisen des Polizeipräsidiums Freiburg im öffentlichen Nahverkehr. Polizei-Pressesprecher Jörg Kiefer sagte auf Anfrage, dass es bei dem Sondereinsatz im Landkreis Waldshut kaum Beanstandungen gab. Nach seinen Worten ist die schon immer vorhandene große Akzeptanz der Maskenpflicht weiterhin gegeben. Trotzdem werden nach Aussage von Jürgen Wiener und Jörg Kiefer die Kontrollen seitens Ordnungsamt und Polizei fortgeführt, um bei der Bevölkerung die Bedeutung der Maskenpflicht für den Infektionsschutz wach zu halten.
