Gleich zehn neue Gemeinderäte haben am Dienstag Abend ihren Platz am Ratstisch eingenommen. Mit Hans-Peter Felber und Eugen Mulfur schieden zwei der bisher am längsten im Amt gewesenen Gemeinderäte aus.

Es waren fünf arbeitsreiche Jahre, auf die Bürgermeister Michael Thater am Dienstag Abend zurückblickte. Prägend sei die Neugestaltung des Brennet-Areals gewesen: „Dieser Gemeinderat hätte es verdient gehabt, dieses stadtplanerische Projekt abzuschließen“, so Thater. Ebenfalls ein Wermutstropfen: Die Umlegung der Öflinger Straße mit dem Ziel, der Novartis Raum für eine Erweiterung zu geben. „Hier hat das Unternehmen seine Versprechungen nicht realisiert“, so Thater. Insgesamt blickte der Bürgermeister aber auf eine positive Bilanz. Drei neue Kindergärten wurden gebaut, darunter Wehrs erster Ganztagskindergarten. Auch der Wandel der Realschule zur Gemeinschaftsschule und zurück zur Realschule fiel in die Amtszeit des scheidenden Gemeinderats. „Wir haben Defizite erlebt und gemeinsam mit Eltern, Lehrern und auch Schülern entschieden, zu wechseln“, so Thater.

Mit den Baugebieten Zelg III und Breit II sowie der Vorbereitung des Gebiets Habiken habe man gute Vorarbeit für die Nachfolger geleistet. Durch die Gemeinschaftsunterkunft, ausgelegt auf 25 Jahre, habe man „Weichen für die Zukunft gestellt“, in der Bevölkerung sei zudem „beispielhafte Integrationsarbeit“ geleistet worden. Die Neustrukturierung im Rathaus seien relativ geräuschlos gewesen, nichts desto trotz von großem Umfang. Von der Auflösung des Zweckverbandes Kläranlage bis hin zu Umstellung auf die neue kommunale Haushaltsrechnung (NKHR) sei in den letzten fünf Jahren die bisher größte Umstrukturierung der Stadt und ihrer Betriebe erfolgt. „Jährlich erzielen wir hierdurch über eine halbe Million Euro Einsparungen“, freute sich der Bürgermeister.

Um 20 Uhr nahm dann mit nur 18 Mitgliedern der bisher kleinste Gemeinderat seine Arbeit auf. Der Gemeinderat sei kein Parlament, so Thater. Es gelte, auf kollegialen Weg das Beste für die Stadt zu erreichen. „Das höchste Gut eines Gemeinderats ist aber die Verschwiegenheit“, zitierte Thater den einstigen Stadtrat Eberhard Leber.
Der neue Gemeinderat startet mit einigen Veränderungen: So wird die Partnerschaftskommission, die in den letzten fünf Jahren nicht einmal tagte, jetzt Teil des Ausschusses für Kultur und Tourismus. Einstimmig wurde Paul Erhart (CDU) erneut erster Bürgermeisterstellvertreter. Mit Sabine Kramer-Rempe (FW) wählten die neuen Stadträte ebenfalls einstimmig zum ersten Mal eine Frau zur Bürgermeisterstellvertreterin. Eine weitere Neuerung wird die Umstellungen zum papierlosen Gemeinderat: Zukünftig werden nun alle Stadträte mit Tabletts ausgestattet.
Ausschüsse und Beiräte
Bereits vor der konstituierenden Gemeinderatssitzung hatten die Parteien ihre Vorschläge für die beschließenden und beratenden Ausschüsse sowie die Beiräte eingereicht. Über den Weg der Einigung, das heißt ohne Enthaltungen und Gegenstimmen, wurde folgende Besetzung bestimmt:
- Verwaltungs- und Finanzausschuss: Christoph Schmidt, Martina Meyer, Mathias Scheer (FW), Christine Mattes, Paul Erhart, Stefan Tussing (CDU), Karin Gallmann (SPD), Vito Doria (Grüne) und Hans-Peter Zimmermann (FDP).
- Bau- und Umweltausschuss: Christoph Schmidt, Armin Reiniger, Sabine Kramer-Rempe (FW), Siegfried Griener, Helmut Steinebrunner, Christine Mattes (CDU), Kurt Wenk (SPD), Stefan Engel (Grüne), Björn Griener (FDP).
- Umlegungsausschuss: Mathias Scheer, Sabine Kramer-Rempe, Christoph Schmidt (FW), Siegfried Griener, Helmut Steinebrunner, Stefan Tussing (CDU), André Langbein (SPD), Claudia Arnold (Grüne) und Hans-Peter Zimmermann (FDP).
- Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales: Sabine Kramer-Rempe (FW), Helmut Steinebrunner (CDU), Kurt Wenk (SPD), Stefan Engel (Grüne) und Hans-Peter Zimmermann (FDP).
- Ausschuss für Kultur, Tourismus und Städtepartnerschaften: Martina Meyer (FW), Paul Erhart (CDU), Karin Gallmann (SPD), Claudia Arnold (Grüne) und Björn Griener (FDP).
- Volkshochschulbeirat: Mathias Scheer (FW), Christine Mattes (CDU), André Langbein (SPD), Stefan Engel (Grüne) und Björn Griener (FDP). (jub)