Der Fahrplan für die Bürgermeisterwahl 2023 in Bodman-Ludwigshafen ist nun klar. Der Gemeinderat hat mit Terminen für die Wahl und einen eventuellen zweiten Wahlgang den Kurs festgelegt. Im Rahmen der Sitzung und der Bildung des Gemeindewahlausschusses wurde auch schon überraschend früh öffentlich, dass sich CDU-Gemeinderat und Bürgermeisterstellvertreter Alessandro Ribaudo (CDU) bewerben wird.
Rathaus weiß von mehreren Interessenten
Auf SÜDKURIER-Nachfrage sagte Bürgermeister Matthias Weckbach, mehrere Personen hätten bei ihm bereits ihr Interesse an einer Kandidatur bekundet. Es werde spannend und er freue sich.
Der Rat legte am Dienstagabend unter anderem den Wahltermin auf Sonntag, 23. April, fest. Die Bewerbungsfrist beginnt am Samstag, 28. Januar, da die Ausschreibung am Freitag, 27. Januar, unter anderem im Staatsanzeiger und bei der Gemeinde veröffentlicht wird. Sie läuft dann bis zum 27. März um 18 Uhr, also zwei Monate. Ein Grund dafür sei, dass die Fasnacht in diesem Zeitraum liege, so Bianca Mack, die im Rathaus federführend die Bürgermeisterwahl begleitet.
Bewerbungen nur auf Papier möglich
Auf SÜDKURIER-Rückfrage erklärte Mack, das Kommunalwahlgesetz sehe die Schriftform für Bewerbungen vor. Eine Bewerbung per E-Mail würde also nicht ausreichen. Sollten am Wochenende des 28./29. Januars mehrere Umschläge eingeworfen werden, würden diese als zeitgleich eingegangen gelten. Der Briefkasten werde am Montagmorgen geleert. „Sollten dann mehrere Bewerbungen im Briefkasten liegen, wird die Reihenfolge für die Bekanntmachung und die Stimmzettel gelost“, sagt sie.
Feiertage und Ferien grenzten Termine stark ein
Bianca Mack stellte in der Sitzung alle angedachten Termine vor, die das Gremium einstimmig absegnete. Aufgrund der Osterferien und Feiertage sowie gesetzlich vorgegeben Fristen sei eigentlich nur der 23. April geblieben, erläuterte sie. Die Wahl dürfe frühestens drei Monate vor dem Ende der Amtszeit von Matthias Weckbach sein, dem 30. Juni.
Falls ein zweiter Wahlgang notwendig sein sollte, wären der 7. oder 14. Mai in Frage gekommen, doch Mack schlug Sonntag, 14. Mai, vor, da dann drei Wochen zwischen beiden Wahlsonntagen liegen würden. Die Räte folgten dieser Einschätzung.
Hinter allen Terminen steckten auch Überlegungen für genug Zeitpuffer, um Wahlzettel drucken lassen zu können und Briefwahlunterlagen zu verschicken. Die Verwaltung geht von einem hohen Anteil an Briefwählern aus. Die Gemeinde möchte zudem die Kandidaten vorstellen, wenn der Gemeindewahlausschuss diese nach dem Fristende zugelassen und die Reihenfolge auf dem Stimmzettel entschieden hat. Die Reihenfolge richtet sich zwar nach dem Eingang, doch falls zwei Bewerbungen gleichzeitig im Briefkasten wären, ließe sich die Eingangszeit nicht sicher sagen.
Ablauf der Kandidatenvorstellungen
Die Gemeinde plant zwei Kandidatenvorstellungen – einen pro Ortsteil. Die Termine sollen am Donnerstag, 30. März, im Seeum in Bodman und am Freitag, 31. März, im Gemeindezentrum in Ludwigshafen sein. Die Kandidaten treten dann in der Reihenfolge auf dem Stimmzettel auf und haben jeweils maximal 15 Minuten Redezeit, ehe die Zuschauer Fragen stellen dürfen. Für Fragen gibt es ebenfalls maximal 15 Minuten. Der Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses, also Matthias Weckbach, leitet die Veranstaltung und die Diskussion. Er überwacht die Einhaltung der Redezeiten.
Die Kandidaten dürfen nur während ihrer Redezeit im Saal sein, vorher und nachher nicht. Sie dürfen sich laut Ratsbeschluss auch weder durch Aufenthalt in der Nähe, noch durch technische Hilfsmittel die Vorstellungen und Diskussionsbeiträge der Mitbewerber anhören. Nur die Gemeinde darf die Abende aufzeichnen – dies wird nach Abschluss beider Abende auf der Internetseite der Gemeinde veröffentlicht.
Weitere Termine im Fall einer Neuwahl
Die Ratsbeschlüsse haben auch bereits den Weg für eine mögliche zweite Runde mit Kandidatenvorstellungen geebnet. Denn falls am 23. April kein Kandidat die absolute Mehrheit der Stimmen erreichen sollte, könnten sich nochmal neue Bewerber für den zweiten Wahlgang am 14. Mai melden.
Die zweite Bewerbungsfrist wäre von Montag, 24. April, bis Mittwoch, 26. April, 18 Uhr. Bianca Mack erläuterte, diese drei Tage seien der kurzmöglichste Zeitraum und biete anschließend genug Zeit für den Druck von Stimmzetteln und den Versand neuer Briefwahlunterlagen. Im Falle einer Neuwahl am 14. Mai wären erneute Kandidatenvorstellungen am Dienstag, 2. Mai, im Gemeindezentrum und am Mittwoch, 3. Mai, im Seeum.
Außer in Bodman-Ludwigshafen wird es in diesem Jahr noch weitere Wahlen im Raum Stockach geben. Hohenfels und Eigeltingen wählen in der zweiten Jahreshälfte regulär und in Stockach steht eine außerplanmäßige Wahl an, da Rainer Stolz seinen Rücktritt zum Jahresende erklärt hat.
