„Für den Kämmerer ist Öhningen eine der anstrengendsten Gemeinden im Verwaltungsverband Höri“, gesteht Bürgermeister Andreas Schmid in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Darin ging es um die Vorstellung des kommunalen Haushalts für das Jahr 2022.
Warum Öhningen für den Kämmerer so schwierig ist, erklärt Schmid: „Und zwar, weil wir in den letzten Jahren nicht nur verwalten, sondern auch kräftig investieren und etwas tun. Allein in den Ortskern von Öhningen investiert die Gemeinde bis in das Jahr 2025 rund 15 Millionen Euro“, so der Bürgermeister.
Das ist geplant
Im Jahr 2022 sollen zudem jeweils Investitionen in das Feuerwehrhaus und in das Lädele in Schienen hinzukommen. Auch in die Sanierung des Tiefbrunnens, in die Fernüberwachung der Wasserversorgung und in den Breitbandausbau will die Gemeinde im kommenden Jahr investieren.
„Wir haben ein spannendes Jahr vor uns“, fasst der Bürgermeister zusammen. Um den kommenden Haushalt mit den vielen geplanten Investitionen zu finanzieren, brauche die Gemeinde die Erlöse aus den Verkäufen von Grundstücken.
2021 lief besser als gedacht
Eigentlich sah die Planung für das aktuelle Haushaltsjahr nicht gerade rosig aus. Doch jetzt sieht es so aus, als gebe es deutlich höhere Erträge und geringere Aufwendungen als vorerst errechnet. Die Prognose für den Haushalt 2021 habe sich um 687.000 Euro auf ein voraussichtlich positives Ergebnis in Höhe von 111.000 Euro verbessert. Dem Haushalt 2022 ständen liquide Eigenmittel in Höhe von 1,2 Millionen Euro bei.
Im nächsten Haushalt sind Ausgaben in Höhe von 10,75 Millionen Euro geplant. Diesen kommunalen Aufwendungen sollen geschätzte Erträge in Höhe von 10,68 Millionen Euro gegenüberstehen. Damit nehme Öhningen unter der Maßgabe des Landratsamts keine weiteren Schulden auf.
„Warum stehen wir eigentlich so gut da?“
Gemeinderätin Christine Schäfer (CDU) zeigte sich über den geringfügigen Negativsaldo im Ergebnishaushalt 2022 überrascht: „Warum stehen wir eigentlich so gut da?“, fragte sie Kämmerer Sven Leibing angesichts der Investitionen und den Warnungen vor Zusammenbrüchen bei der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise.
„Weil die Töpfe angeblich so voll sind“, sagte Leibing. Der Kämmerer könne sich zwar das Einkommensteueraufkommen nicht erklären. Aber dafür gebe es die Wirtschaftsweisen, die einem die Instrumente in die Hand geben: „Und es scheint, dass wir höhere Ertragseinkommen haben.“
Wo mehr reinkommt, und wo weniger
Worauf ist also der Haushalt 2022 der Gemeinde Öhningen aufgebaut? Auf der eigenen Wirtschaftskraft oder auf staatlichen Zuweisungen? Kämmerer Leibing formulierte es so: Sowohl das Aufkommen aus der Gewerbesteuer wie auch aus der Grundsteuer werde 2022 deutlich unter dem Niveau von 2020 liegen. Und das, trotz der Erhöhung der Grundsteuer auf einen Hebesatz von 325 Punkten.
Doch ein höherer Anteil bei der Einkommens- und bei der Umsatzsteuer sowie ein höherer Kopfbetrag für die Schlüsselzuweisungen führten unter dem Strich zu einer deutlichen Verbesserung gegenüber dem Vorjahr 2021, so seine Prognose für den Haushalt 2022.
Der Gemeinde stehen durch eine aktuelle Steuerschätzung trotz Einbrüchen in der Gewerbesteuer voraussichtlich 660.000 Euro mehr an Zuweisungen zur Verfügung als im Haushalt 2021. Der Grund sind die drei Säulen des Finanzausgleichs. Der Ertrag für den Haushalt 2022 wächst somit voraussichtlich auf 5,92 Millionen Euro an.
Wofür Geld ausgegeben werden soll
Mit der Sanierung des Chorherrenstifts und der Dorfmitte investiert Öhningen im nächsten Jahr rund 2,4 Millionen Euro in den heimischen Tourismus und in die lokale Wirtschaft. Es sollen 2,1 Millionen Euro in das Probsteigebäude und rund 300.000 Euro in den Klosterplatz sowie in dessen Straßen- und Platzgestaltungen fließen.
480.000 Euro stellt Öhningen für die Verkehrsflächen bereit. Darin enthalten sei auch der größte Posten, die Gemeindestraße Hofergärtle. Die Investitionen werden auf 277.000 Euro festgelegt. Rund 123.000 Euro möchte Öhningen in die Versorgung und in die Bereitstellung von Telekommunikationseinrichtungen investieren.
Dabei sollen allein 100.000 Euro in die Breitbandförderung fließen, die eine Internet-Datenübertragung von bis zu 100 Megabit ermöglichen soll.
Weitere Investitionen
In Schienen fließen 300.000 Euro in den Ausbau des Feuerwehrhauses sowie 160.000 Euro in den Umbau des Genossenschaftsbetriebs „Lädele“. Für die Fernüberwachung der lokalen Wasserversorgung investiert die Gemeinde nahezu eine Viertelmillion Euro. Und für das Gewerbegebiet Schienen möchte die Gemeinde Grundstücke im Wert von 300.000 Euro kaufen.
