Ihre Gewerbegebiete und das Mauenheimer Neubaugebiet hat die Gemeinde Immendingen bereits ans Glasfasernetz und damit ans schnelle Internet angeschlossen. Im Kernort baut derzeit die Breitband Initiative Tuttlingen (BIT) mit Fördermitteln des Landes Baden-Württemberg das Backbonenetz des Landkreises aus und die Gemeinde investiert hohe Beträge für das Mitverlegen von Leerrohren zum späteren Anschluss für das kommunale Netz. Ein Förderstopp bei den Bundesmitteln könnte nun aber den Breitbandausbau in weiteren, bislang unterversorgten Gebieten gefährden.
Programm hätten bis Jahresende laufen sollen
„Wir hatten uns schon länger auf den Weg gemacht, um im Gemeindegebiet den Breitbandausbau mit der Förderung aus dem Graue-Flecken-Programm voranzutreiben,“ erläuterte Bürgermeister Manuel Stärk bei der Gemeinderatssitzung.
Nun sei am 18. Oktober plötzlich ein Förderstopp für die Bundesmittel erlassen worden, obwohl das Programm noch bis Ende des Jahres laufen sollte. „Die Gemeinde hat ihren Förderantrag bereits am 10. Oktober eingereicht und wir gehen davon aus, dass das noch gereicht hat“, zeigte sich Stärk optimistisch.
Tatsächlich hatte die Gemeinde Immendingen bereits 2016 mit der Strukturplanung für den Breitbandausbau auf ihrer gesamten Fläche begonnen. Ende März dieses Jahres hat der Gemeinderat dann das Fachbüro cec-ingenieure mit der Überarbeitung der Planung und der Unterstützung bei der Beantragung von Geldern aus dem „Graue-Flecken-Programm“ des Bundes beauftragt. Die Kosten für diese Planungsarbeit in Höhe von 50.000 Euro wurden zu hundert Prozent gefördert.
Mehr als die traditionellen Problemgebiete
Es folgte eine detaillierte Untersuchung, welche Stellen und Orte in der Gemeinde als „unterversorgt“ gelten. Das seien weit mehr als die traditionellen Problemgebiete wie Mauenheim, Hintschingen oder Bachzimmern, so Bürgermeister Stärk. Tatsächlich zeigte die Planung, dass eine sehr hohe Summe in die Hand genommen werden muss, wenn sich eine Flächengemeinde wie Immendingen bei der Breitbandversorgung zukunftsfähig aufstellen will.
„Unser Förderantrag für Mittel aus dem Graue-Flecken-Programm des Bundes geht von Gesamtkosten in Höhe von 6,9 Millionen Euro aus“, informierte Kämmerer Patrik Müller. Da der Antrag gut eine Woche vor dem plötzlichen Förderstopp gestellt wurde, sollte die Gemeinde eigentlich noch die Aufnahme in das Förderprogramm geschafft haben. „Das würde einen 90-prozentigen Zuschuss für unsere Maßnahmen zum Breitbandausbau bedeuten“, so Kämmerer Müller.
Landrat spricht von großer Verunsicherung
„Der kurzfristig verfügte Förderstopp verursacht große Verunsicherung, wie mit den gestellten, aber noch nicht beschiedenen Verfahren seitens ihres Ministeriums umgegangen wird,“ betonte auch Landrat Stefan Bär in einem Schreiben an den für Digitales zuständigen Bundesminister Volker Wissing.
„Im Landkreis Tuttlingen sind elf Kommunen von 35 Kommunen vom Förderstopp direkt betroffen,“ kritisierte der Landrat den plötzlichen Rückzug des Bundes in einer Zeit, in der die Digitalisierung des ländlichen Raums wichtiger sei denn je. Da auch ein flächendeckender Glasfaserausbau durch Telekommunikationsunternehmen nicht zu erwarten sei, fordert Landrat Bär in seinem Schreiben eine nahtlose Fortführung des „Graue-Flecken-Programms“.
