Die Corona-Pandemie hat Auswirkungen auf die Organisation der Bürgermeisterwahl. Schon die Sondersitzung des Gemeinderats zur Wahlorganisation hatte wegen der Corona-Beschränkungen um zwei Wochen verschoben werden müssen, und nun beschäftigte auch die vorschriftsmäßige Abgabe der Briefwahlunterlagen bis spätestens um 18 Uhr am Wahlsonntag erneut den Gemeindewahlausschuss. Die deutlichste Außenwirkung der Corona-Einflüsse ist die Reduzierung der sonst sieben Wahllokale auf nur eines. Ob es bei nun zwei Wahlbewerbern eine Kandidatenvorstellung gibt und wie stark die Veranstaltung dann von den Corona-Restriktionen betroffen wäre, ist offen.
Nach dem Ablauf der Bewerbungsfrist für die am Sonntag, 12. Juli, stattfindende Bürgermeisterwahl hatte sich der Gemeindewahlausschuss unter Leitung der ersten Bürgermeister-Stellvertreterin Monika Kienzle in dieser Woche zunächst mit den normalen Wahlregularien zu befassen. Die beiden Bewerber – der Immendinger Hauptamtsleiter Manuel Stärk und der Spaichinger Gärtner Torsten Kelpin – wurden offiziell zur Wahl zugelassen und die Reihenfolge ihrer Bewerbungen festgestellt. Da sich Stärk bereits am 8. Mai beworben hatte, wird sein Name auf den nun zum Druck anstehenden Stimmzetteln an erster Stelle vor Last-Minute-Bewerber Torsten Kelpin stehen.
Monika Kienzle wies noch einmal darauf hin, dass es bei der Bürgermeisterwahl mit Hinblick auf die Vorschriften zum Einhalten von Sicherheitsabständen und zur Vermeidung von Menschenansammlungen nur ein Wahllokal geben wird, und zwar in der Donauhalle in Immendingen. Nur dort seien Sicherheitsabstände einzuhalten, auch, wenn es zu Warteschlangen komme.
„Die Wahlbenachrichtigungen sind den Wahlberechtigten bereits zugesandt worden“, so Kienzle weiter. In den nächsten Tagen werden die Wahlscheine verschickt. Aufgrund der Corona-Pandemie erhalten die Wahlberechtigten mit dem Wahlschein zugleich unaufgefordert die Briefwahlunterlagen. Zu normalen Zeiten muss Briefwahl von den Wählern eigens beantragt werden.
Wird es eine Kandidatenvorstellung geben?
Durch die direkte Zusendung der Unterlagen soll die Briefwahl nun erleichtert werden, so dass der Gang zum Wahllokal entfällt. Allerdings müssen die Wahlbriefe, die dieses Mal nur ans Immendinger Rathaus gerichtet sind und kostenfrei von der Post befördert werden, rechtzeitig drei Tage vor der Wahl in einen Postbriefkasten eingeworfen werden oder am 12. Juli vor 18 Uhr in den Rathausbriefkasten im Kernort.
„Die Gemeinde kann zugelassenen Bewerbern die Gelegenheit bieten, sich vorzustellen,“ so Monika Kienzle bei der Wahlausschusssitzung. Es handle sich dabei aber um eine Kann-Bestimmung, also kein Muss. Die Entscheidung über eine Kandidatenvorstellung trifft der Gemeinderat am Montag, 29. Juni. Wegen Corona wären bei einer öffentlichen Vorstellung nach derzeit geltenden Vorschriften nur bis zu 100 Personen zugelassen.
