Hat die Bauverwaltung in der Vergangenheit Projektkosten kleingerechnet, damit der Gemeinderat zustimmt? Diesen Eindruck konnte bekommen, wer am vergangenen Montag in der Gemeinderatssitzung einen Satz von Bauamtsleitern Karin Heining hörte. Eher am Rande einer Diskussion um Zuschüsse für verschiedene Projekte sagte Heining, dass „der Gemeinderat manche Dinge ja nicht beschließt“, wenn die Verwaltung „ganz brutal“ – sprich: schonungslos – die zu erwartenden Kosten auf den Tisch lege. SPD-Fraktionssprecher Artur Cremans hatte das aufgegriffen und ausgesprochen, was viele dachten: „Geahnt haben wir das schon lange, aber es hat noch nie jemand öffentlich zugegeben.“
Bürgermeister Dirk Harscher, der nach der entsprechenden Szene am Montag schnell zur Tagesordnungs zurückgekehrt war, sah am gestrigen Donnerstag dann doch Bedarf, zu dem im Raum stehenden Vorwurf Stellung zu beziehen. „Seit ich im Rathaus bin, ist so etwas nie vorgekommen“, sagt Harscher. „Unter meiner Regie werden keine Kosten schöngerechnet.“ Es sei ihm ein Anliegen, Transparenz zu schaffen.
Harscher verweist in dem Zusammenhang darauf, dass gerade beim Großprojekt Schulcampus – an dessen ständigen drastischen Verteuerungen hatte sich die Diskussion erst entzündet – monatlich im Gemeinderat Rechenschaft über die Änderungen bei den Kosten abgelegt werde. Gleichwohl schränkt der Bürgermeister ein: „Was vor meiner Amtszeit war, kann ich nicht beurteilen.“ Harscher geht es darum, das Vertrauen der Räte und der Bevölkerung in seinen Kurs der Transparenz zu bewahren. „Da sind solche Aussagen sicherlich nicht hilfreich und fehl am Platz“, so der Bürgermeister zur Wortmeldung seiner Bauamtsleiterin.
Der Argwohn im Gemeinderat schwele seit Langem, erklärt auch Artur Cremans auf Nachfrage am Donnerstag. Gerade im Zusammenhang mit dem Großprojekt Schulcampus und dem Neubau der Wiechser Halle sei es augenscheinlich, dass die ursprünglichen Zahlen unrealistisch gewesen seien. Das Großprojekt Umbau und teilweiser Neubau der Friedrich-Ebert-Schule war ursprünglich mit einem Kostenrahmen von 23,8 Millionen Euro beziffert worden, der Gemeinderat hatte den Kostendeckel im Jahr 2016 in dieser Höhe beschlossen. Zwischenzeitlich mussten die Gesamtkosten auf derzeit geschätzte fast 33 Millionen Euro korrigiert werden. Im vergangenen Jahr hatte der Gemeinderat die Verwaltung verpflichtet, monatlich über die Kostenentwicklung zu informieren. Die Halle in Wiechs sollte ursprünglich 1,2 Millionen kosten, nun stehen die Kosten bei rund 3,4 Millionen Euro. Dirk Harscher betont in dieser Sache allerdings auch, dass Schopfheim mit solchen Entwicklungen nicht alleine dastehe: Ein Blick auf Großprojekte in anderen Kommunen zeige, dass Kostensteigerungen bei Bauprojekten an der Tagesordnung seien.
„Man muss dem Bürgermeister zugute halten, dass er Transparenz schaffen will“, bewertet Artur Cremans die bisherige Schaffenszeit von Dirk Harscher. „Die allgemeine Unzufriedenheit mit der Arbeit im Bauamt ist allerdings mit Händen zu greifen“, so Cremans, der auch Intransparenz bei Projekten wie etwa der Brücke nach Ehner Fahrnau nennt.
