Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr hat ihren ersten Haushalt für die Stadt Schramberg im Gemeinderat eingebracht. Obwohl gesundheitlich angeschlagen, hielt sie die Rede selbst, ließ sich aber im restlichen Verlauf der Sitzung durch Fachbereichsleiter Uwe Weisser unterstützen.
Weniger Gewerbesteuer
„Zu sagen, der heute einzubringende Haushalt trage bereits meine Handschrift, wäre vermessen: Gerade mal drei Wochen nach meinem Amtsantritt haben wir den Entwurf, den Sie heute in den Händen halten, verschickt“, dankte die neue Rathauschefin ihren Mitarbeitern. „In unseren Elan und unsere Tatkraft mischt sich als Wermutstropfen die aktuell schwächelnde Gewerbesteuer. Nach den Superjahren 2016 und 2017 – 2016 mit 30, 5 Millionen Euro und 2017 mit 29,9 Millionen Euro – sinkt sie auf 20,8 Millionen Euro“, so Eisenlohr. Der Gesamtergebnis schließe mit einem Minus von 930 000 Euro ab. Dennoch: „Auch wenn das erstmal dramatisch klingt, sind wir trotzdem noch gesetzeskonform unterwegs: Aus Vorjahresüberschüssen haben wir Rücklagen von rund elf Millonen Euro auf der hohen Kante.“
Zwei Radwege in Planung
Der größte Brocken bei den Investitionen ist mit knapp 4,5 Millionen Euro der Bau und Unterhalt von Straßen und Brücken: „Wer viel Infrastruktur hat, muss auch viel sanieren und vor allem kontinuierlich dranbleiben. Das wollen wir im Rahmen unserer Möglichkeiten tun“, so Eisenlohr. Gemeinsam mit dem Landkreis Rottweil und dem Schwarzwald-Baar-Kreis würden 2020 beispielsweise die beiden Radwege von Hardt nach St. Georgen und von Sulgen nach Mariazell geplant. Auch neue Zebrastreifen, die sich die Bürger immer wieder wünschen, werde es geben.
Öffentliches WLAN wird erweitert
Auf Platz zwei bei den Investitionskosten liegt mit 3,5 Millionen Euro die Erweiterung und Sanierung von Schulen. Über den Digital-Pakt kann die Stadt vom Bund bis 2022 rund 800 000 Euro für die Digitalisierung der Schulen abrufen. 3,23 Millionen Euro sind für den Grunderwerb in allen Stadtteilen eingeplant. „Rund um Rathaus und City Center wollen wir das öffentliche WLAN erweitern“, versprach Eisenlohr. Und weiter: „Genau wie unsere Website hat auch unser Großer Sitzungssaal eine beträchtliche Außenwirkung. Er steht für die Innovationskraft unserer Stadt, in ihm fallen wegweisende Beschlüsse. Aus diesem Grund möchten wir die Einführung des Ratsinformationssystems, für die es an jedem Platz Steckdosen braucht, nutzen und den ganzen Saal modernisieren.“
Zusammenhalt ist wichtig
Besonders wichtig ist Eisenlohr der Zusammenhalt der Gesamtstadt: „Ich werbe dafür, dass sich alle Stadtteile als eine Gesamtstadt Schramberg sehen und einander die Butter auf dem Brot gönnen. Wie bei einer Familie. Im Fall unserer Schramberg-Familie stehen für die nächsten Jahre gleich zwei Großprojekte im Stadtteil Tennenbronn an. Das sind der Neubau der Turn- und Festhalle und die Sanierung unseres gesamtstädtischen Freibads.“
Noch keine neuen Stellen
Mit Blick auf die Verwaltung machte sie deutlich, dass sie zwar in diesem Jahr dem Druck wegen neuer Stellen nicht nachgegeben habe, sich aber ein eigenes Bild machen wolle und voraussichtlich im nächsten Jahr zusätzliche Stellen beantragen werde.
Haushalts-Zahlen
Für das kommende Jahr rechnet die Stadt mit Gewerbesteuereinnahmen von 20,8 Millionen Euro. Die Kreisumlage liegt bei 29,5 Prozent, die Einwohnerzahl beträgt 21 244 und der Schuldenstand 2,78 Millionen Euro.
Das Gesamtergebnis des Haushalts wird mit einem Minus von knapp 930 000 Euro geplant. In der Bilanz wird zum Ende diesen Jahres mit einem Überschuss von 11,4 Millionen Euro und einer Rücklage von liquiden Mitteln von knapp 27,8 Millionen Euro gerechnet.(wit)