Vöhrenbach – Nach langen Beratungen hat der Vöhrenbacher Gemeinderat jetzt einstimmig die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2025 beschlossen. Die Verschuldung wird bis zum Jahresende auf 6,8 Millionen Euro steigen. Vieles wurde vorsichtig kalkuliert. Albert Schwörer (BWV) machte deutlich, dass die Finanzen immer enger werden. Mit der steigenden Verschuldung werde man wohl verschiedene Gebühren deutlich anheben müssen.
In der Sitzung erläuterte Kämmerer Armin Pfriender noch einmal verschiedene Positionen und Entwicklungen. Insgesamt schließt der Ergebnishaushalt mit einem negativen Ergebnis von 497.000 Euro ab – eigentlich sollten hier schwarze Zahlen geschrieben werden. Aber viele Gemeinden im Land seien in einer ähnlichen Position. Insgesamt stehe man deutlich besser da als manch andere Gemeinde in der Region. Im Finanzhaushalt gab es einen Zahlungsmittelüberschuss von 369 000 Euro, womit dann – wie vom Gesetz gefordert – die Tilgungsleistungen gedeckt werden können. Bei hohen Investitionen von mehr als vier Millionen Euro müssen trotz Zuschüssen noch etwa 2,1 Millionen Euro Kredit aufgenommen werden. Damit wird die Verschuldung bis zum Jahresende auf 6,8 Millionen Euro ansteigen und in den kommenden Jahren deutlich zunehmen.
Armin Pfriender ging auf einzelne Positionen im Haushalt ein, wo größere Investitionen notwendig sind. Vieles davon sind Pflichtaufgaben. Dazu gehören beispielsweise Katastrophenschutz und die Feuerwehr. Ein weiteres wichtiges Thema sind Wasser und Abwasser und die Bauarbeiten in Hammereisenbach. Auch die wesentliche Infrastruktur mit der Anbindung an das schnelle Internet wird wieder Kosten verursachen. In diesem Jahr sind hier 450.000 Euro für das Breitband eingeplant, bis 2028 insgesamt etwa eine Millionen Euro.
Größere Kosten werden auch mit der Schaffung der Ganztagsbetreuung in der Grundschule ab dem kommenden Schuljahr auf die Stadt zukommen. Noch ist unklar, woher Geld und Personal kommen sollen. Man hoffe unter anderem darauf, dass Land und Bund die Kosten nach dem Konnexitätsprinzip übernehmen. Aber auch in anderen Bereichen wird immer wieder beklagt, dass den Gemeinden von Bund und Land Aufgaben verordnet werden, die vorgesehene Finanzierung durch den Gesetzgeber aber nicht kommt und die Kosten an den Gemeinden hängen bleiben.
Viele Positionen im Haushalt seien lediglich vorsichtig kalkuliert. Vielleicht seien Gewerbesteuer und Finanzausgleich doch höher als erwartet. Vielleicht werde auch die Kreisumlage nicht so stark steigen wie befürchtet. Vor allem hofft Pfriender, dass in diesem Jahr wichtige Maßnahmen wie Rathaus und Schule endgültig abgerechnet werden können.
Das Landratsamt hat den vorgelegten Haushalt positiv bewertet. Dort wurde aber auch Wert darauf gelegt, dass die Einnahmen steigen und die Ausgaben deutlich sinken müssen. Auf Anfrage erläuterte Armin Pfriender, dass die Forderungen der Stadt Furtwangen für die Sanierung des OHG bisher nicht im Haushalt berücksichtigt seien. Hier hoffe man auf Verhandlungen.
