Nach monatelanger Hängepartie ist das Polizeipräsidium Konstanz seit Dienstag wieder fest besetzt: Jürgen von Massenbach-Bardt hat das Amt des Polizeipräsidenten offiziell übernommen. Am Dienstag bezog der 59-Jährige sein Büro, am Mittwoch absolvierte er seinen ersten regulären Arbeitstag als Leiter von rund 1500 Beschäftigten.
Zuvor war er für mehrere Monate im Polizeipräsidium Technik in Stuttgart tätig gewesen, nachdem strafrechtliche Ermittlungen gegen ihn eine sofortige Amtsübernahme verhindert hatten. Diese sind inzwischen vollständig eingestellt – auch disziplinarisch.
„Von Anfang an kein schlechtes Gewissen“
Im Gespräch mit dem SÜDKURIER sagte von Massenbach-Bardt, dass er die kommenden Tage nutzen will, um sich bei allen Stellen und kommunalen Akteuren vorzustellen. Denn: „Innere Sicherheit ist eine Gemeinschaftsleistung“, betont er. Öffentlich auftreten will er bereits beim Seenachtsfest in Konstanz nächste Woche.
Zurückblickend bewertet der neue Präsident es als richtig, dass er zunächst nicht an der Polizeihochschule in Villingen-Schwenningen blieb, sondern ins Präsidium Technik versetzt wurde: „So konnten die zuständigen Stellen neutral aufklären.“ Von den Ermittlungen erfuhr er erst, als es Ende des Jahres 2024 zu Durchsuchungen kam.
Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Stuttgart hatten sich auf mögliche Manipulationen bei einem Sportleistungsnachweis an der Polizeihochschule bezogen. Von Massenbach-Bardt war zu diesem Zeitpunkt Vizepräsident der Einrichtung und der Leiter des Präsidialstabs. Er selbst äußerte sich nun erleichtert: „Ich hatte von Anfang an kein schlechtes Gewissen, habe mir keine Vorwürfe gemacht. Schön, dass diese Sicht nun deckungsgleich ist.“ Er sei froh, „dass ich jetzt hier sein kann.“ Er blicke nun nach vorn – „ohne persönliche Verletzungen, ohne Gram“.
Präsident begrüßt neue Möglichkeiten
Ein Nachspiel der damaligen Affäre beschäftigt allerdings noch die Justiz: Gegen einen Institutsleiter am Standort Herrenberg wurde im Zuge der Ermittlungen ein Strafbefehl erlassen. Der Beschuldigte legte Einspruch ein, ein Prozess am Amtsgericht Böblingen im Herbst ist möglich. Von Massenbach-Bardt könnte dabei als Zeuge geladen werden – blickt diesem möglichen Auftritt aber gelassen entgegen.
Mit Blick auf die aktuelle Diskussion um den Einsatz der Analyse-Software „Gotham“ des US-Unternehmens Palantir, deren Einführung am Dienstag bekannt wurde, stellte von Massenbach-Bardt klar: „Ich war an diesem Projekt nicht beteiligt.“ Die Polizei müsse aber in die Lage versetzt werden, „Daten, die sie ohnehin hat, schneller auswerten zu können“. Es gehe nicht um einen Anbieter, sondern um eine Fähigkeit, die im digitalen Zeitalter entscheidend sei, um Sicherheit und Orientierung zu gewährleisten.
„Präsenz ist durch nichts zu ersetzen“
Besonders bedankte sich von Massenbach-Bardt bei Uwe Stürmer, der das Konstanzer Präsidium acht Monate lang kommissarisch zusätzlich zu seinem Amt in Ravensburg geführt hatte. Diese Doppelfunktion habe er ebenso wie die Mitarbeitenden gemeistert. Auch das Innenministerium lobte Stürmers Einsatz ausdrücklich.
Staatssekretär Thomas Blenke betonte nun: Massenbach-Bardt habe sich in früheren Führungsfunktionen für das Spitzenamt in Konstanz „hervorragend bewährt“.
Für seine Tätigkeit in Konstanz kündigte von Massenbach-Bardt an, er wolle vor Ort sichtbar sein. Er habe sich in der Stadt eine Wohnung genommen: „Präsenz ist durch nichts zu ersetzen.“ Und die will er jetzt zeigen.
