Ihm sei es „im Grunde egal, wie sich die Gruppierungen nennen“, sagte Bürgermeister Oliver Gortat, als im Gemeinderat die stärkste Gruppe auseinanderbrach. Er hält das Ausscheren von drei Räten aus ihrer Fraktion für eine „interne Angelegenheit“, zu der er keine Stellung nahmen werde. Zugleich schürt er Bedenken gegen eine Berichterstattung.
Was für Berlin gilt, gilt auch für Sipplingen
Im Rahmen der Bundestagswahl ist viel vom Wählerwillen die Rede. Dabei handelt es sich um die Interpretation dessen, was in der Stille der Wahlkabine gemeint gewesen sein könnte. Und was für Berlin gilt, gilt in einer Demokratie natürlich genauso für Sipplingen. Was könnten die Wählerinnen und Wähler bei der Gemeinderatswahl gemeint haben, als sie sieben Mitgliedern der Demokratischen Bürger Sipplingens (DBS) die Stimme gaben? Haben sie tatsächlich nur einzelne Personen gewählt oder vielleicht doch die komplette Fraktion gemeint? Darüber gibt es keine abschließende Antwort, weil Wahlgeheimnis. Das Thema ist aber diskussionswürdig und nicht dazu angetan, unter den Teppich gekehrt zu werden.
Eigenwillige Interpretation vom Wählerwillen
Zunächst ist eine Berichterstattung dafür da, Transparenz und gegenseitiges Verständnis zu schaffen. Nicht ein „Keil“, wie von Gortat behauptet, wird so in den Rat getrieben. Sondern das Gegenteil: Erst, wenn die Räte voneinander wissen, und erst, wenn die Öffentlichkeit einbezogen wird, kann Verständnis und damit Vertrauen wachsen. Sofern die ausscherenden Räte, die sich neu in der Unabhängigen Liste (UL) formiert haben, davon ausgehen, dass es die Öffentlichkeit nichts angehe, warum sie der DBS den Rücken kehrten, dann ist das eine eigenwillige Interpretation von dem, was man den Wählerauftrag nennt.
Wenn Bürgermeister Gortat nun von Transparenz spricht, aber eine öffentliche Debatte ablehnt, ist das ein Widerspruch. Vertrauen in Verwaltungshandeln und in die Arbeit von Gemeinderäten gedeiht im permanenten Austausch. Gerade in einer kleinen Gemeinde wie Sipplingen, wo der Austausch viel einfacher zu bewerkstelligen ist als auf Bundesebene. Gortat sprach zuletzt mehrfach davon, dass er die Bürgerbeteiligung stärken wolle. Er könnte sofort damit anfangen und müsste die Bürgermeisterwahlen im Mai nicht abwarten.
Gemeinderatswahl ist auch keine „interne Sache“
Und spätestens, wenn es zu einer Neuverteilung der Posten in den Gemeinderatsausschüssen kommt, handelt es sich nicht mehr um eine „interne Sache der Fraktion“, wie es Gortat formulierte, sondern um einen demokratischen Prozess, über den der Wählerwille bestmöglich abgebildet wird.
