Kein Jahr ist seit der Kommunalwahl vergangen, ist die Fraktion der Demokratischen Bürger Sipplingens (DBS) im Sipplinger Gemeinderat auseinandergebrochen. Caroline Fruchtzweig, Thomas Biller und Melissa Staiger sind aus der Fraktion ausgetreten und gründeten eine neue Fraktion, die UL (Unabhängige Liste). Zu ihrer Fraktionsvorsitzenden wählten sie Caroline Fruchtzweig, wie die UL in einer E-Mail an unsere Redaktion mitteilte.
Auf die Bitte zu einem Telefon-Interview ging die UL bislang nicht ein, und so bleibt die Frage, warum die drei gewählten Ratsmitglieder die DBS-Fraktion verlassen haben, offiziell ihr Geheimnis. Eine öffentliche Erklärung in der zurückliegenden Gemeinderatssitzung gab es nicht. Fruchtzweig, Biller und Staiger schreiben in einer gemeinsam unterschriebenen Antwort-Mail an unsere Redaktion: „Es wird sich an unserem Tun im gesamten Gremium nichts ändern. Wir werden weiterhin konstruktiv zusammenarbeiten.“
Gortat: Eine „interne Sache“
Bürgermeister Oliver Gortat betrachtet den Vorgang als eine „interne Sache der Fraktion, aus Neutralitätsgründen nehme ich dazu keine Stellung“, wie er unserer Redaktion gegenüber erklärte. Er sagte, dass es ab 1. März neben CDU und DBS mit der UL eine dritte Fraktion geben werde. Wobei im Ratsinformationssystem der Gemeinde, also dem offiziellen Online-Auftritt des Gemeinderats, dieser Schritt bereits vor dem Monatswechsel vollzogen worden ist. Caroline Fruchtzweig, Thomas Biller und Melissa Staiger werden dort bereits als Mitglieder der Unabhängigen Liste (UL) geführt. Dass sie bislang Mitglieder der DBS waren, erfährt der Besucher des Ratsinformationssystems nicht, auch nicht, warum es diesen Wechsel gab.
Ohne auf den Vorgang direkt einzugehen, sagte Gortat, dass er davon ausgehe, dass jedes gewählte Mitglied zum Wohl der Gemeinde arbeitet. Mit der Wahl sei jeder einzelnen Person das Vertrauen ausgesprochen worden. „Da tut es nichts zur Sache, ob es zwei oder drei Gruppierungen sind“, so der Bürgermeister und Vorsitzende des Gemeinderats. Im Übrigen schrieb er den Räten einen Brief, in dem er sie dazu aufforderte, auf SÜDKURIER-Anfragen zu dem Thema „gemeinschaftlich als Einheit nach außen aufzutreten“. Gortat: „Lassen wir es nicht zu, dass womöglich für eine Schlagzeile versucht wird, einen Keil zwischen uns zu treiben.“
DBS vom Bruch überrascht
Die verbliebenen DBS-Mitglieder waren vom Bruch der Fraktion überrascht. „Die genauen Gründe für das Auseinanderbrechen sind mir nicht bekannt“, sagte Martin Kitt auf Nachfrage des SÜDKURIER. Er habe nur über Dritte erfahren, dass es zum Bruch gekommen ist. Über mögliche Gründe könne er nur mutmaßen. „Vielleicht war die Diskussion um die Vergabe der Architekten-Leistung für die Turn- und Festhalle ein Grund?“, fragte Kitt. Auch wenn es bei diesem Thema unterschiedliche Auffassungen innerhalb der damals noch siebenköpfigen DBS gegeben haben sollte, so bleibe er bei seiner persönlichen Auffassung. „Ich sehe mich als Ratsmitglied in einer Kontrollfunktion. Wenn es gilt, Schaden von der Gemeinde abzuwenden, lasse ich mir nicht reinreden.“
Martin Kitt sieht den Bruch der Fraktion unaufgeregt. Sie hätten sich sowieso als „ein Zusammenschluss von Individuen“ gesehen. „Jeder kann seine Expertise einbringen. Von daher hatten wir kein Fraktionsprogramm.“
Arne Schuldt (ebenfalls DBS-Gemeinderat) geht noch einen Schritt weiter: „Ich war ein großer Verfechter der einen Liste.“ Wenn es nach ihm ginge, gäbe es gar keine Fraktionen, sondern den Rat als Zusammenschluss von Individuen. Er gehe davon aus, dass die Wähler im Juni 2024 nicht nach CDU und DBS unterschieden haben, sondern Personen wählten. „In keiner Weise ist bei mir ein Fraktionsdenken verankert.“ Schuldt sagte weiter: „Mit der CDU-Fraktion hat es bisher schon eine partnerschaftliche Zusammenarbeit gegeben, und ich hoffe, dass es so auch mit drei Fraktionen weitergeht.“
Die Entscheidung, aus der DBS auszuscheren, „respektiere ich“, sagte Schuldt. „Das ändert nichts an meiner Zusammenarbeit, das wird auch in der Gemeinde nichts ändern. Weil wir immer noch alle für das Wohl der Gemeinde einstehen und wir alle dafür gewählt wurden, das Interesse der Bürger zu vertreten. Ob das in einer, zwei, oder drei Gruppen passiert, ist für den Bürger egal, solange es um die Sache geht.“
UL will Posten behalten
Wie die UL in ihrer Mail an unsere Redaktion schreibt, übernimmt Fruchtzweig den Vorsitz ihrer neu gebildeten Fraktion. Das Amt der zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin, zu der sie vom Gesamtgemeinderat mit Beginn der Legislaturperiode gewählt worden ist, „möchte Frau Fruchtzweig beibehalten“. Außerdem mailt die UL-Fraktion: „Die Mitgliedschaften in den verschiedenen Ausschüssen sollten weiterhin bestehen bleiben. Eventuell muss dies in einer Gemeinderatssitzung erneut abgestimmt werden.“
Mit dem Ausscheren von Fruchtzweig, Biller und Staiger verlor die DBS den Status als größte Fraktion. Das ist künftig die CDU. Sie ist gegenwärtig in allen Ausschüssen und Kommissionen vertreten. Diese gibt es für die Bereiche Bauen, Finanzen, Soziales, und den Bereich Kultur/Tourismus. Bliebe es bei der bisherigen Besetzung, wäre die UL in der Kommission für Kultur und Tourismus nicht mehr vertreten. Außerdem wäre die DBS in der sechsköpfigen Kommission für Soziales unterrepräsentiert.
