Am Ende hatten noch nicht einmal alle Ortschaftsräte Zeit. Bei einer Informationsveranstaltung wollte die Ortsverwaltung die Hödinger für die Ortschaftsratswahl mobilisieren. Doch nicht ein einziger Interessent an dem Ehrenamt fand den Weg in die Ortsverwaltung. Ein Ergebnis, mit dem Ortsvorsteher Martin Keßler im Vorfeld gerechnet hatte.
"Ich habe viele Leute angesprochen und manchmal nur ein müdes Lächeln bekommen", sagte er. Gründe für die Ablehnung gebe es viele: Beruf, Familie oder Vereinsarbeit. Aufgrund Letzterem habe auch der amtierende Ortschaftsrat mitunter mit der Zeit zu kämpfen, berichtete Ortsvorsteher Keßler.
Acht der neun Ortschaftsräte seien in Vereinsvorständen aktiv. Es sei wichtig gewesen, eine öffentliche Veranstaltung anzubieten, sagte Keßler. Damit niemand sagen könne, die Liste werde hinter verschlossener Tür abgesprochen. Nun sollen gezielt potenzielle Kandidaten angesprochen werden.
Zwei Stühle am Ratstisch werden mit Sicherheit frei
Mindestens zwei Stühle am Ratstisch werden mit Sicherheit frei. Matthias Gutemann räumt seinen Platz. "Es war eine interessante Zeit", sagte er. Aber seine Verpflichtungen als Kommandant der Feuerwehr Hödingen lassen ihm keine Zeit. Mit Herbert Schmon nimmt der dienstälteste Ortschaftsrat seinen Hut. Er sei rund 30 Jahre dabei gewesen. "Die Tendenz ist so, dass jetzt die Zeit ist, in der es Jüngere machen können", sagte er.
Auch in Nußdorf wird derzeit nach Kandidaten für die Ortschaftsratswahl gesucht. Und auch dort werden Plätze im Gremium frei. Die Kandidatensuche sei unproblematisch, sagte Ortsvorsteher Dietram Hoffmann. Elf Kandidaten seien sicher – darunter auch er selbst. Drei bis vier weitere seien ihm versprochen. "Wir können in Nußdorf eine echte Auswahl anbieten", so Hoffmann.
Hoffmann: "Das Wichtigste ist der direkte Bürgerkontakt"
Für den Ortsvorsteher steht außer Frage, dass Ortschaftsräte eine bedeutende Rolle spielen. "Das Wichtigste ist der direkte Bürgerkontakt", sagte Hoffmann. Wenn er durch den Ort spaziere, werde er von den Bürgern auf aktuelle Themen oder Probleme im Ort angesprochen, was er an die Stadtverwaltung weitergebe. "Das würde das Rathaus sonst nie erreichen." Wer an der Ratsarbeit interessiert ist, kann zur Aufstellungsversammlung am morgigen Dienstag, 5. Februar, um 19 Uhr im kleinen Saal des DGH-Untergeschosses kommen.
Macht der Ortschaftsräte
- Entscheidungen: Die Zuständigkeiten und Rechte der Ortschaftsräte wird im Paragrafen 19 der Satzung der Stadt Überlingen geregelt. So sind die Gremien zu wichtigen Angelegenheiten, die die jeweilige Ortschaft betreffen, zu hören. In solchen Fällen hat der Ortschaftsrat zudem ein Vorschlagsrecht. Zudem wurden Entscheidungen zu einer Reihe von Angelegenheiten auf die Ortschaftsräte übertragen – vorausgesetzt, die notwendigen Mittel stehen im Haushaltsplan. Zu diesen gehören beispielsweise die Benennung von Straßen und Plätzen und die Vermietung und Nutzung von gemeindeeigenen Gebäuden und Einrichtungen.
- Entschädigungen: Ortschaftsräte in Überlingen erhalten für ihre ehrenamtliche Tätigkeit eine Pauschale von 200 Euro im Jahr. Ortsvorsteher erhalten eine Aufwandsentschädigung. Diese richtet sich nach dem Aufwandsentschädigungsgesetz von Baden-Württemberg und beträgt 80 Prozent des sogenannten Mittelbetrags. Je nach Einwohnerzahl sind das zwischen rund 1040 und rund 2440 Euro im Monat.
Sonderfall Salem: Die Ortsreferenten
Eine besondere Stellung hinsichtlich der Ortsverwaltungen nimmt die Gemeinde Salem ein. Sie ging nach der Gemeindereform einen Zwischenweg zwischen den Varianten keine Ortsverwaltung und Ortschaftsrat. In den elf Teilorten repräsentieren Ortsreferenten die Verwaltung. "Wenn es in jedem Ortsteil einen Ortschaftsrat gäbe, wäre das ein Aufwand, der nicht mehr zu händeln wäre", sagte Salems Bürgermeister Manfred Härle.
Ganz auf die Ortsverwaltungen verzichten möchte der Bürgermeister aber nicht. "Für mich ist es ein sehr wichtiges Bindeglied." Die Ortsreferenten repräsentieren die Gemeinde und den Bürgermeister – beispielsweise bei Geburtstagsbesuchen – und bekommen auch eher mit, welche Themen im Ort wichtig sind. Deshalb lade er sie auch zu Gemeinderatssitzungen ein, in denen wichtige ortsspezifische Themen diskutiert werden, sagte Härle. Ein generelles Rederecht haben die Ortsreferenten allerdings nicht. "Der Ortsreferent hat nicht den Stand eines Gemeinderats", sagte Härle. Er als Vorsitzender habe aber die Möglichkeit, sie zu Wort kommen zu lassen.
Nicht ganz zufrieden mit der Positionierung der Ortsreferenten zeigte sich Henriette Fiedler aus Oberstenweiler. Über zu wenig Arbeit könne sie sich zwar nicht beklagen – zu ihren Aufgaben gehöre die Vermittlung zwischen Gemeindeverwaltung und Bürgern, die Belegung des Dorfgemeinschaftshauses und die Vergabe des Grillplatzes. Aber ursprünglich sei die Position des Ortsreferenten eine politische Funktion gewesen, sagte sie. "Das wandelt sich zu einer Verwaltungsgeschichte", bei der es weniger um politische Entscheidungen und mehr um beispielsweise das Verschicken von Geburtstagskarten gehe, meinte die Ortsreferentin.
Zu ihren Aufgaben gehöre zwar, als Vermittler zwischen Bürger und Verwaltung zu fungieren, aber sehr oft gehe der Informationsfluss direkt an die Gemeinde, sagte Henriette Fiedler. Dennoch: Abschaffen wolle sie die Stelle nicht. "Ich finde die Ortsreferenten ganz wichtig", sagte sie. Der Ortsreferent könne den Kontakt zum Bürger aktiv gestalten, was für sie ein echter Gewinn sei. Wichtig sei auch, dass die Referenten weiterhin von den Bürgern gewählt werden und nicht von der Verwaltung eingesetzt.
