Reinhard A. Weigelt (FDP) hadert: Er erzielte bei der Gemeinderatswahl 3370 Stimmen, bleibt aber außen vor. Dagegen erzielte Manuel Wilkendorf (SPD) 885 Stimmen weniger als Weigelt und kommt trotzdem in den Gemeinderat. Es ist sogar so, dass alle drei SPD-Räte weniger Stimmen als Weigelt erhielten. „Und das kann doch nicht sein“, sagte Weigelt.
Woran liegt das? Grund dafür ist die geltende Verhältniswahl. Sie dient dazu, den Wählerwillen in einem Parlament angemessen abzubilden – über den Proporz einer Partei. Die Verhältniswahl garantiert, dass auch kleinere Parteien (wie die FDP) ein politisches Mitwirkungsrecht erhalten. Weigelt stellte eben dies in seiner ersten Enttäuschung infrage.
Schauen wir uns also an, wie ausgezählt und verteilt wurde – und welche Folgen es hätte, wenn das von Weigelt kritisierte Wahlverfahren über den Haufen geworfen würde.
- Unser geltendes Auszählungsverfahren: Zunächst einmal wird geprüft, wie viele Stimmen eine Liste oder eine Partei insgesamt erzielte. In Überlingen wurden am Sonntag bei den Gemeinderatswahlen insgesamt 273 712 Stimmen abgegeben. Davon entfielen auf LBU/Die Grünen 28,9 Prozent, auf die FDP 12,0 Prozent und so weiter. Zu verteilen sind 26 Sitze. Das ergäbe bei 28,9 Prozent für die LBU 7,5 Sitze und für die FDP 3,1 Sitze. Für die CDU 4,9 Sitze. Für die SPD 2,8. Für die BÜB+ 3,2. Für die Freien Wähler/ÜfA 4,3 Sitze. Weil Bruchzahlen nicht funktionieren – halbe oder viertel Gemeinderäte könnten schlecht am Ratstisch sitzen – werden die Mandate nach einem Verfahren verteilt, das ein französischer Mathematiker Anfang des 20. Jahrhunderts entwickelte. Er hieß André Sainte-Laguë, und nach ihm ist das Sainte-Laguë-Verfahren benannt. Es soll Ungerechtigkeiten, die beim Runden entstehen, vermeiden. Nach Sainte-Laguë ergaben sich für die LBU/Grüne acht Sitze, für die CDU fünf, für Freie Wähler/ÜfA vier Sitze. Und jeweils drei für FDP, BÜB+ und für die SPD. Erst im nächsten Schritt kommt die Stimmenzahl für die einzelnen Kandidaten zum Tragen. Am Beispiel FDP: Die ihr zustehenden drei Sitze werden besetzt durch Raimund Wilhelmi, Ingo Wörner und Peter Vögele. Diese drei haben die meisten Stimmen in der FDP, Weigelt folgt erst auf Platz vier, bleibt draußen, weil der FDP nur 3 Sitze zustehen.
- Nun zu Weigelts Theorie: Einmal angenommen, Reinhard Weigelts Vorschlag würde nach einer Personenwahl umgesetzt und es kämen jene 26 Kandidaten zum Zug, die im Konzert der 156 Kandidaten für sich persönlich die meisten Stimmen einfuhren. Dann, ja dann, hätte es Weigelt mit seinen 3370 Stimmen ins Gremium geschafft.
- Und wie würde sich die Zusammensetzung des Rates bei einer reinen Personenwahl ohne Parteienproporz noch weiter verändern? Wir haben uns die Stimmenzahlen angeschaut. Im Ergebnis würden folgende Kandidaten mit ähnlich hohen Stimmenzahlen ins Rathaus einrücken: Sonja Gröner (sie erhielt 3039 Stimmen), Susanne Behling (2994) und Ilse Wellershoff-Schuur (2903 Stimmen. Alle von LBU/Die Grünen). Das würde bedeuten, die FDP hätte vier statt drei Sitze und LBU/Grüne elf statt 8. In Folge müssten andere Fraktionen vier Sitze abgeben – wer wäre das? Einmal müsste die CDU auf Jörg Bohm verzichten (er erzielte 2891 Stimmen); die SPD müsste auf Udo Pursche (2532) und Manuel Wilkendorf (2485) verzichten, hätte also nur noch einen Vertreter im Rat; außerdem verlöre die BÜB+ ihre Kandidatin Kristin Müller-Hausser (2879).
- Trauer in der FDP: Die Realität ist, dass FDP-Ortsvorsitzender Raimund Wilhelmi auf Weigelt im Rat verzichten muss. Wilhelmi würdigte ihn: „Kantig, meinungsstark, mit Rückgrat und Herzblut, hat Reinhard in den vergangenen Jahren für unsere Stadt und für die Freien Demokraten gestritten. Fast 1000 Stimmen mehr für ihn als vor fünf Jahren dokumentieren die Wertschätzung, die Reinhard in Überlingen genießt. Ich hoffe, dass er uns weiterhin antreibt, mahnt, gelegentlich zurückpfeift. Reinhards Wort hat Gewicht, daran ändert sich nichts.“ Auf seiner Facebook-Seite sagt Weigelt adieu. Er werde sich „teilweise neu sortieren müssen“ und sei „etwas traurig“. Doch wäre Weigelt nicht Weigelt, würde er nicht diesen Satz zum Abschied anfügen: „Heute ist nicht alle Tage – Ich komm wieder, keine Frage.“
Wer Spaß an Zahlen hat, der interessiert sich für diese Rechnung:
Es gab insgesamt 156 Kandidatinnen und Kandidaten für den Überlinger Gemeinderat. Jeder Wähler hatte 26 Stimmen. Die 11 999 Wähler hätten also insgesamt 311 974 Stimmen vergeben können. Tatsächlich waren es aber nur 273 712 Stimmen, der Rest war entweder ungültig oder wurde nicht ausgeschöpft. Auf jeden der Kandidaten entfielen damit im Durchschnitt 1754 Stimmen.
Stimmenkönig wurde Walter Sorms (LBU/Grüne) mit 8739 Stimmen, die wenigsten Stimmen erhielt Michael Monz von der SPD (306). Die Wahlbeteiligung lag bei 65,6 Prozent. Bei den Wahlen vor fünf Jahren lag sie um 9,6 Prozentpunkte niedriger, insgesamt wurden 2014 entsprechend weniger Stimmen abgegeben, nämlich nur 235 917. Auf Reinhard Weigelt entfielen damals 2437 Stimmen, das waren 933 weniger als diesmal. Angenommen, seine Fans gaben ihm jeweils drei Stimmen, könnte man sagen, bei den Wahlen diesmal fand Weigelt 311 Wähler mehr. Und dennoch flog er aus dem Stadtrat. (shi)