Die Wählervereinigung BÜB+ hat laut einer Pressemitteilung Dirk Diestel zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er löst damit Holger Schappeler ab, der nun rechtliche Schritte gegen seine Abwahl einleiten möchte.
Diestel war schon einmal Vorsitzender der politischen Gruppierung, seit ihrer Gründung bis zum Jahr 2021. Damals stellte er sein Amt zur Verfügung, weil er eine Trennung von Mandat (Gemeinderat) und dem Amt des Vorsitzenden für sinnvoll hielt. Mittlerweile sitzt Diestel aber nicht mehr im Gemeinderat, wie auch die komplette BÜB+ dort nicht mehr vertreten ist. Ihr Ausscheiden aus dem Gemeinderat belastet die Gruppe schwer, hinzu kommt interner Streit, der vorläufig in der Abwahl ihres Vorsitzenden Holger Schappeler gipfelte.
Versammlung am Vorsitzenden vorbei einberufen
Die Öffentlichkeit wurde zur Hauptversammlung nicht eingeladen, das Ergebnis überraschte umso mehr. Ein äußeres Zeichen für den internen Knatsch ist folgender Umstand: Schappeler flog komplett aus dem Vorstand, bekam also auch keinen Beisitzerposten. Die Wahl Diestels fand sogar in Abwesenheit des bisherigen Vorsitzenden Schappeler statt. Er wurde zwar eingeladen, kam aber nicht. Außerdem erfolgte die Einladung zur Hauptversammlung vom Vorstand ohne Zustimmung des bisherigen Vorsitzenden, was sich alles der Einladung, die dem SÜDKURIER nach der Sitzung zugeleitet wurde, entnehmen lässt.
In der Einladung zur Hauptversammlung, die am 26. Juni stattfand, wurde angemerkt, dass 2022 weder eine Mitgliederversammlung noch die laut Satzung vorgesehene Jahresversammlung
stattgefunden habe. Die Einladungen hätte der bisherige Vorsitzende Schappeler schreiben müssen. Nachdem dies ausblieb, sah sich demnach der Vorstand dazu genötigt, am Vorsitzenden vorbei eine Hauptversammlung einzuberufen.
Schappeler hält seine Abwahl für rechtswidrig
Dagegen wehrt sich Schappeler. Er ist der Auffassung, dass eine Vorstandssitzung nicht nötig war, und auch keine Hauptversammlung. Der Vorstand hätte ohne seine Zustimmung gar keine Hauptversammlung einberufen dürfen, glaubt Schappeler. Gegenüber dem SÜDKURIER teilte er deshalb mit, dass er das Protokoll der Versammlung noch abwarten werde, um sodann juristische Schritte gegen seine Abwahl einzuleiten. „Ich werde dieses rechtswidrige Vorgehen nicht hinnehmen.“
Zuletzt wurde Ende April ein interner Streit zwischen Schappeler und Diestel bekannt. Hintergrund war eine Pressemitteilung des bisherigen Pressesprechers Dirk Diestel, die Vorsitzender Schappeler nicht gutgeheißen hatte. Ohne Nennung von Gründen watschte Schappeler Diestel ab und zog die Pressemitteilung zurück. Diestel wiederum ließ sich vom Vorstandsgremium den Rücken stärken und beharrte auf Weitergabe an die Presse. Wie Schappeler dann Ende Mai die Mitglieder der BÜB+ wissen ließ, habe er (ohne Beschluss irgend eines Gremiums) Diestel den Posten des Pressesprechers „mit sofortiger Wirkung entzogen“.
Kein Vertreter mehr im Gemeinderat
Die BÜB+ erzielte bei den letzten Kommunalwahlen drei Sitze im Gemeinderat. Nach einem Zerwürfnis mit Roland Biniossek und seinem Austritt aus der BÜB+ sowie dem Ausscheiden von Diestel und Müller-Hausser aus dem Gremium wegen gesundheitlicher Probleme, scheiterte die Nachbesetzung. Biniossek behielt sein Mandat als parteiloses Mitglied. Und die nominell vorgesehenen Nachrücker für Diestel und Müller-Hausser winkten aus gesundheitlichen und persönlichen Gründen ab.
Die dann folgenden Nachrücker hatten ihre Mitgliedschaft in der BÜB+ mittlerweile niedergelegt. Gerhard Graf, ehemaliges Mitglied der BÜB+, ist zur FDP übergetreten. Monika Wieden-Biniossek, die im Zuge des BÜB+-Austritts ihres Mannes der Vereinigung ebenfalls den Rücken kehrte, rückte als parteiloses Mitglied in den Gemeinderat nach. Schappeler wiederum hatte in den Nachrückerverfahren erwogen, rechtlich gegen die Nachbesetzung durch Nicht-Mitglieder vorzugehen, um sich selbst als Nachrücker in Position zu bringen. Er hätte sich damit aber auf einen langwierigen Rechtsstreit einlassen müssen, der vermutlich vor der nächsten Kommunalwahl im Früher 2024 nicht entschieden gewesen wäre.
Erneut Kandidatur bei Gemeinderatswahlen?
Tritt die BÜB+ zur Kommunalwahl 2024 wieder an? Darüber werde nach der Sommerpause in einer weiteren Mitgliederversammlung beraten, beschloss die Hauptversammlung, die nun Diestel zum Vorsitzenden wählte. „Oder ob die BÜB+ Kommunalpolitik aktiv nur außerparlamentarisch“ betreiben wird, wie es abschließend in der Pressemitteilung des Vereins heißt.
Als außerparlamentarische Opposition wäre die BÜB+ wieder das, was sie vor der Vereinigung mit Roland Biniossek, der seinerzeit für die Die Linke im Gemeinderat gesessen hatte: Eine BÜB ohne +, die als Bürgerprotestbewegung gegen die Fällung der Platanenallee zur Landesgartenschau entstanden war.
