Der Gemeinderat Hohentengen hat in seiner Sitzung vom Donnerstag unter anderem über die Nutzungszeiten für öffentliches WLAN in der Gemeinde beraten. Beschlossen wurde, die Beschränkung der Nutzungszeit in den Innenbereichen, also in den Mehrzweckhallen, Bürgerhäusern sowie im Rathaus, aufzuheben.
„Das ging in der Sitzung so durch, wie vorgeschlagen“, erklärte Bürgermeister Jürgen Wiener im Gespräch mit der Zeitung. In den Außenbereichen steht WLAN demnach weiterhin nur von 6 Uhr morgens bis 22 Uhr abends zur Verfügung.
Rückblick: In einer Sitzung vom 10. Februar 2022 wurde ein Konzept für öffentliches WLAN in der Gemeinde beschlossen. Hier wurde die zeitliche Beschränkung des Zugangs auch in Innenbereichen für die Zeit von 6 Uhr morgens bis 22 Uhr abends auch festgelegt.
In der Praxis zeigte sich dieses Konzept aber als nicht tragbar. Das Argument: Viele Veranstaltungen benötigen eine Internetverbindung, etwa für Online-Zuschaltungen oder Zahlungssysteme. Außerdem sind viele Veranstaltungen in der Regel um 22 Uhr noch nicht zu Ende.
Der Gemeinderat folgte in seiner Sitzung am Donnerstag daher mehrheitlich dem Vorschlag der Verwaltung, im Innenbereich die zeitliche Begrenzung von 22 Uhr bis 6 Uhr aufzuheben.
Erweiterung des Rathauses
Auch die Sanierung und Erweiterung des Rathauses war Thema, es wurden Elektroinstallationsarbeiten einschließlich Beleuchtung vergeben. Günstigster der fünf Anbieter war die Firma Schäuble aus Hohentengen, die auch den Zuschlag bekam. Die Kosten der Installationen betragen rund 258.300 Euro. „Dies liegt leicht über dem Kostenvoranschlag“, gab Jürgen Wiener im Gespräch zu, betonte allerdings, dass andere Gewerke, wie etwa im Hochbau, oder die Liftarbeiten, stets unter dem Kostenvoranschlag gelegen hätten.
Bauanträge von Privatpersonen
Ein Antrag für einen Wohnhausanbau in der Hauptstraße gab keinerlei Anlass für Beanstandungen. Das Bauvorhaben liegt innerhalb des Ortsetters. Besondere Bebauungsvorschriften bestehen nicht. „Das wurde für gut befunden, da wird im Innenbereich etwas erweitert“, erläuterte Wiener den Sachverhalt. Auch ein Bauantrag für einen neuen Balkon in der Rheinstraße in Herdern wurde vom Gemeinderat durchgewunken.
Satzungsergänzung zur Bebauung „Beim Neuhaus“
Auch eine Satzungsergänzung im vereinfachten Verfahren war Thema unter Tagesordnungspunkt 4. Hier ging es um die Grenzen für den bebauten Ortsteil Stetten im Bereich der Grundstücke „Beim Neuhaus“ vom 11. Juli 1990. Aus der Öffentlichkeit gab es laut Auskunft des Bürgermeisters keine Einwendungen. Aus dem Bereich öffentliche Belange gab es eine Stellungnahme, die vom Gremium zur Kenntnis genommen wurde.
Infoveranstaltung zum geplanten Tiefenlager
Bürgermeister Jürgen Wiener wies in der Sitzung noch auf eine Veranstaltung am Montag, 9. Dezember, in der Stadthalle in Waldshut hin. Anlässlich der Einreichung des Rahmenbewilligungsgesuches zum geplanten Tiefenlager wird dort über den derzeitigen Stand informiert. Die Gemeinde wird einen Bus zur Verfügung stellen, „um Leute in die Halle mitzunehmen, die nicht mobil sind“, erklärte Jürgen Wiener im Gespräch.
