Wenn die Betriebe weniger Einnahmen haben, dann gibt es auch weniger Gewerbesteuer für die Kommunen. Den Kämmerern fehlen in Zeiten von Corona aber noch weitere Einnahmequellen. Kämmerin Nicole Kammerer präsentierte am Montagabend im Gemeinderat die Auswirkungen von Corona auf die Finanzmittel der Gemeinde Murg. Fazit: Es könnte schlimmer sein. Stand dieser Tage könnte das Defizit 2020 im günstigsten Fall bei rund 214.000 Euro liegen, im schlechtesten Fall bei 1,14 Millionen Euro.
Minus bei der Gewerbesteuer
„Es ist eine Momentaufnahme. Alles ist sehr dynamisch“, betonte Kämmerin Nicole Kammerer gleich zu Beginn ihrer Präsentation. Demnach beträgt das Minus bei der Gewerbesteuer nach den aktuellen Berechnungen 670.000 Euro. 21 der 300 Gewerbesteuerzahler hätten beim Finanzamt eine Stundung beantragt, führt Kammerer aus. Darunter auch zwei der fünf größten Gewerbesteuerzahler.
Zweite große Unbekannte neben der Gewerbesteuer ist der Finanzausgleich, zu dem beispielsweise auch der Anteil der Gemeinde an der Einkommenssteuer zählt. Die Lage ist deswegen unklar, weil der gemeinsame Finanzkommission von Land und Kommune erst nächste Woche tagt. Aber: „Momentan haben wir noch eine positive Entwicklung“, so Kammerer, die aus der bisherigen Entwicklung Mehreinnahmen über 172.000 Euro erwartet.
Zu den Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer addieren sich weitere Ausfälle, da aufgrund Corona eine ganze Reihe öffentlicher Einrichtungen nicht genutzt werden können. Zum Beispiel fallen Kindergartenbeiträge aus, Benutzungsgebühren für den Wohnmobilstellplatz und die Hallen.
Kleine Lichtblicke
Als „kleine Lichtblicke am Horizont“ kann die Kämmerin den Ausfällen auf der anderen Seite aber auch Einnahmen und Einsparungen gegenrechnen. Eine Soforthilfe des Landes über rund 64.000 Euro wird zumindest das Minus bei den Kindergärten ausgleichen. Weitere 405.000 Euro an Einsparungen sind möglich, weil verschiedene Projekte, die noch nicht begonnen wurden, erst einmal verschoben werden. Zum Beispiel die Anschaffung neuer Bühnenelemente für die Murgtalhalle und die Kanalbefahrung.
Auf Grundlage dieser Daten ergibt sich derzeit ein Defizit von 214.000 Euro. Im günstigsten Falle, wie die Kämmerin betont. Ausgehend von der Wirtschaftskrise 2009 berechnete die Kämmerin auch den schlimmsten Fall. Dann beträgt das Defizit 1,14 Millionen Euro. Je nach Entwicklung der Lage schließt die Kämmerin jedenfalls nicht aus, dass weitere Projekte, die noch nicht begonnen wurden, eingespart werden müssten.
Das Gremium atmete trotzdem durch: „Wenn‘s nicht schlimmer wird“, meinte Rat Georg Kirschbaum (SPD) und befürwortete die bisherige Vorgehensweise, dort einzusparen, wo es nicht dringlich ist, begonnene Projekte aber fortzusetzen: „Wir sollten auf Sicht fahren.“ Ratskollege Roland Baumgartner (FW) erinnerte daran, den Finanzausgleich im Auge zu behalten und meinte zu den bisherigen Einsparungen ebenfalls: „Das ist der richtige Weg. Ich hatte es mir schlimmer vorgestellt.“ Bürgermeister Adrian Schmidle unterstrich: „Wir werden die Sachen weiterfahren, die schon angestoßen sind.“
