Sebastian Barthmes

Mit dem Haushalt der Stadt hat sich der Gemeinderat in seiner jüngsten öffentlichen Sitzung befasst: Rechnungsamtsleiter Michael Spitz stellte die Eckdaten des allgemeinen Haushalts und der Pläne der Eigenbetriebe vor. Über die Zahlen und Vorhaben hatte das Gremium bereits im Vorfeld nichtöffentlich diskutiert. Einer der sichtbaren Schwerpunkte im kommenden Jahr sollen Kinder und Familien sein, sagte der Bürgermeister.

Darlehen sind vorgesehen

Auch Darlehen sind im Haushaltsentwurf vorgesehen. Die benötige man nicht, um Wünsche zu verwirklichen, sondern um „ureigene Aufgaben der Gemeinde“ zu finanzieren. Als Beispiel nannte Probst den Breitbandnetzausbau. Maßgeblich für das Haushaltsvolumen sei die Steuerkraftsumme (Einnahmen über Grund-, Gewerbe und Einkommenssteuer aus dem Vorjahr), sagte Michael Spitz, und die sei im Vergleich zu 2019 gesunken. Die Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2018, das für das kommende Haushaltsjahr maßgeblich ist, sei auf ein normales Niveau gesunken. Die Schlüsselzuweisungen und weitere Zahlungen werden zu- und der Anteil aus den Einkommensteuereinnahmen abnehmen – insgesamt werden im Ergebnishaushalt gegenüber dem zu Ende gehenden Jahr rund 335.000 Euro mehr zur Verfügung stehen. Die Hebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer sollen unverändert bleiben.

Vorstellung wichtiger Investitionen

In Themengruppen geordnet, wurden wichtige Investitionen vorgestellt: Die größten Projekte werden der Kindergartenneubau (3,1 Millionen Euro) und der Breitbandausbau (rund acht Millionen Euro). Die Digitalisierung sei beispielsweise ein wichtiger Bereich, für das neue Ratsinformationssystem, neue Computertechnik und Programm sind 75.000 Euro vorgesehen. Auch für die Modernisierung des Rathauses (Investition ins Bürgerbüro) sollen 70.000 Euro zur Verfügung stehen. Ein Grundstück neben dem Haus Bourgin soll für die Kindergartenerweiterung erworben werden, auch der Kauf des alten Krone-Gasthauses steht im Plan. Allerdings will die Stadt nicht nur Flächen kaufen, sondern auch verkaufen – zum Beispiel das gesamte Kroneareal. Ein möglicher Investor plane bereits fleißig, sagte Bürgermeister Probst.

Planungen im kommenden Jahr

Planen will auch die Stadt im kommenden Jahr: So sollen der Neubau eines Feuerwehrhauses vorbereitet (Planungskosten 20.000 Euro) und in die Feuerwehr 120.000 Euro investiert werden. Nötig seien auch Investitionen in die Schule: Neue Schulbücher, die Digitalisierung, aber auch die Hallenmiete in Häusern für den Sportunterricht, und eine Flachdachsanierung stehen im Haushaltsentwurf. Insgesamt sieht der Investitionen in Höhe von 745.000 Euro vor, wobei auch Zuschüsse in Höhe von 480.000 Euro vorgesehen sind. Im Bereich der Kultur werden das Fürstabt-Martin-Gerbert-Jubiläum mit Kosten in Höhe von 40.000 Euro (eingeplante Einnahmen in Höhe von 20.000 Euro) und der Fürstabt-Gerbert-Preis (10.000 Euro) hervorstechen.

Kredite

An mehreren Stellen hatte Stich von einer Kreditaufnahme gesprochen. „Ich bin gehalten, die Gesamtkosten der Investitionen zu veranschlagen – auch die Finanzierung.“ Aber die genannten Projekte werden nicht in einem Haushaltsjahr umgesetzt, sondern über mehrere Jahre verteilt. Es könne also sein, dass die Kredite gar nicht oder nicht in der Höhe nötig werden. So sei für 2019 zum Beispiel eine Kreditaufnahme in Höhe von zwei Millionen Euro für die Kurbetriebe eingeplant gewesen, jedoch nicht geschehen.
 
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